Landtag Nordrhein-Westfalen
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Diese Woche im Landtag: Debatten zu Corona-Impfpass, Hungertod eines Häftlings, Antisemitismus-Meldestelle, Anhörungen: Jurastudium, kommunale IT-Sicherheit, Landesbauordnung

21.06.2021 /  Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Corona-Impfpass, dem Hungertod eines Inhaftierten und den Meldestellen für Antisemitismus sowie andere Phänomene der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Zudem geht es um die Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio.   mehr >

80 Jahre Angriff auf die Sowjetunion – Präsident des Landtags André Kuper legt Kranz nieder

22.06.2021 / Am 22. Juni 1941 begann Nazi-Deutschland den Krieg gegen die Sowjetunion. Der Zweite Weltkrieg brachte 27 Millionen sowjetische Todesopfer, darunter 14 Millionen Zivilistinnen und Zivilisten. An mehreren Orten in Nordrhein-Westfalen wird aus Anlass des Jahrestages dieser Opfer gedacht. André Kuper, Präsident des Landtags, nimmt an einer Kranzniederlegung in Schloß Holte-Stukenbrock teil. In der Landeshauptstadt Düsseldorf legt Josef Neumann, stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum für den Landtag einen Kranz nieder. mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt Zeugenvernehmungen in Olsberg fort

22.06.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 42. Sitzung am Montag, 28. Juni 2021, die Beweisaufnahme im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort. mehr >

Präsident begrüßt Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland im Landtag

22.06.2021 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Dr. Thorsten Latzel, zum Antrittsbesuch im Landtag Nordrhein-Westfalen empfangen. mehr >

„75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ – Landtag startet Fotowettbewerb für Grundschülerinnen und Grundschüler

21.06.2021 / Nordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschülerinnen und Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite und auf den Social Media-Kanälen des Landtags zu sehen sein. Zudem werden sie zum Jubiläum im Landtag ausgestellt. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden zu einem besonderen Programm in das Landesparlament nach Düsseldorf eingeladen, soweit es die pandemische Lage zulässt. mehr >

Anhörungen: Jurastudium, Juristenausbildungsgesetz, Corona und Studierende, Arbeit, Geldautomaten, Kriminalpolizei, IT-Sicherheit, Landesbauordnung

18.06.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 25. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Generalkonsulin der USA verabschiedet sich aus Nordrhein-Westfalen

18.06.2021 / Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in Düsseldorf Fiona Evans hat sich heute vom Landtag verabschiedet. Nach fast drei Jahren als diplomatische Vertreterin der USA in Nordrhein-Westfalen verlässt sie die Landeshauptstadt. Mit Landtagspräsident André Kuper tauschte sie sich vor ihrer Abreise noch unter anderem über die aktuelle Lage der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach dem gerade zu Ende gegangenen G7- und Nato-Gipfel aus. mehr >

Aktuelle Stunde: Debatte um Luftqualität und Verkehr

18.06.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Luftqualitätswerte und Verkehr in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten die Aussprache beantragt. mehr >

Tanzen verbindet: Ausstellung im Landtag leistet Beitrag zur Rassismus-Debatte

17.06.2021 / Tanzen ist eine der ältesten Ausdrucksformen der Menschheit. Die Ausstellung „Dancing the self“ der Künstlerin Beate Schroedl-Baurmeister und des Künstlers Amouzou Amouzou-Glikpa befasst sich mit der künstlerischen Darstellung des Tanzens und der Überwindung von Rassismus mithilfe der bildenden Kunst. Die Werke des Wuppertaler Künstlerteams sind bis zum 2. Juli 2021 in der Bürgerhalle des Landtags und als Video zu sehen. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke hat die Ausstellung mit einem digitalen Grußwort eröffnet. mehr >

30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Schlesische Delegation besucht den Landtag

17.06.2021 / Am heutigen 17. Juni jährt sich zum 30. Mal die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags. Anlässlich dieses Jubiläums hat eine Delegation aus der nordrhein-westfälischen Partnerregion Schlesien das Landesparlament besucht. André Kuper, Präsident des Landtags, begrüßte die Gäste. mehr >

