26.11.2019 / Im kommenden Jahr wird die nordrhein-westfälische Verfassung 70 Jahre alt. Aus Anlass dieses Jubiläums hat der Präsident des Landtags, André Kuper, einen Videowettbewerb ins Leben gerufen, der sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen richtet. Der Landtag hat Preisgelder von insgesamt 3.000 Euro ausgelobt. mehr >
06.12.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
06.12.2019 /
Am Wochenende ist das Landtagsforum wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 7. und 8. Dezember 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
06.12.2019 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Montag, 9. Dezember 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Täter und Täterstrategien“ an.
Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt hierzu mit:
06.12.2019 /
Hoher Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen: Der Nikolaus hat das Parlament besucht und natürlich etwas mitgebracht: In der Bürgerhalle verteilte er fair gehandelte Schokoladen-Nikoläuse an Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
04.12.2019 /
Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 9. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung zu Themenkomplex A fort.
03.12.2019 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Stellvertreter, die Vizepräsidentinnen Carina Gödecke und Angela Freimuth sowie Vizepräsident Oliver Keymis, haben in den vergangenen vier Wochen mit mehreren hundert Schülerinnen und Schülern über Landtag, Demokratie und Politik diskutiert. Das Programm „Präsidium macht Schule" sowie die Wanderausstellung „Landtag macht Schule" machten Halt in Hückeswagen, Herford, Krefeld, Baesweiler, Aachen, Viersen und Nordkirchen.
02.12.2019 /
In einer Sachverständigenanhörung befassen sich die Abgeordneten in dieser Woche mit der Verfügbarkeit von persönlichen Assistentinnen oder Assistenten, die Menschen mit Behinderung in Kliniken unterstützen. Expertinnen und Experten werden sich zudem zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer „Kindergrundsicherung“ äußern. Weitere Themen in den Fachausschüssen sind die Luftverkehrssteuer und der Kohlekompromiss.
02.12.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, weitere Zeugen.
29.11.2019 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung fort.
29.11.2019 /
„Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“: So lautete der Titel des achten Parlamentsgesprächs, zu dem Landtagspräsident André Kuper eingeladen hatte. Es diskutierten u. a. Ellen Ehni, Chefredakteurin Fernsehen und Leiterin der Programmbereiche Politik und Zeitgeschehen beim WDR, und Dr. Helge Matthiesen, Chefredakteur des General-Anzeigers Bonn. Mehr Informationen erhalten Sie in einem Video des Landtags.
29.11.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
29.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Verfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Heusch zum neuen Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs NRW gewählt. Die bisherige Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin scheidet zum Jahresende aus ihrem Amt aus. Prof. Dr. Andreas Heusch war am 13. Juni 2018 zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt worden.
29.11.2019 /
Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP erneut über das Thema „Clankriminalität“ diskutiert. Anlass waren aktuelle Zahlen u. a. zu Kontrollen und Razzien in Nordrhein-Westfalen.
28.11.2019 /
Wenige Tage vor dem 1. Advent schmücken Weihnachtsbäume das Parlamentsgebäude: Neben dem Baum auf dem Vorplatz wurden zwei Bäume in der Bürgerhalle und im Empfangsraum in den Farben Nordrhein-Westfalens geschmückt.
28.11.2019 /
Am kommenden Sonntag, 1. Dezember 2019, ist Welt-Aids-Tages. Aus diesem Anlass informiert heute die Aids-Hilfe Nordrhein-Westfalen im Landtag über ihre Arbeit.
28.11.2019 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Aussagen von Justizminister Peter Biesenbach im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hacker-Angriff/Stabsstelle“ diskutiert.
27.11.2019 /
Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020 debattiert. Für die zweitägigen Diskussionen über die Einzelpläne waren insgesamt mehr als 12 Stunden angesetzt. Zu Beginn der Beratungen warfen sich Koalition und Opposition in einer Grundsatzdebatte gegenseitig finanzpolitisches Versagen vor.
27.11.2019 /
Während des Plenartags hat der Verein Amnesty International in der Bürgerhalle über Menschenrechte und seine Arbeit informiert.
27.11.2019 /
Unter dem Motto „Städtetag trifft Landtag“ fand im Landtag Nordrhein-Westfalen der zweite parlamentarische Abend statt, zu dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen eingeladen hatte. Landtagspräsident André Kuper würdigte in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung der Städte und Gemeinden für den Parlamentarismus und die Demokratie.
