04.03.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die jüngsten Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie das weitere Vorgehen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an. mehr >
05.03.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
05.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen bietet jetzt „Landtag macht Schule“ in einem neuen Format an, mit virtuellen Entdecker-Touren für Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse. Die Kinder und Jugendlichen entdecken dabei das Landesparlament – trotz der Corona-Pandemie. Denn auch in Pandemie-Zeiten arbeitet der Landtag weiter, beschließt Gesetze und debattiert aktuelle landespolitische Themen.
04.03.2021 /
Über das Thema "Sexualisierte Gewalt" informierte eine Ausstellung, die Anfang März im Landtag eröffnet wurde. „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“ – so lautete der Titel der Ausstellung des „Landesverbands autonomer Frauennotrufe NRW“.
04.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort.
04.03.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt aktuell die Ausstellung des Landesverbandes autonomer Frauen-Notrufe NRW „Entschlossen. Stark. Zusammen. Gegen! Sexualisierte Gewalt“. Zusammen mit Vertreterinnen des Landesverbandes eröffnete Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke die Ausstellung in der Bürgerhalle des Parlaments. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Ausstellung als Online-Video gezeigt.
04.03.2021 /
Die Lebenshilfe Heinsberg hat im Landesparlament ihr Projekt „Bank gegen Ausgrenzung“ präsentiert. Der Präsident des Landtags, André Kuper, besuchte die Ausstellung, die für eine offene, vielfältige Gesellschaft wirbt und auf die Situation von Menschen mit Behinderung hinweist. Die Tagespräsentation im Landtag Nordrhein-Westfalen ist Auftakt einer Foto- Wanderausstellung durch den Kreis Heinsberg.
04.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Mittwoch, 10. März 2021, die Zeugenvernehmung in einer auswärtigen Sitzung im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf fort.
03.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 9. März 2021, die Zeugenvernehmung fort.
03.03.2021 /
Nordrhein-Westfalen möchte Gastgeber der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 werden. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat jedoch unlängst bekanntgegeben, einen „zielgerichteten Dialog“ mit Brisbane in Australien über die Ausrichtung der Spiele führen zu wollen. In einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über das weitere Vorgehen.
02.03.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 8. März 2021, zwei weitere Zeugen.
01.03.2021 /
Am Mittwoch diskutieren die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde über die Bewerbung der Initiative „Rhein Ruhr City 2032“ für die Olympischen Spiele im Jahr 2032. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz von Bund und Ländern am 3. März 2021 zu weiteren Corona-Maßnahmen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.
26.02.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 9. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
25.02.2021 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
24.02.2021 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat gestern den Botschafter der Tschechischen Republik, Tomáš Kafka, empfangen. Er trug sich in das Gästebuch des Parlaments ein. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die aktuelle Lage der Corona-Pandemie in Tschechien und Nordrhein-Westfalen, die Europäische Zusammenarbeit und das 30-jährige Bestehen der Visegrad-Gruppe. Der Botschafter aus Berlin wurde begleitet von Generalkonsul Daniel Žára.
24.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 42. Sitzung am Dienstag, 2. März 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
24.02.2021 /
Der Rundfunkrat ist die Instanz zur Wahrung der Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt und trägt dafür Sorge, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt. Unter anderem werden mehrere Mitglieder des Rundfunktes durch gesellschaftlich relevante Gruppen entsandt, die in der Gesamtsicht mit den nach den in § 15 Absätze 2 und 3 WDR-Gesetz bestimmten entsendeberechtigten Stellen die Vielfalt der aktuellen gesellschaftlichen Strömungen und Kräfte in Nordrhein-Westfalen widerspiegeln.
23.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 41. Sitzung am Montag, 1. März 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
22.02.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. mit dem Sozialbericht NRW 2020, Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt und Öffnungsstrategien für die Kulturbranche sowie dem Sozialbericht NRW 2020.
