Landtag Nordrhein-Westfalen
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Sondersitzung: Landtag debattiert über neue Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen

12.01.2021 /  Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag in einer Sondersitzung über die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie unterrichtet. Die Sondersitzung war von der SPD-Fraktion beantragt worden. Anlass der Debatte waren die neuen Beschlüsse von Bundesländern und Bund sowie die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen. Die Regeln gelten seit Montag.   mehr >

Heute im Live-Stream: Anhörung zum Kunsthochschulgesetz

20.01.2021 / Live übertragen wird heute ab 16.30 Uhr eine Anhörung des Wissenschaftsausschusses. Sachverständige äußern sich zum Entwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich“. zum Stream >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

20.01.2021 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zu Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und Ermittlungen in Diakonischer Stiftung Wittekindshof

18.01.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus sowie Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

18.01.2021 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 19. Januar 2021, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zu Sozialunternehmen

15.01.2021 / Um Sozialunternehmen („Social Entrepreneurs“) ging es in einer Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation. Hintergrund war ein Antrag der Grünen-Fraktion. mehr >

Anhörungen: Windenergie, Hochschulen, Landeswahlgesetz

15.01.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

14.01.2021 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 35. Sitzung am kommenden Montag, 18. Januar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

14.01.2021 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am kommenden Montag, 18. Januar 2021, drei weitere Zeugen. mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

13.01.2021 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Plenums zu Corona-Pandemie, Debatten u. a. zu Naturschutzgebieten, Verschwörungsmythen sowie Geschlechterrollen

11.01.2021 / Der Landtag befasst sich am Dienstag, 12. Januar 2021, in einer Sondersitzung mit der aktuellen Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Sitzung wird live ab 14 Uhr auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die Fachausschüsse beraten in der aktuellen Woche über verschiedene Themen. mehr >

Anhörungen: Landesplanungsgesetz, Bahnstrecke, Prostitution, Sozialunternehmen

08.01.2021 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Sondersitzung des Landtags mit Unterrichtung durch die Landesregierung

08.01.2021 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 12. Januar 2021, um 14 Uhr auf Antrag der SPD-Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

„Heller denn je“: Sternsinger sammeln für Kinder in der Welt und senden digitalen Segen in den Landtag

07.01.2021 / Aufgrund der Corona-Pandemie ist der traditionelle Besuch der Sternsinger im Landtag am gestrigen 6. Januar ausgefallen. Präsident André Kuper nahm den Segensspruch „Christus mansionem benedicat“ stattdessen als Videobotschaft von Kindern der Katholischen Kirchengemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk entgegen. Der Landtag unterstützt die Sternsingeraktion, bei der Geld für notleidende Kinder in der Welt gesammelt wird. Auch Abgeordnete und Beschäftigte im Landesparlament können spenden. mehr >

Debatten zur Corona-Impfstrategie, zur Situation in Krankenhäusern sowie zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs

07.01.2021 / In Sondersitzungen von Fachausschüssen geht es am Donnerstag, 7. Januar 2021, und Montag, 11. Januar 2021, um die Corona-Impfstrategie, die Situation in Krankenhäusern sowie die Wiederaufnahme des Schulbetriebs. mehr >

Anhörung zur Änderung des Landeswahlgesetzes

06.01.2021 / Der Hauptausschuss hört am Freitag, 8. Januar 2021, Sachverständige zu einer geplanten Änderung des Landeswahlgesetzes. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Die Enquetekommission „Brexit“ veröffentlicht ihre Gutachten

27.12.2020 / Die Enquetekommission „Brexit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Parallel zum Ende der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Übergangsphase am 31. Dezember 2020 veröffentlicht die Enquetekommission ihre beauftragten Gutachten über die Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen. mehr >

Weihnachtsgruß des Präsidenten des Landtags

23.12.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, wünscht den Bürgerinnen und Bürgern im Namen aller Abgeordneten ein frohes Weihnachtsfest sowie Zuversicht für das neue Jahr mehr >