27.11.2019 /
Die Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen, Carina Gödecke, hat den Oberbürgermeister der Stadt Hamm sowie dessen Amtskollegen aus der türkischen Partnerstadt Afyon empfangen.
26.11.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27., 28. und 29. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten debattieren am Mittwoch und Donnerstag in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf für 2020. Weitere Themen der Sitzungen sind Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität, die zweite Lesung des „Gesetzentwurfs zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung“ sowie in erster Lesung die Errichtung der Pflegekammer NRW. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
26.11.2019 /
Mehr als 100 Gäste haben sich beim Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe mit den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke und der Landesvorsitzende der Lebenshilfe, Prof. Dr. Gerd Ascheid, begrüßten auch viele Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Einrichtungen der Lebenshilfe.
26.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr das 70-jährige Bestehen der Landesverfassung mit einem „NRW-Verfassungsjahr“ feiern. Geplant sind eine Festveranstaltung im Landesparlament am 18. Juni 2020, ein Videowettbewerb für Schulen, ein Kunstwettbewerb und ein Parlamentsgespräch zum Thema.
26.11.2019 /
Junge Führungskräfte und Unternehmer aus der nordrhein-Westfälischen Wirtschaft begleiten heute und morgen Abgeordnete des Landtags. Der Austausch der Wirtschaftsjunioren mit der Landespolitik hat Tradition im Landesparlament.
26.11.2019 /
Der deutsche Priester Franz Stock hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg um die deutsch-französische Aussöhnung verdient gemacht. An seine nur wenig bekannte Geschichte erinnert jetzt die Ausstellung „Franz Stock – Versöhnung durch Menschlichkeit“ im Landtag. Bilder und Texte zeigen die Stationen im Leben des 1904 in Arnsberg-Neheim geborenen Priesters.
25.11.2019 /
Zur zehnten Jahrestagung von Europaschulen aus Nordrhein-Westfalen sind viele Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer in den Landtag gekommen. Vizepräsident Oliver Keymis begrüßte sie gemeinsam mit Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung.
22.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Samstag, 23., und Sonntag, 24. November 2019, an der Aktion „Orange Your City“, zu der die Organisation Zonta International als Zeichen gegen Gewalt an Frauen aufgerufen hat. Weltweit werden als Teil dieser Kampagne Gebäude und Wahrzeichen orange beleuchtet.
22.11.2019 /
Die aktualisierte zweite Auflage des Handbuchs des Landtags Nordrhein-Westfalen ist erschienen. Sie bietet Informationen über die Biografien aller 199 Abgeordneten der 17. Wahlperiode (2017 bis 2022).
22.11.2019 /
Die Enquetekommission II hört in der 48. Kalenderwoche Sachverständige zu den Auswirkungen eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union.
21.11.2019 /
Das von Nordrhein-Westfalen 2005 gegründete Versorgungswerk ist größer geworden. In einem feierlichen Akt unterzeichneten heute Landtagspräsidentin Muhterem Aras aus Baden-Württemberg, Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke aus Brandenburg und Landtagspräsident André Kuper den Beitrittsvertrag.
20.11.2019 /
Bei der Demokratieschule im Landtag haben sich heute rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Köln, Düsseldorf, Wuppertal und Bielefeld über den Landtag, die parlamentarische Demokratie und die Gewaltenteilung informiert. Bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, und der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, ging es auch um aktuelle Fragen der Integration.
20.11.2019 /
Der in Mönchengladbach arbeitende Künstler Heinz Mack hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen heute ein neues Kunstwerk übergeben, das dauerhaft in der Bürgerhalle zu sehen sein wird. Bei dem im Jahr 2018 mit der Gouache-Technik geschaffenen Werk greift der Künstler das Thema Farbe auf.
20.11.2019 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
19.11.2019 /
Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt hierzu mit:
19.11.2019 /
Wie geht die Demokratie mit den sozialen Medien um? Erwachsen daraus Chancen für Meinungsfreiheit und Dialog? Oder überwiegen die Gefahren von Pöbeln und Polarisieren? Über diese Fragen haben Expertinnen und Experten aus Medien und Wissenschaft kontrovers beim Parlamentsgespräch in der Bibliothek des Landtags diskutiert. Rund 100 Gäste verfolgten die Podiumsdiskussion.