Aktuelle Stunde zur Maskenpflicht in Schulen

17.06.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die pandemiebedingte Maskenpflicht in nordrhein-westfälischen Schulen debattiert. Anlass war ein Antrag der AfD-Fraktion. mehr >

Unterrichtung zu Pandemie: Maskenpflicht im Freien endet

16.06.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die aktuelle Corona-Situation unterrichtet. Die derzeitige positive Entwicklung nannte er eine „große Gemeinschaftsleistung“ und kündigte an, dass die Maskenpflicht im Freien beendet werden könne. In Innenräumen solle sie beibehalten werden, wo es nötig sei. mehr >

Marina Dobbert als neue Abgeordnete des Landtags verpflichtet

16.06.2021 / In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Marina Dobbert als neue Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.06.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Montag, 21. Juni 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt Zeugenvernehmungen fort

14.06.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 41. Sitzung am Montag, 21. Juni 2021, die Beweisaufnahme im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung, Aktuelle Stunden zu Maskenpflicht bei Kindern und zur Abwendung von Fahrverboten

14.06.2021 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 16., 17. und 18. Juni 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung auf der Tagesordnung (Titel noch offen). Am Donnerstag und Freitag beschäftigen sich die Abgeordneten in Aktuellen Stunden mit den Themen „Lasst die Kinder endlich atmen: Die Masken müssen fallen!“ und „Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen“. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Drei Tage Politik hautnah erleben: Bewerbungen für den Jugend-Landtag 2021 ab sofort möglich

11.06.2021 / Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim 11. Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet die Veranstaltung vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Landesparlament statt. Interessenten können sich ab sofort bei den Landtagsabgeordneten ihres Wahlkreises bewerben. mehr >

Anhörung zum Thema Naturschutz

11.06.2021 / In der 24. Kalenderwoche 2021 steht im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz eine Anhörung auf der Tagesordnung. Die Sachverständigen äußern sich zu zwei Anträgen. mehr >

Ausstellung im Landtag zu 30 Jahre Visegrád-Gruppe – André Kuper: „Bekenntnis für ein demokratisches Miteinander“

10.06.2021 / Zum 30-jährigen Bestehen der Visegrád-Gruppe zeigt der Landtag Nordrhein-Westfalen die Ausstellung „Im Herzen Europas – 30 Jahre Visegrád-Gruppe (V4)“. Sie ist bis zum 25. Juni 2021 in der Wandelhalle und als Video zu sehen. Mit einem digitalen Grußwort hat Parlamentspräsident André Kuper die Ausstellung eröffnet. Neben Vizepräsident Oliver Keymis nahmen der Staatssekretär des polnischen Außenministeriums, Szymon Andrzej Szynkowski vel Sęk, sowie eine Vertreterin und Vertreter des konsularischen Korps der V4-Mitgliedstaaten an der Eröffnung teil. Sie trugen sich in das Gästebuch des Landtags ein. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

10.06.2021 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Ausstellung im Landtag: Umbau des Emschertals als ökologische und städtebauliche Aufwertung für eine ganze Region

10.06.2021 / Die Umgestaltung der Emscherregion ist eine der aufwendigsten ingenieurtechnischen, städtebaulichen und ökologischen Herausforderungen in der Europäischen Union. Die Wanderausstellung „Gemeinsam für das Neue Emschertal – Faszination.Transformation.“ zeigt den beeindruckenden Wandel der Emscher vom einst größten Abwasserkanal des Ruhrgebietes zurück zum Fluss. Er spiegelt auch den Strukturwandel einer ganzen Region wider. Die Ausstellung ist in der Wandelhalle des Landtags zu sehen. mehr >

„Gestatten, ich heiße Helene“: Eule begleitet Grundschüler im Landtag

09.06.2021 / Die Eule Helene begleitet künftig Grundschülerinnen und Grundschüler bei den Bildungsangeboten des Landtags. Ihren Namen hat sie von der St. Markus Grundschule Bedburg-Hau (Klassen 4c und 4d) erhalten. Sie gewann den Wettbewerb, den der Präsident des Landtags, André Kuper, ins Leben gerufen hatte. mehr >

