10.05.2021 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Abiturprüfungen sowie damit, was der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen bedeutet. Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW, Ricarda Brandts, ist zu Gast im Rechtsausschuss. mehr >
12.05.2021 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
11.05.2021 /
Der Künstler Joseph Beuys wäre am morgigen Mittwoch 100 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jahrestags nimmt der Landtag Nordrhein-Westfalen das Kunstwerk „Sonnenschlitten“ in seine Sammlung auf, das der Künstler eineinhalb Jahre vor seinem Tod anfertigte. André Kuper, Präsident des Landtags, hat das Beuys-Werk im Parlament vorgestellt.
10.05.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 38. Sitzung am Montag, 17. Mai 2021 seine Zeugenvernehmungen im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
07.05.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 19. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
06.05.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 10. Mai 2021, weitere Zeugen.
06.05.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 11. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort.
05.05.2021 /
Sachverständige haben sich im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum „Sozialbericht NRW 2020“ geäußert. Der Bericht liefert Daten zu Armut und Reichtum in Nordrhein-Westfalen.
05.05.2021 /
Gero Bongartz vom Stiftischen Gymnasium Düren und Jonathan Greipl vom Städtischen Gymnasium Haan vertreten Nordrhein-Westfalen beim Bundesfinale von Jugend debattiert. Die beiden Schüler haben sich heute im Landesfinale gegen ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter durchgesetzt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Landesfinale nicht wie in den vergangenen Jahren im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen, sondern online statt.
05.05.2021 /
Nach dem Reaktorunfall in Fukushima im Jahr 2011 beschloss der Deutsche Bundestag den Ausstieg aus der Atomenergienutzung. Bis zum Jahr 2022 sollen alle Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Doch wohin mit den hochradioaktiven Abfällen? Einen Überblick zu der Suche nach einem Endlager bietet die Ausstellung „suche: x“ des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) im Landtags Nordrhein-Westfalen und digital. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke hat die Ausstellung mit einem digitalen Grußwort eröffnet.
05.05.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 51. Sitzung am Freitag, 7. Mai 2021, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
03.05.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 50. Sitzung am Mittwoch, 5. Mai 2021, weitere Zeuginnen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
03.05.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Situation junger Menschen in der Corona-Pandemie, den Kosten von Impfzentren und Spekulationen im Wohnungsbau. Zudem geht es um Kunststoffrecycling und Planungen zum Jubiläum „75 Jahre Nordrhein-Westfalen“.
30.04.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 18. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
30.04.2021 /
Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht.
30.04.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 4. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort.
30.04.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 3. Mai 2021, eine Zeugin und einen Zeugen. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu:
30.04.2021 /
Im vergangenen Jahr haben den Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mehr als 7.100 Eingaben erreicht und damit rund 1.800 Petitionen mehr als im Vorjahr 2019 (5.343 Petitionen). Das geht aus dem aktuellen Bericht zum 2. Halbjahr 2020 hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle, heute im Plenum vorgestellt hat. Damit verzeichnet der Petitionsausschuss für das Jahr 2020 den höchsten Stand an Eingaben in den vergangenen zehn Jahren. Der deutliche Anstieg ist vor allem durch die anhaltende Corona-Pandemie bedingt: 1.689 Petitionen im vergangenem Jahr hatten einen Bezug zur Pandemie.
30.04.2021 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Meinungsfreiheit debattiert. Dabei ging es u. a. um eine Video-Aktion von 53 Künstlerinnen und Künstlern.
29.04.2021 /
Das Thema Tarifbindung stand im Mittelpunkt einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi habe am Beispiel eines aktuellen Falls in Nordrhein-Westfalen auf die Problematik hingewiesen.
29.04.2021 /
Seit 2004 ruft der Deutsche Kinderschutzbund am 30. April den Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung aus. Dieser Tag soll daran erinnern, dass die gesamte Gesellschaft Verantwortung für das gewaltfreie Aufwachsen von Kindern trägt – das gilt insbesondere in der Corona-Pandemie. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kampagne #gewaltfreierziehen des Düsseldorfer Kinderschutzbunds und zeigt das Aktionsmotiv und Informationen zum Thema auf der LED-Wand an der Außenfassade des Parlamentsgebäudes. Zudem weist der Landtag in den Sozialen Medien auf die Aktion hin.