18.11.2019 /
Der Vizepräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Oliver Keymis, hat die französische Auszeichnung „Ordre national du Mérite“ verliehen bekommen. Die Botschafterin der Republik Frankreich, Anne-Marie Descôtes, zeichnete ihn am Montag, 18. November 2019, im Landtag mit dem Orden in der Kategorie „Chevalier“ aus.
18.11.2019 /
Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden.
18.11.2019 /
Kurz vor der für kommende Woche geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs für 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den jeweiligen Einzelplänen. Weitere Themen der Sitzungen sind eine Anhörung zu den Straßenausbaubeiträgen, die Abschiebung von IS-Angehörigen nach Deutschland und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen.
15.11.2019 /
Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen einstimmig die Einrichtung einer Kinderschutzkommission beschlossen. Sie soll als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend eingesetzt werden.
15.11.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
15.11.2019 /
Die Vizegoverneure der US-Staaten Louisiana, Michigan und Alaska haben den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und sich mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth ausgetauscht.
14.11.2019 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Parlamentarischen Abend der Sparkassenverbände in Nordrhein-Westfalen eröffnet und die zahlreichen Abgeordneten, Mitglieder der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden im Düsseldorfer Landtag begrüßt.
14.11.2019 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Kommandeur der britischen Streitkräfte in Deutschland, Colonel Tim Hill, am Sitz des Landesparlaments in Düsseldorf begrüßt. Hauptthema des Gesprächs war die Stationierung britischer Soldaten in Nordrhein-Westfalen.
14.11.2019 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat die Konsulin von Kanada, Lee-Anne Hermann am Sitz des Landesparlamentes in Düsseldorf begrüßt. Die Diplomatin, deren Amtssitz Düsseldorf ist, und der Parlamentspräsident tauschten sich unter anderem über transatlantische Themen aus.
14.11.2019 /
Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive“ lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Digitale Gesellschaft: Utopien und Dystopien der digitalen Moderne“. Sie beginnt am Montag, 18. November 2019, um 10 Uhr in Raum E3-D01.
14.11.2019 /
Dr. Jörg Geerlings MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu:
14.11.2019 /
Die Situation an den nordrhein-westfälischen Grundschulen stand im Mittelpunkt einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. Hintergrund war der „Dortmunder Denkzettel“, den Lehrerverbände der Landesregierung übergeben hatten. Anlass war das 100-jährige Bestehen der Schulform.
13.11.2019 /
Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 markierte vor 30 Jahren auch den Fall des Eisernen Vorhangs und das Ende der Teilung Deutschlands. Der Landtag Nordrhein-Westfalen erinnert an diesen entscheidenden Tag der deutschen Geschichte mit der Wanderausstellung Die DDR Zwischen Repression und Widerspruch. Vizepräsidentin Carina Gödcke hat die Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet.
13.11.2019 /
Vor rund 100 Jahren, am 13. Dezember 1919, hat Marie Juchacz die Arbeiterwohlfahrt gegründet. Die Parlamentarierin, die als erste Frau in einem deutschen Parlament sprach, formierte einen Wohlfahrtsverband, der heute zu den größten in Deutschland gehört. Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aus diesem Anlass eine Ausstellung zur Geschichte der Arbeiterwohlfahrt.
13.11.2019 /
Der Generalkonsul von Georgien, Levan Diasamidze, hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen seinen Antrittsbesuch abgestattet. Parlamentspräsident André Kuper begrüßte ihn. Im gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die Beziehungen beider Länder.
13.11.2019 /
Bei der Parlamentsnacht am 27. September 2019 haben Besucherinnen und Besucher für die „Aktion Lichtblicke“ gespendet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat jetzt die Spende in Höhe von 1.000 Euro an Ina Pfuhler, Vorstandsmitglied der Aktion Lichtblicke, und Markus Lahrmann, Mitglied im Spendenbeirat der Aktion Lichtblicke und Chefredakteur von Caritas in NRW, übergeben.
13.11.2019 /
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen befasst. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt.