Konferenz der Präsidenten der Landtage: „Demokratie mit Hilfe der Digitalisierung stärken“ – Kuper: „Meinungsbildung braucht verlässliche Informationen“

09.06.2021 / Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente haben sich für eine starke Rolle der Parlamente im digitalen Wandel und die Kulturhoheit der Länder ausgesprochen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Notenabweichungen bei Abiturklausuren, Aufbau der Pflegekammer NRW, Betrug und Corona-Testzentrenbetreiber, Anhörung u. a. zu chronischem Müdigkeitsyndrom

07.06.2021 / die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit einer Dringlichen Frage zu Notenabweichungen bei den diesjährigen Mathe-Abiturklausuren. Zudem geht es um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen sowie um das Thema „Betrugsvorgänge unter Testzentrenbetreibern“. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt heute die Zeugenvernehmung fort

07.06.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 53. Sitzung am heutigen Montag, 7. Juni 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Sitzung des Rechtsausschusses aufgehoben

07.06.2021 / Die für den heutigen Tag vorgesehene Sitzung des Rechtsausschusses entfällt. mehr >

Anhörungen: „Verschickungskinder“, Strafrechtsbezogene Unterbringungen, Chronisches Müdigkeitsyndrom

04.06.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 23. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Der Berg als Inspirationsquelle: Ausstellung im Landtag widmet sich japanischer Kultur

02.06.2021 / Der Vulkan Fuji, der höchste Berg Japans, gilt aufgrund seiner symmetrischen Form als Inspiration für viele Künstlerinnen und Künstler. Die Werke der Ausstellung „Die Urkraft des Berges: Hokusai’s ‚Roter Fuji‘ und die ‚Berg-Geishas‘“ der Künstlerin Anja Eberhart widmen sich diesem Naturwunder. Ihre Darstellungen von Geishas sollen die „Urkraft des Berges“ in seiner Schönheit und Beständigkeit widerspiegeln. Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt die Ausstellung anlässlich 160 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Japan. mehr >

Landtag schreibt erstmals Kunstpreis aus

01.06.2021 / Der Landtag lädt junge Künstlerinnen und Künstler ein, sich um den „Kunstpreis des Landtags Nordrhein-Westfalen“ zu bewerben. Der Präsident des Landtags, André Kuper, schreibt den Nachwuchswettbewerb anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Landes und des Landtags Nordrhein-Westfalen erstmals aus. Der Kunstpreis ist mit 15.000 Euro dotiert und soll jährlich vergeben werden. Er dient der Förderung junger Künstlerinnen und Künstler der Bildenden Kunst, der Bereiche Malerei, Zeichnung, Bildhauerei, Neue Medien und Fotografie. Eine Bewerbung ist möglich ab Dienstag, 1. Juni 2021. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

31.05.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am morgigen Dienstag, 1. Juni 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Trauer um israelischen Künstler – Kuper: „Dani Karavan hat Spuren auch in Nordrhein-Westfalen hinterlassen“

31.05.2021 / Der israelische Bildhauer Dani Karavan ist im Alter von 90 Jahren verstorben. Seine Skulpturen sind unter anderem in Paris, Berlin und Nürnberg zu sehen, viele setzen sich mit dem Gedenken und Erinnern an die Verfolgung der Juden auseinander. Auf dem Vorplatz des Landtags in Düsseldorf schuf er die Skulptur „Tzaphon“, eine Stahlplatte mit 15 Metern Durchmesser und 120 Tonnen Gewicht. mehr >

Diese Woche im Landtag: Berichte zur Stiftung Haus der Geschichte NRW sowie Corona-Pandemie und Handwerksbetriebe

31.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem geplanten Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen sowie den Folgen der Corona-Pandemie für Handwerksbetriebe. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu Windenergieplänen

31.05.2021 / Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat sich mit dem Thema Windenergie befasst. Anlass der Sachverständigenanhörung war ein Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Anhörungen: Windenergie und Abgasnorm