Das Jahr 2020 im Rückblick: Die Arbeit der Abgeordneten

21.12.2020 / Auch für den Landtag Nordrhein-Westfalen war das Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ein besonders herausforderndes Jahr. Bereits im Frühjahr beschloss der Parlamentarische Krisenstab Pandemie unter Leitung von Landtagspräsident André Kuper erste Schutzmaßnahmen. Plenar- und Ausschusssitzungen fanden weiter statt, allerdings unter Beachtung besonderer Abstands- und Hygieneregeln. mehr >

Vier Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“ gedenkt der Opfer

18.12.2020 / Zum vierten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin am morgigen Samstag, 19. Dezember 2020, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I des Landtags Nordrhein-Westfalen an die Opfer des Attentats. mehr >

Düsseldorf aus Sicht der Kinder: Kunstprojekt erhellt Fenster des Landtags

17.12.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden Wochen zur „Sidewalk-Gallery”. In den Fenstern des Landesparlaments sind Bilder von Schülerinnen und Schülern des Düsseldorfer Comenius-Gymnasiums zu sehen, stellvertretend für die Schulen im Land. Mit ihren Arbeiten geben die Kinder einen Einblick in ihre ganz persönliche Sicht auf den Landtag und die Landeshauptstadt Düsseldorf. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

17.12.2020 / Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen und hunderte von Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich nicht nur regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung, sondern hat auch Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

Landtag verabschiedet Haushalt 2021 – Rettungsschirm wird verlängert

16.12.2020 / Der Landtag hat in 3. Lesung den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 verabschiedet. Er hat ein Volumen von rund 84 Milliarden Euro und sieht keine Neuverschuldung vor. Der im Frühjahr beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wird fortgeführt. mehr >

Ministerpräsident unterrichtet Landtag über neue Corona-Maßnahmen

15.12.2020 / Angesichts hoher Infektionszahlen wird am Mittwoch erneut ein bundesweiter Corona-Lockdown in Kraft treten. In einer Sondersitzung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Vortag den Landtag über die Maßnahmen, auf die sich am Sonntag die Länder mit dem Bund verständigt hatten. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an. mehr >

Präsident André Kuper: Tradition von Chanukka im Landtag auch in diesem Jahr fortführen

15.12.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern im Land aus Anlass des diesjährigen Chanukka-Festes die Grüße des nordrhein-westfälischen Landtags übermittelt. „Hinter uns liegt ein schwieriges Jahr, an dessen Ende das Licht der Chanukkia den Juden ebensolche Hoffnung gibt, wie das Licht der Weihnacht den Christen“, sagte André Kuper, der sich dankbar darüber äußerte, dass die Tradition von Chanukka im Landtag auch in diesem Jahr fortgeführt werde – wenngleich ohne einen Empfang. mehr >

Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet im Landtag

15.12.2020 / Das Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet wieder im Landtag. Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat das Licht heute an den Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben. mehr >

Aktuelle Stunde zur Situation auf Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen

15.12.2020 / Aufgrund steigender Behandlungsfälle von Covid-19-Patientinnen und -Patienten haben sich die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde mit der Situation auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zu Bund-Länder-Beratungen vom 13. Dezember 2020, Aktuelle Stunde zur Situation auf Intensivstationen, 3. Lesung Haushalt 2021

14.12.2020 / Der Landtag kommt am Dienstag, 15. Dezember 2020, zu einer Sondersitzung und am Mittwoch, 16. Dezember 2020, zu einer regulären Plenarsitzung zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die ursprünglich für Donnerstag, 17. Dezember 2020, geplante Sitzung entfällt. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt Zeugenvernehmungen im Dezember aus

14.12.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt die Zeugenvernehmungen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vor dem Hintergrund der Pandemie für Dezember 2020 vorsorglich aus. mehr >

Sondersitzung des Landtags: Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Ergebnissen der bevorstehenden Beratungen Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin

11.12.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird bereits am kommenden Dienstag, 15. Dezember 2020, um 10 Uhr auf Antrag der Landesregierung zu einer Sondersitzung zusammenkommen. mehr >

Anhörungen: Rheinisches Braunkohlerevier, Einsamkeit

11.12.2020 / Zwei Anhörungen stehen in der 51. Kalenderwoche an. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie die Enquetekommission IV („Einsamkeit“) haben Sachverständige eingeladen. mehr >