12.11.2019 /
Ein kultureller Abend im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die jiddische Kultur und Sprache beleuchtet und ging den etwa 100 Besucherinnen und Besuchern zu Herzen. Neben einer Einführung in die Geschichte des Jiddischen wurden jiddische Lieder rezitiert und aufgeführt.
12.11.2019 /
Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes Nordrhein-Westfalen haben sich im Landtag mit den Mitgliedern des Präsidiums zu einer Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Landesverfassung, die im kommenden Jahr 70 Jahre alt wird.
11.11.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 13., 14. und 15. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. Aktuelle Stunden zum Klimaschutz und zu Lehrkräften an Grundschulen, ein Gesetzentwurf zur Einführung paritätisch besetzter Wahllisten, Olympische Spiele an Rhein und Ruhr sowie die Einrichtung einer Kinderschutzkommission des Landtags. Alle drei Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
08.11.2019 /
In einer Anhörung des Innenausschusses äußern sich Sachverständige am Dienstag, 12. November 2019, zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung sowie einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP. Thema ist u. a. der Vollzug des Polizeigewahrsams.
08.11.2019 /
Der in Köln geborene, deutsch-französische Komponist Jacques Offenbach wäre in diesem Jahr 200 Jahre alt geworden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am Offenbach-Jahr unter anderem mit einem Konzert am Montag, 18. November 2019, um 20 Uhr in der Bürgerhalle des Landesparlaments.
06.11.2019 /
Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute den Landtag Nordrhein-Westfalen besucht und Informationen erhalten zur Funktionsweise des Parlaments, zu Grund- und Bürgerrechten, Rechtsstaat und zur Gewaltenteilung. Bei dem Programm Demokratieschule ging es auch um Rechte und Pflichten in der Demokratie und um Herausforderungen der Integration.
05.11.2019 /
Der Untersuchungsausschuss IV (Kindesmissbrauch) hört am Freitag, 8. November 2019, weitere Sachverständige zum Thema Jugendämter sowie Kinder- und Jugendhilfestatistik an. In dieser Sitzung kommen im weiteren Verlauf erstmals Vertreterinnen und Vertreter von Strafverfolgungsbehörden zu Wort.
05.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Verdienste der Solidarność-Gewerkschaft für den Transformationsprozess in Mittel- und Osteuropa und den Umbruchs in den Jahren 1980 bis 1989 gewürdigt. Bei einer Feierstunde am Montag, 4. November 2019, mit rund 60 Gästen, darunter zahlreiche Abgeordnete, wurde die Ausstellung mit dem Titel „Der Umbruch begann im Untergrund – Eine Würdigung der Rolle der Solidarność für die Freiheit in Europa“ eröffnet.
04.11.2019 /
Vor der für Ende November geplanten zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2020 befassen sich in dieser Woche viele Fachausschüsse abschließend mit den entsprechenden Einzelplänen. In den Sachverständigenanhörungen geht es u. a. um die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. ein Projekt zur Nutzung von Schulsporthallen am Sonntag und der antisemitische Anschlag von Halle.
31.10.2019 /
Im Innenausschuss haben Sachverständige zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion Stellung bezogen. Dabei geht es um die Einrichtung einer oder eines beim Landtag angesiedelten Polizeibeauftragten. Bislang ist die Stelle dem für die Polizei zuständigen Innenministerium zugeordnet.
31.10.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
28.10.2019 /
In der ersten Ausschusswoche nach der Herbstpause finden zahlreiche Anhörungen von Sachverständigen statt. Darunter ist die Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020. Im Verbraucherschutzausschuss geht es u. a. um den Fund von Listerien in Wurstwaren.
25.10.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission III äußern sich Expertinnen und Experten in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
18.10.2019 /
Die Enquetekommission Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive lädt ein zu einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zum Thema Debattenkultur durch Zivilgesellschaft stärken.
15.10.2019 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den ehemaligen Doyen des Konsularischen Korps Nordrhein-Westfalen und Generalkonsul Ungarns, Balàzs Szegner, verabschiedet.
14.10.2019 /
Recklinghausen, Krefeld-Uerdingen, Dortmund, Horstmar-Schöppingen, Wetter, Bielefeld-Heepen und Köln-Mülheim waren Stationen des Programms "Präsidium macht Schule" und der Wanderausstellung "Landtag macht Schule" im September. In den Schulen diskutierten der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Vizepräsidentin Carina Gödecke jeweils mit Schülerinnen und Schülern über Politik. Hier die Details.