28.04.2021 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die aktuelle Lage in der dritten Welle der Corona-Pandemie unterrichtet. Dabei ging es auch um Perspektiven – u. a. die geplante Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen und mehr Freiheiten für geimpfte und genesene Bürgerinnen und Bürger. Der Titel der Unterrichtung lautete „Gemeinsam der dritten Welle entgegentreten – zusammen die Brücke für neue Perspektiven bauen“.
27.04.2021 /
Die Wanderausstellung „Mehr als man kennt – näher als man denkt“ der Landeszentrale für politische Bildung gibt den Opfern von NS-Verbrechen ein Gesicht. Sie erzählt Geschichten hinter Objekten aus 29 NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorten in Nordrhein-Westfalen. Seit heute ist sie in der Wandelhalle des Landtags zu sehen, zusätzlich wurde sie als Digital-Angebot konzipiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm heute mit einem Grußwort an der digitalen Eröffnungsveranstaltung teil.
26.04.2021 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 28., 29. und 30. April 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung auf der Tagesordnung. Am Donnerstag und Freitag beschäftigen sich die Abgeordneten in Aktuellen Stunden mit den Themen „Tarifflucht in Nordrhein-Westfalen eindämmen!“ und mit der Meinungsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
21.04.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 49. Sitzung am Freitag, 23. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
20.04.2021 /
Das Parlamentarische Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
20.04.2021 /
Die Stadt Monheim am Rhein hat einen zentralen Platz der Stadt rund um den Busbahnhof nach der früheren Präsidentin des Landtags, Ingeborg Friebe, benannt. Heute, an ihrem 90. Geburtstag, enthüllte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Beisein des Präsidenten des Landtags, André Kuper, ein Straßenschild des neuen Ingeborg-Friebe-Platzes.
19.04.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem geplanten Weiterbildungsgesetz, dem Stand der Corona-Impfungen und Öffnungsstrategien in Modellkommunen. Das „Parlamentarische Begleitgremium Covid-19-Pandemie“ kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
19.04.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 47. Sitzung am heutigen Montag, 19. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
18.04.2021 /
Aus Anlass der zentralen Gedenkfeier für die in der Corona-Pandemie Verstorbenen am Sonntag, 18. April 202, die auf Inititative des Bundespräsidenten hin stattfindet, überträgt der Landtag Nordrhein-Westfalen aus dem Plenarsaal das Bild einer brennenden Kerze. In einer Videobotschaft erinnert der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit dem Präsidium des Landtags der Opfer der Pandemie. Auch zahlreiche Abgeordnete unterstützen des gemeinsame Innehalten in der Pandemie.
15.04.2021 /
Der Landtag hat in einer Sondersitzung über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt. Nach einer Unterrichtung durch die Landesregierung folgte eine kontroverse Debatte.
15.04.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 19. April 2021, drei Zeuginnen und Zeugen.
15.04.2021 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat mit Claudia Cormann ein neues Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen verpflichtet.
15.04.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 47. Sitzung am Freitag, 16. April 2021, Zeuginnen und Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
14.04.2021 /
Sachverständige haben sich im Ausschuss für Schule und Bildung zu dem von der Landesregierung geplanten „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021“ (kurz: „Zweites Bildungssicherungsgesetz“) und einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion geäußert.
13.04.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 15. April 2021, um 13 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben die Plenarsitzung zu folgendem Tagesordnungspunkt beantragt: „Sofortiges Handeln nötig – NRW muss jetzt die dritte Welle brechen und Vertrauen in den Staat wieder stärken!“
13.04.2021 /
Die Kunstsammlung des Landtags hat neue Werke zu den Themen Natur und Erinnerung aufgenommen. „Eichhörnchen“, „Swirl“ und „Rainfall in Munich“ heißen die Werke der Künstlerinnen Janina Brauer, Jutta Haeckel und Morgaine Schäfer, die sie heute an den Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergaben. Die Bilder waren Teil der Ausstellung „Die Große Kunstausstellung NRW Düsseldorf“, des Vereins zur Veranstaltung von Kunstausstellungen, die nur als Online-Veranstaltung gezeigt wurde.
12.04.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Glücksspielstaatsvertrag, Wasserressourcen und dem Landeswasserrecht. Zudem geht es um Corona-Schnelltests. Die ursprünglich für Donnerstag vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung wird aufgrund der Sondersitzung des Plenums aufgehoben.