Ärger mit Behörden? – Petitionsausschusses des Landtags bietet kontaktlose Bürgersprechstunde an

10.12.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 15. Dezember 2020, von 16 bis 18 Uhr wieder eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Video zum Wettbewerb "NRW-Pressefoto des Jahres 2020"

10.12.2020 / Auch in diesem Jahr hat der Landtag wieder herausragende Arbeiten von Fotojournalistinnen und Fotojournalisten ausgezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, übergab die Preise des Wettbewerbs "NRW-Pressefoto des Jahres 2020" am 7. Dezember 2020. zum Video. >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

10.12.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 14. Dezember 2020, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.12.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 33. Sitzung am Dienstag, 15. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort. mehr >

„Belange der von Gewalt und Missbrauch betroffenen Kinder und Jugendlichen stärker im Blick behalten“ - Kinderschutzkommission des Landtags legt Bericht für 2020 vor

10.12.2020 / Die Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder hat heute dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend den ersten Jahresbericht vorgelegt. Besonders die Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien an Maßnahmen nach Fällen von sexuellem Missbrauch, Kindeswohlgefährdung oder Inobhutnahmen steht im Vordergrund. Die Kinderschutzkommission wurde im November 2019 gegründet, um Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen zu stärken. mehr >

Wie ein Spaziergang durch den Wald – Landtag nimmt Werk von Sonja Kalb in seine Sammlung auf

09.12.2020 / In der Kunstsammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen gibt es einen Neuzugang, der Umweltschutz und Zukunftsfragen thematisiert. „Lichtung 2020“ heißt das Kunstwerk von Sonja Kalb, dass sie heute an Landtagspräsident André Kuper übergeben hat. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

08.12.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Freitag, 11. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort. mehr >

Corona im Fokus: Preisträger des NRW-Pressefotos 2020 im Landtag gekürt

07.12.2020 / Das Siegerfoto beim Wettbewerb NRW-Pressefoto 2020 des Landtags ist ein Bild voller Emotionen dieses Corona-Jahres. Lars Berg aus Münster fotografierte im Auftrag der Bildzeitung im März im Kreis Heinsberg den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – getrennt durch eine Glasscheibe. Auf ihren Gesichtern spiegelt sich Sehnsucht. Der Sieger des Wettbewerbs wurde ebenso wie die Zweit- und Drittplatzierten sowie die Träger des Sonderpreises und des Nachwuchspreises heute im Landtag ausgezeichnet. Die Preisverleihung fand ohne Gäste statt und wurde live im Internet übertragen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten u. a. zu Betrugsfällen bei der Corona-Soforthilfe, Corona-Impfstrategie sowie zum geplanten Landeswassergesetz, Preisverleihung „NRW-Pressefoto“

07.12.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Betrugsfällen bei der Corona-Soforthilfe, einer Corona-Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie dem geplanten Landeswassergesetz. mehr >

NRW-Pressefoto 2020: Ausstellung im Landtag mit 35 ausgewählten Bildern

07.12.2020 / Die Ausstellung zum NRW-Pressefoto 2020 zeigt die Bilder dieses Jahres. Neben den fünf prämierten Fotos wählte die Jury 30 weitere aus, die bis 21. Januar 2021 in der Bürgerhalle des Landtags zu sehen sind. mehr >

Die grünen Ringe des Parlaments: Fragen und Antworten zum geplanten Erweiterungsgebäude des Landtags

04.12.2020 / Offen, transparent, für die Demokratie so sollen die "grünen Ringe des Parlaments" sein: Landtag und Landeshauptstadt hatten einen Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Parlaments und einen Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ausgeschrieben. Das Preisgericht kürte das Büro schulz+schulz aus Leipzig als zum Sieger des Architektenwettbewerb. mehr >

Anhörungen: Wertschöpfungsketten, Lehrkräfteversorgung, Krankenhäuser, IT-Ausfall an Klinik, Mitbestimmung an Kitas und Schulen

04.12.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission V äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

03.12.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zum „Teilhabebericht NRW“

03.12.2020 / Sachverständige haben sich in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum „Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen“ geäußert. Die Landesregierung hatte den Bericht vorgelegt. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ setzt die Zeugenvernehmung fort