10.10.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat heute bei einer Schweigeminute der Opfer des antisemitischen Anschlags in Halle (Saale) gedacht. Im Namen des Präsidiums des Landesparlaments sagte Präsident André Kuper:
10.10.2019 /
Vor dem Hintergrund des Semesterbeginns haben die Abgeordneten über bezahlbaren Wohnraum in den Hochschulstädten des Landes debattiert. Die Aktuelle Stunde war von der SPD-Fraktion beantragt worden, die von einer sich zuspitzenden Lage sprach.
09.10.2019 /
Eine Fotoausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Volkskrankheit Adipositas. Von Dienstag, 8. Oktober 2019, bis Donnerstag, 10. Oktober 2019, sind in der Wandelhalle 26 großformatige Bilder zu sehen, die die Krankheit und die Betroffenen aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen, unter anderem als Schwimmende unter Wasser oder als Gefangene im eigenen Körper.
09.10.2019 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov, im Landesparlament begrüßt. Themen des Gesprächs waren die Zusammenarbeit der Staaten, der parlamentarische und kulturelle Austausch sowie die Entwicklung der Demokratie.
09.10.2019 /
Zu der heutigen Schießerei mit zwei Toten vor der Synagoge in Halle (Saale) sagte der Präsident des Landtags, André Kuper, heute vor dem Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen:
09.10.2019 /
Rechtsextreme bürgerwehrähnliche Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Hintergrund der Aktuellen Stunde, die von der Grünen-Fraktion beantragt worden war, waren Berichte über Demonstrationen dieser Gruppen sowie über ihr vernetztes und stärker gewaltbereites Auftreten.
08.10.2019 /
Die NRW-Stiftung unterstützt gemeinnützige Vereine, Verbände und ehrenamtlich arbeitende Gruppen, die sich in Nordrhein-Westfalen für Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege engagieren. Jetzt hatte sie gemeinsam mit Landtag zum 13. Parlamentarischen Abend in die Bürgerhalle des Parlaments geladen und zahlreiche Abgeordnete und Gäste von Verbänden, Projektpartnern und aus der Wirtschaft waren gekommen.
07.10.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche, 9. und 10. Oktober 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über Bürgerwehrähnliche rechtsextreme Gruppierungen und Wohnraum für Studentinnen und Studenten.
07.10.2019 /
Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in der Gedenkstätte Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Gemeinsam mit Landtagspräsident André Kuper haben Vizepräsidentin Carina Gödecke, Vizepräsidentin Angela Freimuth und Vizepräsident Oliver Keymis sowie die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer, Auschwitz besucht.
07.10.2019 /
28 neue Stipendiatinnen und Stipendiaten der Start-Stiftung haben im Landtag ihre Urkunden erhalten. Die Jugendlichen mit Migrationshintergrund werden unter dem Motto Aus Talenten werden Macher über drei Jahre in ihrer persönlichen Entwicklung und im Engagement für die Demokratie begleitet.
02.10.2019 /
Landtagspräsident André Kuper hat heute den neuen irischen Botschafter in Deutschland, Nicholas Joseph OBrien, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und OBrien unter anderem über den möglichen Brexit und dessen Folgen für die Grenze zwischen Irland und Nordirland.
02.10.2019 /
Der Untersuchungsausschuss I (Fall Amri) setzt am Montag, 7. Oktober 2019, seine Zeugenvernehmung fort.
01.10.2019 /
Rund 50 Gäste sind zum dritten Bürgerempfang in den Landtag Nordrhein-Westfalen gekommen. Das Präsidium des Landtags begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Austausch über den Zustand der Demokratie und aktuelle Themen, die die Menschen bewegen.
01.10.2019 /
Wie kann die Kindertagesbetreuung in NRW auskömmlich finanziert werden? Zu dieser Frage haben sich Sachverständige bei einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend sowie des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen geäußert. Grundlage der Anhörung waren ein Entwurf der Landesregierung und ein Entschließungsantrag der Grünen.