12.04.2021 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat einen Wettbewerb an den 4. Klassen der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen. Die Schülerinnen und Schüler sollen einen Namen für den Sympathieträger suchen, der künftig durch die Bildungsprogramme des Landesparlaments für Grundschulen führen soll.
09.04.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 15. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
08.04.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 13. April 2021, die Zeugenvernehmung fort. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu:
08.04.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 12. April 2021, weitere Zeugen.
Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu:
06.04.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 45. Sitzung am Montag, 12. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
26.03.2021 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über eine Ausschreibung der Landesregierung zur Beschaffung von Schutzmasken für die Polizei debattiert. Grundlage waren Anträge der Fraktionen von SPD sowie der AfD.
26.03.2021 /
Die Galerie der NRW-Pressefotos im Landtag wächst weiter. Parlamentspräsident André Kuper hat Lars Berg, Preisträger des vergangenen Jahres, zur Hängung seines Bildes im Landtag begrüßt. Das Foto zeigt den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – coronabedingt getrennt durch eine Glasscheibe.
26.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich am Samstag, 27. März 2021, an der weltweiten Klimaschutzaktion „Earth Hour“ der Umweltschutzorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) beteiligt. Weltweit ist von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr die Beleuchtung bekannter Bauwerke abgeschaltet worden. Auch im Landesparlament wurde in dieser Stunde die Beleuchtung ausgeschaltet. Die Aktion stand in diesem Jahr unter dem Motto „Licht aus. Klimaschutz an“.
25.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf informieren mit digitalen Informationen die Bürgerinnen und Bürger über das geplante Erweiterungsgebäude des Landesparlaments. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Cornelia Zuschke, Planungsdezernentin der Landeshauptstadt Düsseldorf, und Architekt Benedikt Schulz erläutern im Video die Pläne und gehen auf erste Fragen von Bürgerinnen und Bürgern ein.
25.03.2021 /
Seit diesem Monat ist Alexey Dronov der neue Generalkonsul der Russischen Föderation in Bonn. Das Generalkonsulat ist zuständig für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den russischen Generalkonsul heute zu seinem Antrittsbesuch im Landtag empfangen.
25.03.2021 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über pandemiebedingte Einschränkungen im Einzelhandel debattiert. Anlass war die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), entsprechende Regelungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Sie hätten gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen. Die Landesregierung hatte die Verordnung wenige Stunden nach Bekanntwerden der Entscheidung geändert und ausgeweitet.
25.03.2021 /
Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) hat den Landtag über die sogenannte Leitentscheidung der Landesregierung zum Rheinischen Revier unterrichtet. Hintergrund ist der beschlossene Ausstieg aus der deutschen Braunkohleförderung. An die Unterrichtung schloss sich eine kontroverse Debatte um die Zukunft der Region an.
24.03.2021 /
Die Landesregierung hat den Landtag über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an.
24.03.2021 /
In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossen, ein Begleitgremium zur Corona-Pandemie einzusetzen. Der Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales soll grundlegende Fragen zur Corona-Pandemie, zum aktuellen und zukünftigen Infektionsgeschehen, zur Pandemiebekämpfung sowie zu sozialen und wirtschaftlichen Folgen erörtern.
24.03.2021 /
Seit September 2020 ist Lídia Margarida Bandeira Nabais Generalkonsulin der Portugiesischen Republik in Düsseldorf. Der Präsident des Landtags Nordrhein Westfalen, André Kuper, hat sie heute zu ihrem Antrittsbesuch im Landesparlament empfangen.
23.03.2021 /
Die Enquetekommission des Landtags zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) aus der EU hat heute 127 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Sie beziehen sich auf die Fragen, welche Folgen eingetreten sind, was Nordrhein-Westfalen noch bevorsteht und wie das Land darauf reagieren kann. Deutlich wird: Der Brexit trifft Nordrhein-Westfalen im besonderen Maße. Grund sind unter anderem die besonderen Beziehungen durch die Gründung des Landes durch die Briten und die in Teilen komplementären Wirtschaftsstrukturen. Der Bericht umfasst 349 Seiten und wird am 26. März 2021 im Plenum des Landtags beraten.
23.03.2021 /
Nach Abschluss des Architektenwettbewerbs zum Erweiterungsgebäudes des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Ideenwettbewerbs für die Entwicklung des angrenzenden Bürgerparks können nunmehr alle eingebrachten Entwürfe ausgestellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Da dies durch die geltenden Einschränkungen durch die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung im Landtagsgebäude derzeit nicht möglich ist, werden die 34 eingereichten Entwürfe der Öffentlichkeit digital zugänglich gemacht.