19.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 40. Sitzung am Freitag, 26. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
19.02.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 8. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
15.02.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 39. Sitzung am Donnerstag, 18. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
15.02.2021 /
Das Jahr 2021 steht im Zeichen eines ganz besonderen Jubiläums: Seit mindestens 1.700 Jahren leben Jüdinnen und Juden auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Anlässlich des Jubiläums hat das Bundesfinanzministerium eine Sonderbriefmarke ausgegeben, die in einer Feierstunde im Landtag Nordrhein-Westfalen übergeben wurde. Zu der rein digitalen Veranstaltung hatten der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ eingeladen.
11.02.2021 /
Die neue Sonderbriefmarke zum Jubiläumsjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist heute im Landtag Nordrhein-Westfalen offiziell vorgestellt worden. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, nahm sie für den Verein „321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ entgegen. Die feierliche Übergabe der Sonderbriefmarke des Bundesministeriums der Finanzen wurde live im Internet übertragen und unter anderem in Israel und den USA verfolgt.
11.02.2021 /
Grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns sowie Öffnungsperspektiven für Schulen und Geschäfte – darauf haben sich Länder und Bund bei ihren erneuten Beratungen über die Corona-Pandemie verständigt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informierte den Landtag am Tag nach der Konferenz über die Einzelheiten der Beschlüsse. Die Sitzung war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden.
10.02.2021 /
Der Beginn der Sondersitzung des Landtags am morgigen Donnerstag, 11. Februar 2021, ist um eine Stunde vorverlegt worden. Sie beginnt bereits um 13 Uhr.
10.02.2021 /
„Lasst uns Deutschland grün erleuchten“, lautet der Aufruf des Deutschen Kinderhospizvereins zum heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt auch in diesem Jahr diese Aktion.
09.02.2021 /
Der Landtag hat in einer Sondersitzung am Tag vor der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Sitzung beantragt.
08.02.2021 /
Das geplante „Wohnraumstärkungsgesetz“ stand im Mittelpunkt einer Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen. Sachverständige nahmen Stellung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung.
04.02.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 9. Februar 2021, um 10 Uhr, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Einen Tag vor der Bund-Länder-Konferenz, bei der es um den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung geht.
02.02.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Donnerstag, 11. Februar 2021, um 14 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen.
01.02.2021 /
Mehr Mitsprache bei der „Konferenz zur Zukunft Europas“, ein Festhalten an der Personenfreizügigkeit in der EU und ein intensiverer Einfluss der regionalen Parlamente auf die Gestaltung der Politik der Europäischen Union – das fordern die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich, Südtirol und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in ihrer heutigen gemeinsamen Online-Konferenz.
01.02.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich diese Woche u. a. in einer Aktuellen Viertelstunde mit der Impfstrategie der Landesregierung. Außerdem geht es um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Medienbranche sowie um das 19. Rundfunkänderungsgesetz.
29.01.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 37. und 38. Sitzung am kommenden Montag, 1. Februar 2021, und Mittwoch, 3. Februar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
29.01.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
28.01.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt zwei Kunstwerke von Hanna Effen, die damit auf die schwierige Situation der Studierenden der Kunstakademie Düsseldorf aufmerksam macht. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Arbeiten „Need Meet & Greet“ und „Staunende Statisten“ heute gemeinsam mit der Künstlerin präsentiert. Sie werden bis zum 5. Februar 2021 im Landesparlament ausgestellt.
28.01.2021 /
Die Abgeordneten haben sich im Plenum mit Konzepten zum Lernen auf Distanz sowie mit Perspektiven für das Schuljahr 2020/21 befasst. Grundlage der Debatte war ein Eilantrag der SPD-Fraktion.
27.01.2021 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über die seit Anfang der Woche geltenden neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterrichtet. Die Regierungschefs der Bundesländer hatten sich in der Vorwoche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar und die neuen Maßnahmen verständigt. Dazu gehört u. a. die Pflicht, in Teilen der Öffentlichkeit wie Geschäften mindestens medizinische Masken zu tragen.
27.01.2021 /
Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat der Präsident des Landtags, André Kuper, im nordrhein-westfälischen Parlament die Notwendigkeit des Erinnerns auch in Pandemiezeiten hervorgehoben: „Wir dürfen das Erinnern nicht vergessen: Antisemitismus, Extremismus und Menschenhass sind noch nicht besiegt. Man findet sie direkt vor unserer Haustüre.“ Vor Eintritt in die Tagesordnung der Plenarsitzung des Landtags gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer.
