12.01.2021 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag in einer Sondersitzung über die verschärften Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie unterrichtet. Die Sondersitzung war von der SPD-Fraktion beantragt worden. Anlass der Debatte waren die neuen Beschlüsse von Bundesländern und Bund sowie die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen. Die Regeln gelten seit Montag. mehr >
20.01.2021 /
Live übertragen wird heute ab 16.30 Uhr eine Anhörung des Wissenschaftsausschusses. Sachverständige äußern sich zum Entwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Änderung des Kunsthochschulgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Hochschulbereich“.
20.01.2021 /
Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen, Liveübertragungen und hunderte Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung und hat viele Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie das Parlament mit der Pandemie umgeht.
18.01.2021 /
Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Luftfiltergeräten in Schulen und Sporthallen, Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus sowie Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof.
18.01.2021 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 19. Januar 2021, die Zeugenvernehmung fort.
15.01.2021 /
Um Sozialunternehmen („Social Entrepreneurs“) ging es in einer Anhörung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation. Hintergrund war ein Antrag der Grünen-Fraktion.
15.01.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
14.01.2021 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 35. Sitzung am kommenden Montag, 18. Januar 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
14.01.2021 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am kommenden Montag, 18. Januar 2021, drei weitere Zeugen.
13.01.2021 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
11.01.2021 /
Der Landtag befasst sich am Dienstag, 12. Januar 2021, in einer Sondersitzung mit der aktuellen Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Sitzung wird live ab 14 Uhr auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die Fachausschüsse beraten in der aktuellen Woche über verschiedene Themen.
08.01.2021 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
08.01.2021 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Dienstag, 12. Januar 2021, um 14 Uhr auf Antrag der SPD-Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen.
07.01.2021 /
Aufgrund der Corona-Pandemie ist der traditionelle Besuch der Sternsinger im Landtag am gestrigen 6. Januar ausgefallen. Präsident André Kuper nahm den Segensspruch „Christus mansionem benedicat“ stattdessen als Videobotschaft von Kindern der Katholischen Kirchengemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk entgegen. Der Landtag unterstützt die Sternsingeraktion, bei der Geld für notleidende Kinder in der Welt gesammelt wird. Auch Abgeordnete und Beschäftigte im Landesparlament können spenden.
07.01.2021 /
In Sondersitzungen von Fachausschüssen geht es am Donnerstag, 7. Januar 2021, und Montag, 11. Januar 2021, um die Corona-Impfstrategie, die Situation in Krankenhäusern sowie die Wiederaufnahme des Schulbetriebs.
06.01.2021 /
Der Hauptausschuss hört am Freitag, 8. Januar 2021, Sachverständige zu einer geplanten Änderung des Landeswahlgesetzes. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf der Landesregierung.
27.12.2020 /
Die Enquetekommission „Brexit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Parallel zum Ende der zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Übergangsphase am 31. Dezember 2020 veröffentlicht die Enquetekommission ihre beauftragten Gutachten über die Folgen des Brexits für Nordrhein-Westfalen.
23.12.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, wünscht den Bürgerinnen und Bürgern im Namen aller Abgeordneten ein frohes Weihnachtsfest sowie Zuversicht für das neue Jahr
21.12.2020 /
Auch für den Landtag Nordrhein-Westfalen war das Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ein besonders herausforderndes Jahr. Bereits im Frühjahr beschloss der Parlamentarische Krisenstab Pandemie unter Leitung von Landtagspräsident André Kuper erste Schutzmaßnahmen. Plenar- und Ausschusssitzungen fanden weiter statt, allerdings unter Beachtung besonderer Abstands- und Hygieneregeln.
18.12.2020 /
Zum vierten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin am morgigen Samstag, 19. Dezember 2020, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I des Landtags Nordrhein-Westfalen an die Opfer des Attentats.