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22.03.2021 /
Die Enquetekommission zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) aus der EU hinsichtlich der Folgen und Auswirkungen für Nordrhein-Westfalen informiert am Freitag, 26. März 2021, um 15 Uhr die Öffentlichkeit über die Ergebnisse ihrer Arbeit. In einer Online-Diskussion geht es um die Fragen, welche Folgen des Brexit eingetreten sind, was Nordrhein-Westfalen noch bevorsteht und wie das Land darauf reagieren kann.
22.03.2021 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24., 25. und 26. März 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es am Mittwoch um die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 22. März 2021. Am Donnerstag und Freitag diskutieren die Abgeordneten in Aktuellen Stunden über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts zu Beschränkungen im Einzelhandel sowie die Vergabepraxis der Landesregierung zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken.
19.03.2021 /
Der Landtag hat in einer Sondersitzung über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt.
18.03.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 44. Sitzung am morgigen Freitag, 19. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
18.03.2021 /
Der Ministerpräsident der Ukraine Dr. Denys Shmyhal hat heute Nordrhein-Westfalen besucht. André Kuper, Präsident des Landtags, empfing ihn und die Delegation der Ukraine im Parlament. Er führte ihn durch das Parlament und der Ministerpräsident trug sich im Empfangsraum für Staatsgäste ins Goldene Buch des Landtags ein. In einem Arbeitsgespräch tauschten sich beide unter anderem über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Nordrhein-Westfalen, die europäische Perspektive der Ukraine, über Partnerschaften beider Länder von Kommunen und Regionen sowie insbesondere über die geplante Gedenkstätte Stalag 326 aus.
16.03.2021 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 23. März 2021, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt anmelden.
16.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 19. März 2021, um 14 Uhr zu einer weiteren Sondersitzung zusammen.
16.03.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 44. Sitzung am Freitag, 19. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
12.03.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 11. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
11.03.2021 /
Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen das Landeswahlgesetz ändern und eine paritätische Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern einführen. Zu der Forderung äußerten sich Sachverständige in einer gemeinsamen Anhörung von Hauptausschuss sowie Ausschuss für Gleichstellung und Frauen.
09.03.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 43. Sitzung am Montag, 15. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
08.03.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Pandemiezeiten, dem Gigabitausbau, dem „Beschwerdebericht der Polizei NRW 2019“, der Erfassung frauenfeindlicher Straftaten sowie mit Plänen für Deponien auf ehemaligen Berghalden.
08.03.2021 /
Den heutigen Weltfrauentag nutzen die frauenpolitischen Sprecherinnen der fünf im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertretenen Fraktionen, um auf die schwierige Situation von Frauen in Kunst und Kultur aufmerksam zu machen.
06.03.2021 /
Der Düsseldorfer Rheinturm erstrahlt seit Freitag, 5. März 2021, abends in den bunten Farben der Lichtkunstperformance „Leon Löwentraut: Gemeinsam gegen Corona – Impfen = Freiheit“. Die Videoinstallation wird bis Sonntag, 14. März 2021, von 19 bis 23 Uhr auf der der Altstadt zugewandten Seite des Turms zu sehen sein. Realisiert hat die Aktion der Kunstprojektentwickler Marcus Schäfer. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kunstaktion: Die Projektoren, die das Videobild auf den Turm strahlen, sind auf dem Dach des benachbarten Landtagsgebäudes platziert.
05.03.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
05.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen bietet jetzt „Landtag macht Schule“ in einem neuen Format an, mit virtuellen Entdecker-Touren für Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse. Die Kinder und Jugendlichen entdecken dabei das Landesparlament – trotz der Corona-Pandemie. Denn auch in Pandemie-Zeiten arbeitet der Landtag weiter, beschließt Gesetze und debattiert aktuelle landespolitische Themen.
04.03.2021 /
Über das Thema "Sexualisierte Gewalt" informierte eine Ausstellung, die Anfang März im Landtag eröffnet wurde. „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“ – so lautete der Titel der Ausstellung des „Landesverbands autonomer Frauennotrufe NRW“.
04.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort.
04.03.2021 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die jüngsten Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie das weitere Vorgehen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an.