27.01.2021 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aussprache beantragt.
25.01.2021 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 27. und 28. Januar 2021, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Lage zur Corona-Pandemie nach den Bund-Länder-Beratungen in der vergangenen Woche. In einer Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten über die Impfstrategie der Landesregierung. Am Donnerstag befassen sich die Abgeordneten u. a. mit einem Eilantrag zum Lernen auf Distanz und zum Unterricht in Schulen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
24.01.2021 /
Bei allen Einschränkungen und persönlichen Verlusten hat die Corona-Pandemie auch Zeichen der Hoffnung und des Mutes hervorgebracht. Das zeigt der Präsident des Landtags, André Kuper in einem lebensgroßen Porträt, das der Kölner Fotograf Thomas Ahrendt für seine Arbeit „Der Stadt Bestes - das Gute in der Krise“ angefertigt hat. Neben dem Landtagspräsidenten beteiligen sich mehr als 70 Menschen aus Nordrhein-Westfalen, darunter Guido Cantz und Karl Lauterbach, mit ihren Mutmachgeschichten an dem im März 2020 begonnenen Projekt.
22.01.2021 /
Die Enquetekommission V hört am Montag, 25. Januar 2021, Sachverständige zum Thema „Biologische Landwirtschaft und alternative Anbauverfahren“. Die Anhörung erfolgt im öffentlichen Teil der Sitzung.
22.01.2021 /
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute die Aktion #lichtfenster ins Leben gerufen, um der Menschen zu gedenken, die während der Corona-Pandemie verstorben sind. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Aktion: Ab heute leuchtet eine Kerze am Eingang des Landtags, die vom Vorplatz des Parlaments aus zu sehen ist.
21.01.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 36. Sitzung am Freitag, 22. Januar 2021, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
20.01.2021 /
Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht.
18.01.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus sowie Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof.
18.01.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 19. Januar 2021, die Zeugenvernehmung fort.
15.01.2021 /
Um Sozialunternehmen („Social Entrepreneurs“) ging es in einer Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation. Hintergrund war ein Antrag der Grünen-Fraktion.
15.01.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
14.01.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 35. Sitzung am kommenden Montag, 18. Januar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
14.01.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am kommenden Montag, 18. Januar 2021, drei weitere Zeugen.
12.01.2021 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag in einer Sondersitzung über die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie unterrichtet. Die Sondersitzung war von der SPD-Fraktion beantragt worden. Anlass der Debatte waren die neuen Beschlüsse von Bundesländern und Bund sowie die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen. Die Regeln gelten seit Montag.
11.01.2021 /
Der Landtag befasst sich am Dienstag, 12. Januar 2021, in einer Sondersitzung mit der aktuellen Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Sitzung wird live ab 14 Uhr auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die Fachausschüsse beraten in der aktuellen Woche über verschiedene Themen.
08.01.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
08.01.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 12. Januar 2021, um 14 Uhr auf Antrag der SPD-Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen.
07.01.2021 /
Aufgrund der Corona-Pandemie ist der traditionelle Besuch der Sternsinger im Landtag am gestrigen 6. Januar ausgefallen. Präsident André Kuper nahm den Segensspruch „Christus mansionem benedicat“ stattdessen als Videobotschaft von Kindern der Katholischen Kirchengemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk entgegen. Der Landtag unterstützt die Sternsingeraktion, bei der Geld für notleidende Kinder in der Welt gesammelt wird. Auch Abgeordnete und Beschäftigte im Landesparlament können spenden.
07.01.2021 /
In Sondersitzungen von Fachausschüssen geht es am Donnerstag, 7. Januar 2021, und Montag, 11. Januar 2021, um die Corona-Impfstrategie, die Situation in Krankenhäusern sowie die Wiederaufnahme des Schulbetriebs.
06.01.2021 /
Der Hauptausschuss hört am Freitag, 8. Januar 2021, Sachverständige zu einer geplanten Änderung des Landeswahlgesetzes. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf der Landesregierung.
27.12.2020 /
Die Enquetekommission „Brexit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Parallel zum Ende der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Übergangsphase am 31. Dezember 2020 veröffentlicht die Enquetekommission ihre beauftragten Gutachten über die Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen.