28.05.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 22. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in zwei Sitzungen die Zeugenvernehmungen fort

26.05.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 39. und 40. Sitzung am 31. Mai und 4. Juni 2021 seine Zeugenvernehmungen im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort. mehr >

Neue Beschilderung erläutert Kunstwerke am Landtagsgebäude

21.05.2021 / Vier Kunstwerke stehen vor und neben dem Landtag, die jeder sehen kann und die zum Düsseldorfer Stadtbild gehören. Jetzt haben die Skulpturen auch Schilder, die die Werke erläutern. Dazu gehören Informationen zum Künstler, den Namen des Kunstwerks, Material, Größe und eine kurze Beschreibung. mehr >

Landtag setzt Zeichen gegen Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit

20.05.2021 / Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Landesverbände sowie die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sind heute anlässlich der Parlamentsdebatte zur Aktuellen Stunde zum Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landtag. mehr >

Landtag verurteilt antisemitische Demonstrationen und Übergriffe

20.05.2021 / In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtags die antisemitischen Demonstrationen und Übergriffe verurteilt, die es nach der jüngsten Eskalation des Nahost-Konflikts gegeben hat. In Gelsenkirchen hatten Demonstrierende nahe der Synagoge antisemitische Sprechchöre skandiert. In mehreren Städten waren Israel-Flaggen in Brand gesetzt, in Düsseldorf Feuer auf der Gedenktafel einer ehemaligen Synagoge gelegt worden. mehr >

Sondersitzung des Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“

20.05.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) kommt am morgigen Freitag, 21. Mai 2021, nach Endes des Plenums, zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. mehr >

Corona-Pandemie: Landtag debattiert über Perspektiven für Kinder und Jugendliche

19.05.2021 / Die aktuelle Lage der Corona-Pandemie hat den Landtag beschäftigt. Im Mittelpunkt einer Unterrichtung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) standen Perspektiven für Kinder und Jugendliche. Der Ministerpräsident kündigte die Rückkehr zum Präsenzunterricht ab 31. Mai an. mehr >

Landtag wählt Bettina Gayk zur Landesdatenschutzbeauftragten

19.05.2021 / Bettina Gayk ist die neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag hat sie heute auf Vorschlag der Landesregierung gewählt. Damit folgt sie auf Helga Block, die im vergangenen Jahr nach fünf Jahren in den Ruhestand gegangen ist. mehr >

Landtag wählt neue Präsidentin und Richter des Verfassungsgerichtshofs

19.05.2021 / Der Landtag hat heute Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb zur neuen Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie folgt auf Dr. Ricarda Brandts, die zum 31. Mai 2021 aus dem Amt ausscheidet und in den Ruhestand treten wird. Außerdem wählte das Parlament Prof. Dr. Bernd Grzeszick zum neuen Richter des Verfassungsgerichtshofs sowie Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof und Dr. Michael Haas zu stellvertretenden Mitgliedern. mehr >

Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“: Landesparlamente und politische Beteiligung sind Garanten für eine starke Demokratie

18.05.2021 / Die Enquetekommission des Landtags „Subsidiarität und Partizipation“ hat heute 85 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Sie sind das Ergebnis der zweieinhalbjährigen Arbeit der Kommission. Sie geben konkrete Hinweise für das kommunalpolitische Ehrenamt, politische Beteiligung, politische Bildung, die Nutzung der Digitalisierung und die Zusammenarbeit der Landtage. Der Bericht umfasst 152 Seiten und wird am Donnerstag, 20. Mai 2021, dem Plenum des Landtags vorgestellt. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung, Aktuelle Stunde zu Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen, Wahlen Verfassungsgerichtshof

17.05.2021 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 19., 20. und 21. Mai 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Für Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung auf der Tagesordnung. Am Donnerstag beschäftigen sich die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde mit antisemitischen Vorfällen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Zum 100. Geburtstag von Joseph Beuys nimmt Landtag Werk in Sammlung auf