04.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aktuell die Ausstellung des Landesverbandes autonomer Frauen-Notrufe NRW „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“. Zusammen mit Vertreterinnen des Landesverbandes eröffnete Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke die Ausstellung in der Bürgerhalle des Parlaments. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Ausstellung als Online-Video gezeigt.
04.03.2021 /
Die Lebenshilfe Heinsberg hat im Landesparlament ihr Projekt „Bank gegen Ausgrenzung“ präsentiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, besuchte die Ausstellung, die für eine offene, vielfältige Gesellschaft wirbt und auf die Situation von Menschen mit Behinderung hinweist. Die Tagespräsentation im Landtag Nordrhein-Westfalen ist Auftakt einer Foto- Wanderausstellung durch den Kreis Heinsberg.
04.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort.
03.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 9. März 2021, die Zeugenvernehmung fort.
03.03.2021 /
Nordrhein-Westfalen möchte Gastgeber der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 werden. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat jedoch unlängst bekanntgegeben, einen „zielgerichteten Dialog“ mit Brisbane in Australien über die Ausrichtung der Spiele führen zu wollen. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über das weitere Vorgehen.
02.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 8. März 2021, zwei weitere Zeugen.
01.03.2021 /
Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über die Bewerbung der Initiative „Rhein Ruhr City 2032“ für die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz von Bund und Ländern am 3. März 2021 zu weiteren Corona-Maßnahmen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.
26.02.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 9. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
24.02.2021 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat gestern den Botschafter der Tschechischen Republik, Tomáš Kafka, empfangen. Er trug sich in das Gästebuch des Parlaments ein. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Tschechien und Nordrhein-Westfalen, die Europäische Zusammenarbeit und das 30-jährige Bestehen der Visegrad-Gruppe. Der Botschafter aus Berlin wurde begleitet von Generalkonsul Daniel Žára.
24.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 42. Sitzung am Dienstag, 2. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
24.02.2021 /
Der Rundfunkrat ist die Instanz zur Wahrung der Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt und trägt dafür Sorge, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt. Unter anderem werden mehrere Mitglieder des Rundfunktes durch gesellschaftlich relevante Gruppen entsandt, die in der Gesamtsicht mit den nach den in § 15 Absätze 2 und 3 WDR-Gesetz bestimmten entsendeberechtigten Stellen die Vielfalt der aktuellen gesellschaftlichen Strömungen und Kräfte in Nordrhein-Westfalen widerspiegeln.
23.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 41. Sitzung am Montag, 1. März 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
22.02.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. mit dem Sozialbericht NRW 2020, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt und Öffnungsstrategien für die Kulturbranche sowie dem Sozialbericht NRW 2020.
19.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 40. Sitzung am Freitag, 26. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
19.02.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 8. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
15.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 39. Sitzung am Donnerstag, 18. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
15.02.2021 /
Das Jahr 2021 steht im Zeichen eines ganz besonderen Jubiläums: Seit mindestens 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Anlässlich des Jubiläums hat das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke ausgegeben, die in einer Feierstunde im Landtag Nordrhein-Westfalen übergeben wurde. Zu der rein digitalen Veranstaltung hatten der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ eingeladen.
11.02.2021 /
Die neue Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist heute im Landtag Nordrhein-Westfalen offiziell vorgestellt worden. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nahm sie für den Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ entgegen. Die feierliche Übergabe der Sonderbriefmarke des Bundesministeriums der Finanzen wurde live im Internet übertragen und unter anderem in Israel und den USA verfolgt.
11.02.2021 /
Grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns sowie Öffnungsperspektiven für Schulen und Geschäfte – darauf haben sich Länder und Bund bei ihren erneuten Beratungen über die Corona-Pandemie verständigt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informierte den Landtag am Tag nach der Konferenz über die Einzelheiten der Beschlüsse. Die Sitzung war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden.
10.02.2021 /
Der Beginn der Sondersitzung des Landtags am morgigen Donnerstag, 11. Februar 2021, ist um eine Stunde vorverlegt worden. Sie beginnt bereits um 13 Uhr.
10.02.2021 /
„Lasst uns Deutschland grün erleuchten“, lautet der Aufruf des Deutschen Kinderhospizvereins zum heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt auch in diesem Jahr diese Aktion.
09.02.2021 /
Der Landtag hat in einer Sondersitzung am Tag vor der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt.
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