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Sachverständigen-Anhörungen in der 22. Kalenderwoche

30.5.2016 / Naturschutz, Luftverkehr, Frühförderung, Ministerpensionen – dies sind nur vier von zahlreichen Themen, zu denen die Fachausschüsse in der 22. Kalenderwoche (30. Mai bis 3. Juni) Sachverständige hören werden.  mehr >

Anhörung: Erste Hilfe und Wiederbelebung

25.5.2016 /  Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit den Themen „Erste Hilfe“ und „Wiederbelebung durch Laien“ befasst. Grundlage war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die Zahl der Ersthelfer sei gering, schreiben die Liberalen und fordern u. a., „Erste Hilfe“ bereits in der Schule zu unterrichten. Im Ausschuss äußerten sich Sachverständige dazu. mehr >

Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht hört weitere Zeugen

25.5.2016 /  In der kommenden Woche wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) weitere Zeugen hören. mehr >

Expertenrunde: Personalbedarf bei Pflegekräften unklar

25.5.2016 /  Über die Situation des Pflegepersonals in Krankenhäusern haben Fachleute im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beraten. Es fehlten bislang vor allem Angaben dazu, wie viele Pflegekräfte im Klinikalltag mindestens benötigt würden, so die Sachverständigen. mehr >

Ihre Majestät Königin Silvia von Schweden zu Gast im Landtag

24.5.2016 /  Ihre Majestät Königin Silvia von Schweden hat den Landtag von Nordrhein-Westfalen besucht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft empfingen die Königin um 12.05 Uhr vor dem Haupteingang des Parlamentsgebäudes in Düsseldorf. mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss III (NSU) setzt seine Zeugenvernehmungen fort

23.5.2016 /  Ab dem 25. Mai 2016 setzt der Untersuchungsausschuss III (NSU) die Beweisaufnahme mit der Vernehmung weiterer Zeugen fort. mehr >

Flucht damals – Flucht heute

18.5.2016 /  Um Unterschiede und Parallelen der Fluchtsituation und Vertreibung im und nach dem Zweiten Weltkrieg einerseits und heute andererseits ging es bei einer Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Landtag. mehr >

Ärger mit Behörden? „Petitionsausschuss vor Ort“ zu Gast in der Kreisverwaltung Siegen-Wittgenstein

18.5.2016 /  Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. mehr >

Landtag debattiert über Angriffe auf Polizei

12.5.2016 /  In einer kontroversen Debatte hat der Landtag über den Schutz von Polizistinnen und Polizisten im Einsatz debattiert. Die Aktuelle Stunde fand auf Antrag der CDU-Fraktion statt, die der Landesregierung Untätigkeit vorwarf. Innenminister Ralf Jäger (SPD) kündigte einen Modellversuch mit sogenannten Bodycams in NRW an. Dabei tragen Einsatzkräfte an der Uniform kleine Videokameras. mehr >

Aktuelle Stunde zur Zukunft der Flughäfen in NRW

11.5.2016 /  Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft der Flughäfen an Rhein und Ruhr diskutiert. Hintergrund des zugrundeliegenden Antrags der FDP-Fraktion war ein Positionspapier der GRÜNEN, in dem diese u. a. die Ausweitung der Flugbewegungen am Flughafen Düsseldorf, dem größten in NRW, ablehnen. mehr >

Bekanntmachung des Landtags Nordrhein-Westfalen

29.2.2016 /  Bewerbungsverfahren und Bewerbungsfrist für sieben Mitglieder des Rundfunkrats gemäß § 15 Abs. 4 des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetzes) mehr >

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Die Präsidentin des Landtags NRW
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