11.05.2021 / Der Künstler Joseph Beuys wäre am morgigen Mittwoch 100 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jahrestags nimmt der Landtag Nordrhein-Westfalen das Kunstwerk „Sonnenschlitten“ in seine Sammlung auf, das der Künstler eineinhalb Jahre vor seinem Tod anfertigte. André Kuper, Präsident des Landtags, hat das Beuys-Werk im Parlament vorgestellt. mehr >

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt Zeugenvernehmungen fort

10.05.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 38. Sitzung am Montag, 17. Mai 2021 seine Zeugenvernehmungen im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort. mehr >

Diese Woche im Landtag: Gespräch mit Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs NRW, Debatten zu Abiturprüfungen und Klimaschutz

10.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Abiturprüfungen sowie damit, was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen bedeutet. Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW, Ricarda Brandts, ist zu Gast im Rechtsausschuss. mehr >

Anhörungen: Klimaschutzgesetz, Klimaanpassungsgesetz, Lehramtsstudium, Pandemische Leitlinien, Inklusion, Gewaltenteilung, Staatsangehörigkeit, Tierschutz, Weiterbildung

07.05.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 19. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

06.05.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 10. Mai 2021, weitere Zeugen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

06.05.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 11. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung zum „Sozialbericht NRW 2020“

05.05.2021 / Sachverständige haben sich im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum „Sozialbericht NRW 2020“ geäußert. Der Bericht liefert Daten zu Armut und Reichtum in Nordrhein-Westfalen. mehr >

Jugend debattiert: Sieger des NRW-Landesfinals stehen fest

05.05.2021 / Gero Bongartz vom Stiftischen Gymnasium Düren und Jonathan Greipl vom Städtischen Gymnasium Haan vertreten Nordrhein-Westfalen beim Bundesfinale von Jugend debattiert. Die beiden Schüler haben sich heute im Landesfinale gegen ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter durchgesetzt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Landesfinale nicht wie in den vergangenen Jahren im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen, sondern online statt. mehr >

„suche: x“: Ausstellung im Landtag informiert über Suche zur Endlagerung radioaktiven Abfalls

05.05.2021 / Nach dem Reaktorunfall in Fukushima im Jahr 2011 beschloss der Deutsche Bundestag den Ausstieg aus der Atomenergienutzung. Bis zum Jahr 2022 sollen alle Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Doch wohin mit den hochradioaktiven Abfällen? Einen Überblick zu der Suche nach einem Endlager bietet die Ausstellung „suche: x“ des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) im Landtags Nordrhein-Westfalen und digital. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke hat die Ausstellung mit einem digitalen Grußwort eröffnet. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

05.05.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 51. Sitzung am Freitag, 7. Mai 2021, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

03.05.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 50. Sitzung am Mittwoch, 5. Mai 2021, weitere Zeuginnen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zur Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie, zu Kosten von Impfzentren und Spekulationen im Wohnungsbau

03.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie, den Kosten von Impfzentren und Spekulationen im Wohnungsbau. Zudem geht es um Kunststoffrecycling und Planungen zum Jubiläum „75 Jahre Nordrhein-Westfalen“. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Video-Aktion zur Corona-Pandemie

30.04.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Meinungsfreiheit debattiert. Dabei ging es u. a. um eine Video-Aktion von 53 Künstlerinnen und Künstlern. mehr >

Anhörungen: Sozialbericht, Versammlungen, Wärmewende

30.04.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 18. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

30.04.2021 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

30.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 4. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

30.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 3. Mai 2021, eine Zeugin und einen Zeugen. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu: mehr >

Mehr als 7.100 Petitionen im Jahr 2020 eingegangen – Höchststand durch Corona-Pandemie

30.04.2021 / Im vergangenen Jahr haben den Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mehr als 7.100 Eingaben erreicht und damit rund 1.800 Petitionen mehr als im Vorjahr 2019 (5.343 Petitionen). Das geht aus dem aktuellen Bericht zum 2. Halbjahr 2020 hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle, heute im Plenum vorgestellt hat. Damit verzeichnet der Petitionsausschuss für das Jahr 2020 den höchsten Stand an Eingaben in den vergangenen zehn Jahren. Der deutliche Anstieg ist vor allem durch die anhaltende Corona-Pandemie bedingt: 1.689 Petitionen im vergangenem Jahr hatten einen Bezug zur Pandemie. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über das Thema Tarifbindung