02.12.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort. mehr >

Mobilität und Digitalisierung: Onlinekonferenz mit Kinder- und Jugendrat im Landtag

01.12.2020 / Demokratie bedeutet: Jeder Einzelne kann sich politisch einbringen. In vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen beteiligen sich Kinder und Jugendliche an der Politik. Ihre Landesvertretung ist der Kinder- und Jugendrat NRW, der sich jetzt zu einer Onlinekonferenz traf. Der Präsident des Landtags, André Kuper diskutierte mit den Vertreterinnen und Vertretern. mehr >

Neues Werk der Künstlerin Alicia Viebrock im Landtag

01.12.2020 / „Corona“ heißt das Gemälde der Künstlerin Alicia Viebrock, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben hat. mehr >

Diese Woche im Landtag: Anhörungen u. a. zu Teilhabebericht NRW und Sexualisierter Gewalt, Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Perspektiven der Kindertagesbetreuung, CO2-Betäubung von Schweinen

30.11.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Perspektiven der Kindertagesbetreuung, der CO2-Betäubung von Schweinen und einem Gutachten zu Ölpellets. mehr >

Medienkommission der Landesanstalt für Medien: Bewerbungsverfahren für die Wahl von gesellschaftlich relevanten Gruppen

30.11.2020 / Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) ist Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk und für Telemedien. Zu ihren Aufgaben gehört u.a. auch die Förderung von Medienkompetenz, von Bürgermedien sowie der Vielfalt und Partizipation insbesondere im lokalen und regionalen Raum. mehr >

Antrittsbesuch des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Keller – Präsident Kuper: „Der Landtag ist ein Teil der Landeshauptstadt“

27.11.2020 / Der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag gekommen. Parlamentspräsident André Kuper sprach mit ihm unter anderem über das geplante Erweiterungsgebäude für den Landtag, gemeinsame Veranstaltungen und die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise für Land und Landeshauptstadt. mehr >

Debatte zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp

27.11.2020 / In einer Aktuellen Stunde haben sich die Abgeordneten mit der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Stahlsparte von ThyssenKrupp befasst. Der Konzern hatte zuvor angekündigt, statt der bisher geplanten 6.000 Stellen in den kommenden Jahren insgesamt 11.000 Arbeitsplätze zu streichen. mehr >

Anhörungen: Diabetes, Teilhabebericht, Autoindustrie, Sexualisierte Gewalt, Einsamkeit

27.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Der „Teilhabebericht NRW“ steht im Mittelpunkt zweier Anhörungen. mehr >

Thanksgiving im Landtag

26.11.2020 / Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in Düsseldorf Fiona Evans hat am heutigen Thanksgiving-Tag den Landtag besucht. Sie tauschte sich am Rande des Plenums mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth aus und sprach in einer Videokonferenz mit der Parlamentariergruppe NRW-USA. mehr >

Antrittsbesuch: Türkischer Generalkonsul besucht den Landtag

26.11.2020 / Der neue Generalkonsul der Türkei in Köln war heute im nordrhein-westfälischen Landesparlament zu Gast. Der Präsident des Landtags, André Kuper, begrüßte Turhan Kaya zu seinem offiziellen Antrittsbesuch und tauschte sich mit ihm über die Beziehungen beider Länder aus. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

26.11.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 1. Dezember 2020, weitere Zeugen. mehr >

Weihnachtsbäume läuten Adventszeit im Landtag ein

26.11.2020 / Kurz vor dem 1. Advent am kommenden Sonntag schmücken zwei Weihnachtsbäume den Landtag Nordrhein-Westfalen und sorgen für adventliche Stimmung im Parlamentsgebäude. Sie wurden heute vom Waldbauernverband NRW und dem Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW an den Präsident des Landtags, André Kuper, übergeben. mehr >

Landtag beteiligt sich an „Orange your City“ und setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen – Guttempler NRW zu Gast