30.09.2019 /
Die Fachausschüsse des Landtags setzen in dieser Woche ihre Beratungen über die Einzelpläne des Haushaltsentwurfs für 2020 fort. In einer Aktuellen Viertelstunde wird der Gesundheitsausschuss über die Todesfälle nach Einnahme einer Glucoselösung aus einer Kölner Apotheke beraten. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. die Diskussion um die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen, die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad und das Gutachten Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen.
30.09.2019 /
Die Macht der Meinungsumfragen: Unter diesem Titel stand das siebte Parlamentsgespräch, zu dem Landtagspräsident André Kuper ins Parlament eingeladen hatte. Wissenschaftler und Journalisten diskutierten über die Frage, ob und inwieweit die Demoskopie die Demokratie beeinflusst.
30.09.2019 /
Am 27. September 2019 war es wieder soweit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen öffnete seine Türen zur Parlamentsnacht. Rund 3000 Gäste folgten der Einladung, um sich das Landtagsgebäude anzuschauen, sich informieren und unterhalten zu lassen.
30.09.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III (Kleve) vernimmt am Dienstag, 1.Oktober 2019, weitere Zeugen.
27.09.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 40. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
27.09.2019 /
Rund 3.000 Besucherinnen und Besucher erlebten eine Nacht mit Konzerten, Ausstellungen, Kunst, vielen Informationen und Gesprächsmöglichkeiten mit Abgeordneten aller Fraktionen im Landesparlament.
27.09.2019 /
Die parlamentarische Freundschaft zwischen Japan und Nordrhein-Westfalen hat im Mittelpunkt einer Begegnung von Abgeordneten des Landtags und Mitgliedern des Japanischen Unterhauses gestanden. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, die auch Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Japan ist, begrüßte den Vorsitzenden der Japanisch-Deutschen Parlamentariergruppe aus Tokyo, Minoru Kiuchi.
26.09.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III (Kleve) vernimmt am Dienstag, 29. Oktober 2019, weitere Zeugen.
25.09.2019 /
In der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen haben Expertinnen und Experten aus Medien und Wissenschaft vor rund 100 Gästen über den Einfluss von Meinungsumfragen auf die Demokratie diskutiert.
24.09.2019 /
Die Künstlerin Nanja Gemmer hat heute ihr Kunstwerk Drop Gold an den Landtag übergeben. In der Installationsfotografie beschäftigt sich die Künstlerin mit dem Landtagsgebäude als Ort parlamentarischer Tradition. Drop Gold zeigt ein goldenes, scheinbar schwebendes Objekt in der Wandelhalle des Landesparlaments vor dem Plenarsaal.
23.09.2019 /
Die Fachausschüsse des Landtags beginnen in dieser Woche mit ihren Haushaltsberatungen. Der Entwurf für 2020 war vergangene Woche in erster Lesung vom Plenum behandelt worden. Der Haushalts- und Finanzausschuss trifft sich zur Haushaltsklausursitzung in Köln. Der Wissenschaftsausschuss lädt zur Weiterbildungskonferenz ein.
20.09.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
20.09.2019 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Hintergründe der Räumung des Hambacher Forstes vor einem Jahr debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Aussprache beantragt.
19.09.2019 /
Die Volksinitiative Straßenbaubeiträge abschaffen hat dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, heute rund 400 Kartons mit Unterschriften und ihren Antrag an das Landesparlament überreicht. Seit Mitte Oktober vergangenen Jahres hatte die Initiative Unterschriften gesammelt.
19.09.2019 /
Der Untersuchungsausschuss I (Fall Amri) setzt am Montag, 23. September 2019, seine Zeugenvernehmung fort.
19.09.2019 /
Auch in diesem Jahr hat sich der Landtag wieder am Programm der Stadt Düsseldorf zum Weltkindertag beteiligt. Im Parlamentsgebäude gab es am Sonntag, 15. September 2019, ein buntes Angebot aus Spiel, Spaß und Information für Kinder und Familien.
19.09.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III (Kleve) vernimmt am Dienstag, 24.09.2019, weitere Zeugen.
18.09.2019 /
Die Deutsch-Ungarische Gesellschaft Rhein-Ruhr hatte am Mittwoch zu einem Parlamentarischen Abend in den Landtag Nordrhein-Westfalen eingeladen. Anlass war die Erinnerung an den Mauerfall vor 30 Jahren, dem die Grenzöffnung in Ungarn im Sommer 1989 vorausgegangen war.
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