29.04.2021 / Das Thema Tarifbindung stand im Mittelpunkt einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi habe am Beispiel eines aktuellen Falls in Nordrhein-Westfalen auf die Problematik hingewiesen. mehr >

Keine Gewalt gegen Kinder: Landtag unterstützt an Kampagne #gewaltfreierziehen des Kinderschutzbunds Düsseldorf

29.04.2021 / Seit 2004 ruft der Deutsche Kinderschutzbund am 30. April den Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung aus. Dieser Tag soll daran erinnern, dass die gesamte Gesellschaft Verantwortung für das gewaltfreie Aufwachsen von Kindern trägt – das gilt insbesondere in der Corona-Pandemie. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kampagne #gewaltfreierziehen des Düsseldorfer Kinderschutzbunds und zeigt das Aktionsmotiv und Informationen zum Thema auf der LED-Wand an der Außenfassade des Parlamentsgebäudes. Zudem weist der Landtag in den Sozialen Medien auf die Aktion hin. mehr >

Dritte Welle der Corona-Pandemie: Landtag debattiert nach Unterrichtung des Ministerpräsidenten

28.04.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die aktuelle Lage in der dritten Welle der Corona-Pandemie unterrichtet. Dabei ging es auch um Perspektiven – u. a. die geplante Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen und mehr Freiheiten für geimpfte und genesene Bürgerinnen und Bürger. Der Titel der Unterrichtung lautete „Gemeinsam der dritten Welle entgegentreten – zusammen die Brücke für neue Perspektiven bauen“. mehr >

Ausstellung im Landtag und digital: Alltagsgegenstände erzählen Geschichten von Leid und Verfolgung

27.04.2021 / Die Wanderausstellung „Mehr als man kennt – näher als man denkt“ der Landeszentrale für politische Bildung gibt den Opfern von NS-Verbrechen ein Gesicht. Sie erzählt Geschichten hinter Objekten aus 29 NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten in Nordrhein-Westfalen. Seit heute ist sie in der Wandelhalle des Landtags zu sehen, zusätzlich wurde sie als Digital-Angebot konzipiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm heute mit einem Grußwort an der digitalen Eröffnungsveranstaltung teil. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung, Aktuelle Stunden zu „Tarifflucht“ und Meinungsfreiheit in der Corona-Pandemie, Debatten zu Insolvenzberatung, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Kitas und Corona

26.04.2021 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 28., 29. und 30. April 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung auf der Tagesordnung. Am Donnerstag und Freitag beschäftigen sich die Abgeordneten in Aktuellen Stunden mit den Themen „Tarifflucht in Nordrhein-Westfalen eindämmen!“ und mit der Meinungsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

21.04.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 49. Sitzung am Freitag, 23. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Parlamentarisches Begleitgremium Covid-19-Pandemie nimmt Arbeit auf

20.04.2021 / Das Parlamentarische Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. mehr >

Platz in Monheim am Rhein nach ehemaliger Landtagspräsidentin Ingeborg Friebe benannt

20.04.2021 / Die Stadt Monheim am Rhein hat einen zentralen Platz der Stadt rund um den Busbahnhof nach der früheren Präsidentin des Landtags, Ingeborg Friebe, benannt. Heute, an ihrem 90. Geburtstag, enthüllte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Beisein des Präsidenten des Landtags, André Kuper, ein Straßenschild des neuen Ingeborg-Friebe-Platzes. mehr >

Diese Woche im Landtag: Konstituierende Sitzung des Begleitgremiums „Covid-19-Pandemie“, Debatten zum Weiterbildungsgesetz, Stand der Corona-Impfungen und zu Öffnungen in Modellkommunen

19.04.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem geplanten Weiterbildungsgesetz, dem Stand der Corona-Impfungen und Öffnungsstrategien in Modellkommunen. Das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt heute die Zeugenvernehmung fort