25.11.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich heute, 25. November 2020 an der Aktion „Orange your City“, zu der die Organisation „Zonta International“ aufgerufen hat. Weltweit werden als Teil dieser Kampagne Gebäude und Wahrzeichen orange beleuchtet, um auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. Der Landtag weist auf der LED-Wand vor dem Gebäude auf die Aktion hin. Zudem informiert der Verein „Guttempler NRW“ während des Plenartags über den Zusammenhang von Suchtproblematiken und Gewalt. mehr >

Landesregierung stellt Positionen zum Corona-Gipfel vor

25.11.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag kurz vor dem Gespräch von Bund und Ländern zum Coronakurs der kommenden Wochen über die Positionen der nordrhein-westfälischen Landesregierung unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >

Selbstbestimmt Leben – Aidshilfe informiert im Landtag

25.11.2020 / Selbstbestimmung, Akzeptanz und Solidarität – diese grundlegenden Werte prägen die Arbeit der Aidshilfe Nordrhein-Westfalen. Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2020 informiert der Landesverband heute im Landtag über die Arbeit der Organisation. mehr >

Aktuelle Stunde zu Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

25.11.2020 / Die Abgeordneten haben über ein Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in der Fleischindustrie diskutiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde zum geplanten Arbeitsschutzkontrollgesetz beantragt. mehr >

Landtag debattiert in 2. Lesung über Haushaltsentwurf 2021

25.11.2020 / Der Landtag hat seine Beratungen über den Haushaltsentwurf 2021 der Landesregierung fortgesetzt. Für die 2. Lesung mit Debatten zu den Einzelplänen u. a. der Ministerien waren an zwei Tagen insgesamt mehr als 14 Stunden vorgesehen. In der Grundsatzdebatte zu Beginn der 2. Lesung stand die Corona-Krise im Mittelpunkt. mehr >

Werk von Wilfred H.G. Neuse im Landtag richtet Blick gen Boden

24.11.2020 / Mit der Verunreinigung der Städte durch Kaugummis setzt sich das Werk „Schattentreffen on Schildergasse, Köln“ des Künstlers Wilfred H.G. Neuse auseinander, das er nun dem Landtag Nordrhein-Westfalen übergab. mehr >

Architektenwettbewerb zur Erweiterung des Landtags und Entwicklung des Bürgerparks Bilk: Gewinner steht fest

24.11.2020 / Der Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ist abgeschlossen. Das Preisgericht hat am Freitag, 20. November 2020, das Büro schulz+schulz aus Leipzig als Sieger des Architektenwettbewerbs gekürt. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtungen zur „Corona-Konferenz“ von Bund und Ländern, Aktuelle Stunden zur Fleischindustrie sowie zur Stahlindustrie und zu ThyssenKrupp, 2. Lesung Haushalt 2021

23.11.2020 / Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 25., 26. und 27. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Landesregierung gibt am Mittwoch in einer Unterrichtung einen Ausblick auf die Bund-Länder-Konferenz, die am gleichen Tag stattfindet und bei der die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.  mehr >

Anhörungen: Kinderschutz und Mitbestimmung in Kitas und Schulen

20.11.2020 / Die Kinderschutzkommission sowie der Ausschuss für Schule und Bildung hören in der 48. Kalenderwoche Sachverständige. mehr >

Digitale Eröffnung: Ausstellung im Landtag rückt Leistungen und Erfolge von Trainern in den Mittelpunkt

19.11.2020 / „Besondere Orte – Besondere Menschen – Besondere Zeiten“ ist der Titel einer Ausstellung des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB NRW), die der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit dem LSB-Präsident, Stefan Klett, in der Wandelhalle per Videoschalte eröffnet hat. mehr >

Landschaftswandel: Neues Kunstwerk von Manuel Schroeder im Landtag

18.11.2020 / Schwarze, zerklüftete Felswände und schlammiger Boden sind auf dem Foto des Künstlers Manuel Schroeder zu sehen. Das Kunstwerk stammt aus einer Serie, die in einem verlassenen Steinbruch der Zementindustrie in Beckum entstanden ist. Jetzt hat der Fotograf es dem Landtag übergeben. Und das Werk zeigt mehr als nur einen stillgelegten Steinbruch: Es zeigt eine Landschaft im Moment der Transformation von einem Industriegebiet hin zu einem Ort urbaner Kultur. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 20. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Aktuelle Viertelstunde zu Unglück auf der A3, Schulunterricht in Pandemie-Zeiten, Impfstrategie, Leitentscheidung zum Braunkohlerevier, Förderung der Kinobranche