17.12.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird in den kommenden Wochen zur „Sidewalk-Gallery”. In den Fenstern des Landesparlaments sind Bilder von Schülerinnen und Schülern des Düsseldorfer Comenius-Gymnasiums zu sehen, stellvertretend für die Schulen im Land. Mit ihren Arbeiten geben die Kinder einen Einblick in ihre ganz persönliche Sicht auf den Landtag und die Landeshauptstadt Düsseldorf.
17.12.2020 /
Maskenpflicht, Trennwände, Sondersitzungen und hunderte von Debatten zur Corona-Pandemie: Der Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich nicht nur regelmäßig mit aktuellen Fragen der Pandemie-Bekämpfung, sondern hat auch Maßnahmen getroffen, um, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments zu gewährleisten. Der Landtag ist in der gesamten Zeit der Pandemie arbeitsfähig und hat in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen gefasst. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht.
16.12.2020 /
Der Landtag hat in 3. Lesung den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 verabschiedet. Er hat ein Volumen von rund 84 Milliarden Euro und sieht keine Neuverschuldung vor. Der im Frühjahr beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wird fortgeführt.
15.12.2020 /
Angesichts hoher Infektionszahlen wird am Mittwoch erneut ein bundesweiter Corona-Lockdown in Kraft treten. In einer Sondersitzung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Vortag den Landtag über die Maßnahmen, auf die sich am Sonntag die Länder mit dem Bund verständigt hatten. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an.
15.12.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern im Land aus Anlass des diesjährigen Chanukka-Festes die Grüße des nordrhein-westfälischen Landtags übermittelt. „Hinter uns liegt ein schwieriges Jahr, an dessen Ende das Licht der Chanukkia den Juden ebensolche Hoffnung gibt, wie das Licht der Weihnacht den Christen“, sagte André Kuper, der sich dankbar darüber äußerte, dass die Tradition von Chanukka im Landtag auch in diesem Jahr fortgeführt werde – wenngleich ohne einen Empfang.
15.12.2020 /
Das Friedenslicht aus Bethlehem leuchtet wieder im Landtag. Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat das Licht heute an den Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben.
15.12.2020 /
Aufgrund steigender Behandlungsfälle von Covid-19-Patientinnen und -Patienten haben sich die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde mit der Situation auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt.
14.12.2020 /
Der Landtag kommt am Dienstag, 15. Dezember 2020, zu einer Sondersitzung und am Mittwoch, 16. Dezember 2020, zu einer regulären Plenarsitzung zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. Die ursprünglich für Donnerstag, 17. Dezember 2020, geplante Sitzung entfällt.
14.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt die Zeugenvernehmungen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vor dem Hintergrund der Pandemie für Dezember 2020 vorsorglich aus.
11.12.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird bereits am kommenden Dienstag, 15. Dezember 2020, um 10 Uhr auf Antrag der Landesregierung zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
11.12.2020 /
Zwei Anhörungen stehen in der 51. Kalenderwoche an. Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie die Enquetekommission IV („Einsamkeit“) haben Sachverständige eingeladen.
10.12.2020 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 15. Dezember 2020, von 16 bis 18 Uhr wieder eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs.
10.12.2020 /
Auch in diesem Jahr hat der Landtag wieder herausragende Arbeiten von Fotojournalistinnen und Fotojournalisten ausgezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, übergab die Preise des Wettbewerbs "NRW-Pressefoto des Jahres 2020" am 7. Dezember 2020.
10.12.2020 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 14. Dezember 2020, weitere Zeugen.
10.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt in seiner 33. Sitzung am Dienstag, 15. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
10.12.2020 /
Die Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder hat heute dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend den ersten Jahresbericht vorgelegt. Besonders die Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien an Maßnahmen nach Fällen von sexuellem Missbrauch, Kindeswohlgefährdung oder Inobhutnahmen steht im Vordergrund. Die Kinderschutzkommission wurde im November 2019 gegründet, um Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
09.12.2020 /
In der Kunstsammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen gibt es einen Neuzugang, der Umweltschutz und Zukunftsfragen thematisiert. „Lichtung 2020“ heißt das Kunstwerk von Sonja Kalb, dass sie heute an Landtagspräsident André Kuper übergeben hat.