19.04.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 47. Sitzung am heutigen Montag, 19. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Innehalten des Landtags für die Verstorbenen der Corona-Pandemie

18.04.2021 / Aus Anlass der zentralen Gedenkfeier für die in der Corona-Pandemie Verstorbenen am Sonntag, 18. April 202, die auf Inititative des Bundespräsidenten hin stattfindet, überträgt der Landtag Nordrhein-Westfalen aus dem Plenarsaal das Bild einer brennenden Kerze. In einer Videobotschaft erinnert der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit dem Präsidium des Landtags der Opfer der Pandemie. Auch zahlreiche Abgeordnete unterstützen des gemeinsame Innehalten in der Pandemie. mehr >

Sondersitzung: Landtag debattiert über dritte Corona-Welle

15.04.2021 / Der Landtag hat in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt. Nach einer Unterrichtung durch die Landesregierung folgte eine kontroverse Debatte. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

15.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 19. April 2021, drei Zeuginnen und Zeugen. mehr >

Claudia Cormann als neues Mitglied des Landtags verpflichtet

15.04.2021 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat mit Claudia Cormann ein neues Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

15.04.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 47. Sitzung am Freitag, 16. April 2021, Zeuginnen und Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörung zu geplantem Bildungssicherungsgesetz

14.04.2021 / Sachverständige haben sich im Ausschuss für Schule und Bildung zu dem von der Landesregierung geplanten „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021“ (kurz: „Zweites Bildungssicherungsgesetz“) und einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion geäußert. mehr >

Sondersitzung des Landtags mit Unterrichtung durch die Landesregierung

13.04.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 15. April 2021, um 13 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben die Plenarsitzung zu folgendem Tagesordnungspunkt beantragt: „Sofortiges Handeln nötig – NRW muss jetzt die dritte Welle brechen und Vertrauen in den Staat wieder stärken!“  mehr >

Neue Kunstwerke in der Sammlung des Landtags

13.04.2021 / Die Kunstsammlung des Landtags hat neue Werke zu den Themen Natur und Erinnerung aufgenommen. „Eichhörnchen“, „Swirl“ und „Rainfall in Munich“ heißen die Werke der Künstlerinnen Janina Brauer, Jutta Haeckel und Morgaine Schäfer, die sie heute an den Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergaben. Die Bilder waren Teil der Ausstellung „Die Große Kunstausstellung NRW Düsseldorf“, des Vereins zur Veranstaltung von Kunstausstellungen, die nur als Online-Veranstaltung gezeigt wurde. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zu Glücksspielstaatsvertrag, Wasserressourcen, Corona-Schnelltests

12.04.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Glücksspielstaatsvertrag, Wasserressourcen und dem Landeswasserrecht. Zudem geht es um Corona-Schnelltests. Die ursprünglich für Donnerstag vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung wird aufgrund der Sondersitzung des Plenums aufgehoben. mehr >

Ein Name für die Eule: Präsident des Landtags lobt Grundschulwettbewerb aus

12.04.2021 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat einen Wettbewerb an den 4. Klassen der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen. Die Schülerinnen und Schüler sollen einen Namen für den Sympathieträger suchen, der künftig durch die Bildungsprogramme des Landesparlaments für Grundschulen führen soll. mehr >

Anhörungen: Schul- und Bildungslaufbahnen, Tierschutz

09.04.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 15. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

08.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 13. April 2021, die Zeugenvernehmung fort. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu: mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

08.04.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 12. April 2021, weitere Zeugen. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu: mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

06.04.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 45. Sitzung am Montag, 12. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Aktuelle Stunde: Abgeordnete debattieren über Beschaffung von Corona-Schutzmasken

26.03.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über eine Ausschreibung der Landesregierung zur Beschaffung von Schutzmasken für die Polizei debattiert. Grundlage waren Anträge der Fraktionen von SPD sowie der AfD. mehr >