16.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es am Mittwoch im Verkehrsausschuss um einen Unfall mit einer Toten auf der A3. In den Ausschüssen befassen sich die Abgeordneten zudem u. a. mit dem Entwurf der Landesregierung für eine Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers, dem Schulunterricht und der Kindertagesbetreuung in Pandemie-Zeiten, einer Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie mit Programmen zur Förderung der Kinobranche. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.11.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 17. November 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Unterrichtung zu Novemberhilfen für Betroffene des Teil-Lockdowns

13.11.2020 / Die vom coronabedingten Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen, Selbständigen und Vereine sollen finanzielle Hilfe vom Staat bekommen. Über die Ausgestaltung und Umsetzung der sogenannten Novemberhilfen in Nordrhein-Westfalen unterrichtete Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) den Landtag. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an. mehr >

Volkstrauertag: Gedenken an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

13.11.2020 / Die Landesregierung, der Landtag Nordrhein-Westfalen und der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge haben anlässlich des Volkstrauertags der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. mehr >

Anhörungen: Blutplasmaspende, Innenstädte, Linksextremismus, Gemeindefinanzierungsgesetz

13.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Schulpolitik in der Corona-Krise

13.11.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Schulpolitik der Landesregierung in der Corona-Krise debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Aussprache beantragt. Dabei ging es u. a. um den Infektionsschutz an Schulen, die von der Landesregierung geplante Verlängerung der Weihnachtsferien und das „Solinger Modell“ aus Präsenz- und Distanzunterricht. mehr >

Landtag debattiert nach Terroranschlägen über Umgang mit islamistischen Gefährdern

12.11.2020 / Der Landtag hat sich mit Konsequenzen aus den islamistischen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza und Wien beschäftigt. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten eine Aktuelle Stunde zum Umgang mit Gefährdern beantragt. In ihrem Antrag fordern sie u. a. eine Intensivierung von Aussteiger- und Präventionsprogrammen. mehr >

Vier neue Mitglieder des Landtags verpflichtet

11.11.2020 / Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. mehr >

Corona-Pandemie: Unterrichtung und Aktuelle Stunde

11.11.2020 / Die Landesregierung hat das Parlament über die aktuelle Corona-Situation im Land informiert. Die Unterrichtung trug den Titel „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“. Verbunden war sie mit einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. mehr >

Natur und Heimat: Kunstwerk von Zipora Rafaelov im Landtag

10.11.2020 / „Shabbat Becher“ heißt das Kunstwerk der Künstlerin Zipora Rafaelov, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, überreicht hat. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt heute die Zeugenvernehmung fort

10.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am heutigen Dienstag, 10. November 2020, erneut eine Zeugin zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Corona-Ansteckungsrisiko im ÖPNV und islamistischen Gefährdern

09.11.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 11., 12. und 13. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Bewältigung der Corona-Pandemie. Verbunden damit ist eine Aktuelle Stunde zum Thema „ÖPNV als Infektions-Hotspot? – Wird das Ansteckungsrisiko im ÖPNV falsch eingeschätzt?“. In der Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es um das Thema „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramm“. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Kommunen in der Corona-Krise: Anhörung zum Gewerbesteuerausgleich

09.11.2020 / Die nordrhein-westfälischen Kommunen sollen in der Corona-Krise finanzielle Hilfe erhalten. In einer Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen äußerten sich Sachverständige zu dem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung. mehr >

Gedenken zum 9. November: Landtag beteiligt sich an der Aktion „Düsseldorf erinnert“

06.11.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Aktion der Landeshauptstadt „Düsseldorf erinnert“ zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938. Ab heute bis zum 10. November 2020 zeigt das Parlament auf der LED-Leinwand vor dem Gebäude eines der Aktions-Motive. „24 Stunden: 450 Überfälle, 70 Verletzte, 13 Tote“ soll die grauenvolle Bilanz des Novemberpogroms gegen Jüdinnen und Juden in Düsseldorf zusammenfassen. An der Aktion beteiligen sich die Stadtverwaltung Düsseldorf, Kirchen und zahlreiche Privatpersonen. mehr >