08.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Freitag, 11. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
07.12.2020 /
Das Siegerfoto beim Wettbewerb NRW-Pressefoto 2020 des Landtags ist ein Bild voller Emotionen dieses Corona-Jahres. Lars Berg aus Münster fotografierte im Auftrag der Bildzeitung im März im Kreis Heinsberg den Besuch einer Mutter mit ihrer Tochter bei deren Oma – getrennt durch eine Glasscheibe. Auf ihren Gesichtern spiegelt sich Sehnsucht. Der Sieger des Wettbewerbs wurde ebenso wie die Zweit- und Drittplatzierten sowie die Träger des Sonderpreises und des Nachwuchspreises heute im Landtag ausgezeichnet. Die Preisverleihung fand ohne Gäste statt und wurde live im Internet übertragen.
07.12.2020 /
Die Fachausschüsse befassen sich in der aktuellen Woche u. a. mit Betrugsfällen bei der Corona-Soforthilfe, einer Corona-Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie dem geplanten Landeswassergesetz.
07.12.2020 /
Die Ausstellung zum NRW-Pressefoto 2020 zeigt die Bilder dieses Jahres. Neben den fünf prämierten Fotos wählte die Jury 30 weitere aus, die bis 21. Januar 2021 in der Bürgerhalle des Landtags zu sehen sind.
04.12.2020 /
Offen, transparent, für die Demokratie so sollen die "grünen Ringe des Parlaments" sein: Landtag und Landeshauptstadt hatten einen Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Parlaments und einen Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ausgeschrieben. Das Preisgericht kürte das Büro schulz+schulz aus Leipzig als zum Sieger des Architektenwettbewerb.
04.12.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommission V äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
03.12.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung fort.
03.12.2020 /
Sachverständige haben sich in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum „Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen“ geäußert. Die Landesregierung hatte den Bericht vorgelegt.
02.12.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) setzt am Dienstag, 8. Dezember 2020, die Zeugenvernehmung zu den Missbrauchsfällen in Lügde fort.
01.12.2020 /
Demokratie bedeutet: Jeder Einzelne kann sich politisch einbringen. In vielen Kommunen in Nordrhein-Westfalen beteiligen sich Kinder und Jugendliche an der Politik. Ihre Landesvertretung ist der Kinder- und Jugendrat NRW, der sich jetzt zu einer Onlinekonferenz traf. Der Präsident des Landtags, André Kuper diskutierte mit den Vertreterinnen und Vertretern.
01.12.2020 /
„Corona“ heißt das Gemälde der Künstlerin Alicia Viebrock, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, übergeben hat.
30.11.2020 /
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Schulbetrieb in Corona-Zeiten, Perspektiven der Kindertagesbetreuung, der CO2-Betäubung von Schweinen und einem Gutachten zu Ölpellets.
30.11.2020 /
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) ist Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk und für Telemedien. Zu ihren Aufgaben gehört u.a. auch die Förderung von Medienkompetenz, von Bürgermedien sowie der Vielfalt und Partizipation insbesondere im lokalen und regionalen Raum.
27.11.2020 /
Der neue Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag gekommen. Parlamentspräsident André Kuper sprach mit ihm unter anderem über das geplante Erweiterungsgebäude für den Landtag, gemeinsame Veranstaltungen und die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise für Land und Landeshauptstadt.
27.11.2020 /
In einer Aktuellen Stunde haben sich die Abgeordneten mit der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen und der Stahlsparte von ThyssenKrupp befasst. Der Konzern hatte zuvor angekündigt, statt der bisher geplanten 6.000 Stellen in den kommenden Jahren insgesamt 11.000 Arbeitsplätze zu streichen.
27.11.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse und der Enquetekommission IV äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Der „Teilhabebericht NRW“ steht im Mittelpunkt zweier Anhörungen.