23.12.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, wünscht den Bürgerinnen und Bürgern im Namen aller Abgeordneten ein frohes Weihnachtsfest sowie Zuversicht für das neue Jahr
21.12.2020 /
Auch für den Landtag Nordrhein-Westfalen war das Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ein besonders herausforderndes Jahr. Bereits im Frühjahr beschloss der Parlamentarische Krisenstab Pandemie unter Leitung von Landtagspräsident André Kuper erste Schutzmaßnahmen. Plenar- und Ausschusssitzungen fanden weiter statt, allerdings unter Beachtung besonderer Abstands- und Hygieneregeln.
18.12.2020 /
Zum vierten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin am morgigen Samstag, 19. Dezember 2020, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I des Landtags Nordrhein-Westfalen an die Opfer des Attentats.
17.12.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden Wochen zur „Sidewalk-Gallery”. In den Fenstern des Landesparlaments sind Bilder von Schülerinnen und Schülern des Düsseldorfer Comenius-Gymnasiums zu sehen, stellvertretend für die Schulen im Land. Mit ihren Arbeiten geben die Kinder einen Einblick in ihre ganz persönliche Sicht auf den Landtag und die Landeshauptstadt Düsseldorf.
17.12.2020 /
Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen und hunderte von Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich nicht nur regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung, sondern hat auch Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht.
16.12.2020 /
Der Landtag hat in 3. Lesung den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 verabschiedet. Er hat ein Volumen von rund 84 Milliarden Euro und sieht keine Neuverschuldung vor. Der im Frühjahr beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wird fortgeführt.
15.12.2020 /
Angesichts hoher Infektionszahlen wird am Mittwoch erneut ein bundesweiter Corona-Lockdown in Kraft treten. In einer Sondersitzung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Vortag den Landtag über die Maßnahmen, auf die sich am Sonntag die Länder mit dem Bund verständigt hatten. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an.
15.12.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern im Land aus Anlass des diesjährigen Chanukka-Festes die Grüße des nordrhein-westfälischen Landtags übermittelt. „Hinter uns liegt ein schwieriges Jahr, an dessen Ende das Licht der Chanukkia den Juden ebensolche Hoffnung gibt, wie das Licht der Weihnacht den Christen“, sagte André Kuper, der sich dankbar darüber äußerte, dass die Tradition von Chanukka im Landtag auch in diesem Jahr fortgeführt werde – wenngleich ohne einen Empfang.
15.12.2020 /
Das Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet wieder im Landtag. Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat das Licht heute an den Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben.
15.12.2020 /
Aufgrund steigender Behandlungsfälle von Covid-19-Patientinnen und -Patienten haben sich die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde mit der Situation auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt.
14.12.2020 /
Der Landtag kommt am Dienstag, 15. Dezember 2020, zu einer Sondersitzung und am Mittwoch, 16. Dezember 2020, zu einer regulären Plenarsitzung zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die ursprünglich für Donnerstag, 17. Dezember 2020, geplante Sitzung entfällt.
14.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt die Zeugenvernehmungen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vor dem Hintergrund der Pandemie für Dezember 2020 vorsorglich aus.
11.12.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird bereits am kommenden Dienstag, 15. Dezember 2020, um 10 Uhr auf Antrag der Landesregierung zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
11.12.2020 /
Zwei Anhörungen stehen in der 51. Kalenderwoche an. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie die Enquetekommission IV („Einsamkeit“) haben Sachverständige eingeladen.
10.12.2020 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 15. Dezember 2020, von 16 bis 18 Uhr wieder eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs.
10.12.2020 /
Auch in diesem Jahr hat der Landtag wieder herausragende Arbeiten von Fotojournalistinnen und Fotojournalisten ausgezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, übergab die Preise des Wettbewerbs "NRW-Pressefoto des Jahres 2020" am 7. Dezember 2020.
10.12.2020 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 14. Dezember 2020, weitere Zeugen.