Anhörungen: Landeswasserrecht und Frauen in der Wissenschaft

06.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 46. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Videozuschaltung zu Sitzungen der Ausschüsse für Medienvertreter

04.11.2020 / Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie des Landtags hat beschlossen, dass Vertreterinnen und Vertreter der Medien per Video- oder Audiozuschaltung an öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und Unterausschüsse des Landtags teilnehmen können. mehr >

Verschärfte Corona-Lage: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Landtags

04.11.2020 / Angesichts der stark steigenden Zahlen an neuen Corona-Infizierten verschärft auch der Landtag Nordrhein-Westfalen seine Schutzmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Ab Donnerstag, 5. November 2020, gilt in den Gebäuden des Landtags eine Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bislang galt eine freiwillige Regelung verbunden mit einem dringenden Appell. mehr >

Anhörungen: Häusliche Pflege, Einsamkeit, Hochschulen, Gewerbesteuer, Landwirtschaft

03.11.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommissionen IV („Einsamkeit“) und V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe.“) äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

03.11.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 6. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Haushaltspolitische Beratungen, Diskussionen über Schulen und Quarantäne, Maskenpflicht sowie Dürreschäden in der Landwirtschaft

02.11.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. Zudem geht es um die Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Corona-Quarantäne. Weitere Themen betreffen die Maskenpflicht und Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft. mehr >

Sondersitzung: Landtag berät über neue Maßnahmen im Kampf gegen Corona-Pandemie

30.10.2020 / Angesichts stark steigender Corona-Zahlen haben sich Bund und Länder auf neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verständigt. Zwei Tage nach der Einigung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Landtag in einer Sondersitzung über das Maßnahmenpaket. Die Sitzung war von den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung beantragt worden. mehr >

Sondersitzung des Landtags zu Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

28.10.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 30. Oktober 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Grundlage sind Anträge der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung. Die Sondersitzung wird live im Internet übertragen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Beratungen über Haushaltsentwurf für das Jahr 2021, Aktuelle Viertelstunde zu Unterricht an Schulen nach den Herbstferien

26.10.2020 / Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche u. a. über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“. Die Abgeordneten diskutieren außerdem über Berichte der Landesregierung zur Frage „Was für Auswirkungen hat Covid-19 in Nordrhein-Westfalen auf Kinder und Jugendliche?“ sowie zum Thema „Informationen zu rechtsextremistischen Bestrebungen in den NRW-Sicherheitsbehörden“. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kleve“ führt die Zeugenvernehmung fort

26.10.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 27. Oktober 2020, weitere Zeugen. mehr >

Anhörungen: Haushalt, Gleichberechtigung, Kriminalitätsentwicklung, Internet

23.10.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Morgen Sondersitzung des Rechtsausschusses

22.10.2020 / Der Rechtsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen kommt am morgigen Freitag, 23. Oktober 2020, zu einer Sondersitzung zur Geiselnahme in der JVA Münster zusammen. mehr >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren

12.10.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung in Schloß Holte-Stukenbrock hat der Landtag am 9. Oktober 2020 an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren erinnert. Es sprachen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, und Ministerpräsident Armin Laschet. zum Video. >

Gedenken an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 – Kuper: „Erinnerung bewahren, Verbrechen aufarbeiten, unser Wort erheben“

09.10.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, haben vor rund 100 Gästen an die Befreiung des Kriegsgefangenlagers Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock vor 75 Jahren erinnert. Es war eines der größten Kriegsgefangenenlager auf dem Gebiet des Deutschen Reiches und war am 2. April 1945 von US-amerikanischen Soldaten befreit worden. Die ursprünglich für April dieses Jahre geplante Gedenkveranstaltung war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. mehr >

Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I – Interessierte können Fragen einreichen

09.10.2020 / Am Freitag, 9. Oktober 2020, findet ab 15 Uhr die Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I statt. Sie hatte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der „Digitalen Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Ihr Abschlussbericht enthält 120 Empfehlungen an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen. mehr >

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