Pressefoto des Jahres 2020 dauerhaft im Landtag zu sehen

26.03.2021 / Die Galerie der NRW-Pressefotos im Landtag wächst weiter. Parlamentspräsident André Kuper hat Lars Berg, Preisträger des vergangenen Jahres, zur Hängung seines Bildes im Landtag begrüßt. Das Foto zeigt den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – coronabedingt getrennt durch eine Glasscheibe. mehr >

Klimaschutz: Landtag beteiligt sich an "Earth Hour 2021"

26.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am Samstag, 27. März 2021, an der weltweiten Klimaschutzaktion „Earth Hour“ der Umweltschutzorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) beteiligt. Weltweit ist von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr die Beleuchtung bekannter Bauwerke abgeschaltet worden. Auch im Landesparlament wurde in dieser Stunde die Beleuchtung ausgeschaltet. Die Aktion stand in diesem Jahr unter dem Motto „Licht aus. Klimaschutz an“. mehr >

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Erweiterungsgebäude des Landtags

25.03.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf informieren mit digitalen Informationen die Bürgerinnen und Bürger über das geplante Erweiterungsgebäude des Landesparlaments. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Cornelia Zuschke, Planungsdezernentin der Landeshauptstadt Düsseldorf, und Architekt Benedikt Schulz erläutern im Video die Pläne und gehen auf erste Fragen von Bürgerinnen und Bürgern ein. mehr >

Antrittsbesuch des neuen Generalkonsuls der Russischen Föderation beim Präsidenten des Landtags

25.03.2021 / Seit diesem Monat ist Alexey Dronov der neue Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn. Das Generalkonsulat ist zuständig für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den russischen Generalkonsul heute zu seinem Antrittsbesuch im Landtag empfangen. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Corona und Einzelhandel

25.03.2021 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über pandemiebedingte Einschränkungen im Einzelhandel debattiert. Anlass war die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), entsprechende Regelungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Sie hätten gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen. Die Landesregierung hatte die Verordnung wenige Stunden nach Bekanntwerden der Entscheidung geändert und ausgeweitet. mehr >

Abgeordnete beraten über die Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers

25.03.2021 / Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) hat den Landtag über die sogenannte Leitentscheidung der Landesregierung zum Rheinischen Revier unterrichtet. Hintergrund ist der beschlossene Ausstieg aus der deutschen Braunkohleförderung. An die Unterrichtung schloss sich eine kontroverse Debatte um die Zukunft der Region an. mehr >

Corona: Landtag debattiert Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

24.03.2021 / Die Landesregierung hat den Landtag über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >

Landtag setzt Begleitgremium zur Corona-Pandemie ein – Feststellung der epidemischen Lage verlängert

24.03.2021 / In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, ein Begleitgremium zur Corona-Pandemie einzusetzen. Der Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll grundlegende Fragen zur Corona-Pandemie, zum aktuellen und zukünftigen Infektionsgeschehen, zur Pandemiebekämpfung sowie zu sozialen und wirtschaftlichen Folgen erörtern. mehr >

Landtagspräsident André Kuper begrüßt portugiesische Generalkonsulin

24.03.2021 / Seit September 2020 ist Lídia Margarida Bandeira Nabais Generalkonsulin der Portugiesischen Republik in Düsseldorf. Der Präsident des Landtags Nordrhein Westfalen, André Kuper, hat sie heute zu ihrem Antrittsbesuch im Landesparlament empfangen. mehr >

Enquetekommission zum Brexit: Welche Folgen eingetreten sind, was bevorsteht und wie Nordrhein-Westfalen reagieren kann

23.03.2021 / Die Enquetekommission des Landtags zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) aus der EU hat heute 127 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Sie beziehen sich auf die Fragen, welche Folgen eingetreten sind, was Nordrhein-Westfalen noch bevorsteht und wie das Land darauf reagieren kann. Deutlich wird: Der Brexit trifft Nordrhein-Westfalen im besonderen Maße. Grund sind unter anderem die besonderen Beziehungen durch die Gründung des Landes durch die Briten und die in Teilen komplementären Wirtschaftsstrukturen. Der Bericht umfasst 349 Seiten und wird am 26. März 2021 im Plenum des Landtags beraten. mehr >

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