10.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 33. Sitzung am Dienstag, 15. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
10.12.2020 /
Die Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder hat heute dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend den ersten Jahresbericht vorgelegt. Besonders die Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien an Maßnahmen nach Fällen von sexuellem Missbrauch, Kindeswohlgefährdung oder Inobhutnahmen steht im Vordergrund. Die Kinderschutzkommission wurde im November 2019 gegründet, um Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
09.12.2020 /
In der Kunstsammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen gibt es einen Neuzugang, der Umweltschutz und Zukunftsfragen thematisiert. „Lichtung 2020“ heißt das Kunstwerk von Sonja Kalb, dass sie heute an Landtagspräsident André Kuper übergeben hat.
08.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Freitag, 11. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
07.12.2020 /
Das Siegerfoto beim Wettbewerb NRW-Pressefoto 2020 des Landtags ist ein Bild voller Emotionen dieses Corona-Jahres. Lars Berg aus Münster fotografierte im Auftrag der Bildzeitung im März im Kreis Heinsberg den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – getrennt durch eine Glasscheibe. Auf ihren Gesichtern spiegelt sich Sehnsucht. Der Sieger des Wettbewerbs wurde ebenso wie die Zweit- und Drittplatzierten sowie die Träger des Sonderpreises und des Nachwuchspreises heute im Landtag ausgezeichnet. Die Preisverleihung fand ohne Gäste statt und wurde live im Internet übertragen.
07.12.2020 /
Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Betrugsfällen bei der Corona-Soforthilfe, einer Corona-Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie dem geplanten Landeswassergesetz.
07.12.2020 /
Die Ausstellung zum NRW-Pressefoto 2020 zeigt die Bilder dieses Jahres. Neben den fünf prämierten Fotos wählte die Jury 30 weitere aus, die bis 21. Januar 2021 in der Bürgerhalle des Landtags zu sehen sind.
04.12.2020 /
Offen, transparent, für die Demokratie so sollen die "grünen Ringe des Parlaments" sein: Landtag und Landeshauptstadt hatten einen Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Parlaments und einen Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ausgeschrieben. Das Preisgericht kürte das Büro schulz+schulz aus Leipzig als zum Sieger des Architektenwettbewerb.
04.12.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission V äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
03.12.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung fort.
03.12.2020 /
Sachverständige haben sich in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum „Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen“ geäußert. Die Landesregierung hatte den Bericht vorgelegt.
02.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
01.12.2020 /
Demokratie bedeutet: Jeder Einzelne kann sich politisch einbringen. In vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen beteiligen sich Kinder und Jugendliche an der Politik. Ihre Landesvertretung ist der Kinder- und Jugendrat NRW, der sich jetzt zu einer Onlinekonferenz traf. Der Präsident des Landtags, André Kuper diskutierte mit den Vertreterinnen und Vertretern.
01.12.2020 /
„Corona“ heißt das Gemälde der Künstlerin Alicia Viebrock, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben hat.
30.11.2020 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Perspektiven der Kindertagesbetreuung, der CO2-Betäubung von Schweinen und einem Gutachten zu Ölpellets.
30.11.2020 /
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) ist Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk und für Telemedien. Zu ihren Aufgaben gehört u.a. auch die Förderung von Medienkompetenz, von Bürgermedien sowie der Vielfalt und Partizipation insbesondere im lokalen und regionalen Raum.
27.11.2020 /
Der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag gekommen. Parlamentspräsident André Kuper sprach mit ihm unter anderem über das geplante Erweiterungsgebäude für den Landtag, gemeinsame Veranstaltungen und die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise für Land und Landeshauptstadt.
27.11.2020 /
In einer Aktuellen Stunde haben sich die Abgeordneten mit der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Stahlsparte von ThyssenKrupp befasst. Der Konzern hatte zuvor angekündigt, statt der bisher geplanten 6.000 Stellen in den kommenden Jahren insgesamt 11.000 Arbeitsplätze zu streichen.
27.11.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Der „Teilhabebericht NRW“ steht im Mittelpunkt zweier Anhörungen.
26.11.2020 /
Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in Düsseldorf Fiona Evans hat am heutigen Thanksgiving-Tag den Landtag besucht. Sie tauschte sich am Rande des Plenums mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth aus und sprach in einer Videokonferenz mit der Parlamentariergruppe NRW-USA.
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