26.11.2020 /
Die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten in Düsseldorf Fiona Evans hat am heutigen Thanksgiving-Tag den Landtag besucht. Sie tauschte sich am Rande des Plenums mit Präsident André Kuper und Vizepräsidentin Angela Freimuth aus und sprach in einer Videokonferenz mit der Parlamentariergruppe NRW-USA.
26.11.2020 /
Der neue Generalkonsul der Türkei in Köln war heute im nordrhein-westfälischen Landesparlament zu Gast. Der Präsident des Landtags, André Kuper, begrüßte Turhan Kaya zu seinem offiziellen Antrittsbesuch und tauschte sich mit ihm über die Beziehungen beider Länder aus.
26.11.2020 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 1. Dezember 2020, weitere Zeugen.
26.11.2020 /
Kurz vor dem 1. Advent am kommenden Sonntag schmücken zwei Weihnachtsbäume den Landtag Nordrhein-Westfalen und sorgen für adventliche Stimmung im Parlamentsgebäude. Sie wurden heute vom Waldbauernverband NRW und dem Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau NRW an den Präsident des Landtags, André Kuper, übergeben.
25.11.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich heute, 25. November 2020 an der Aktion „Orange your City“, zu der die Organisation „Zonta International“ aufgerufen hat. Weltweit werden als Teil dieser Kampagne Gebäude und Wahrzeichen orange beleuchtet, um auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. Der Landtag weist auf der LED-Wand vor dem Gebäude auf die Aktion hin. Zudem informiert der Verein „Guttempler NRW“ während des Plenartags über den Zusammenhang von Suchtproblematiken und Gewalt.
25.11.2020 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag kurz vor dem Gespräch von Bund und Ländern zum Coronakurs der kommenden Wochen über die Positionen der nordrhein-westfälischen Landesregierung unterrichtet. Eine kontroverse Debatte schloss sich an.
25.11.2020 /
Selbstbestimmung, Akzeptanz und Solidarität – diese grundlegenden Werte prägen die Arbeit der Aidshilfe Nordrhein-Westfalen. Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember 2020 informiert der Landesverband heute im Landtag über die Arbeit der Organisation.
25.11.2020 /
Die Abgeordneten haben über ein Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in der Fleischindustrie diskutiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde zum geplanten Arbeitsschutzkontrollgesetz beantragt.
25.11.2020 /
Der Landtag hat seine Beratungen über den Haushaltsentwurf 2021 der Landesregierung fortgesetzt. Für die 2. Lesung mit Debatten zu den Einzelplänen u. a. der Ministerien waren an zwei Tagen insgesamt mehr als 14 Stunden vorgesehen. In der Grundsatzdebatte zu Beginn der 2. Lesung stand die Corona-Krise im Mittelpunkt.
24.11.2020 /
Mit der Verunreinigung der Städte durch Kaugummis setzt sich das Werk „Schattentreffen on Schildergasse, Köln“ des Künstlers Wilfred H.G. Neuse auseinander, das er nun dem Landtag Nordrhein-Westfalen übergab.
24.11.2020 /
Der Architektenwettbewerb für das Erweiterungsgebäude des Landtags Nordrhein-Westfalen und der Ideenwettbewerb für die Entwicklung des Bürgerparks Bilk ist abgeschlossen. Das Preisgericht hat am Freitag, 20. November 2020, das Büro schulz+schulz aus Leipzig als Sieger des Architektenwettbewerbs gekürt.
23.11.2020 /
Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 25., 26. und 27. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Landesregierung gibt am Mittwoch in einer Unterrichtung einen Ausblick auf die Bund-Länder-Konferenz, die am gleichen Tag stattfindet und bei der die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Am Donnerstag geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Ergebnisse der Konferenz. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen.
20.11.2020 /
Die Kinderschutzkommission sowie der Ausschuss für Schule und Bildung hören in der 48. Kalenderwoche Sachverständige.
19.11.2020 /
„Besondere Orte – Besondere Menschen – Besondere Zeiten“ ist der Titel einer Ausstellung des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB NRW), die der Präsident des Landtags, André Kuper, gemeinsam mit dem LSB-Präsident, Stefan Klett, in der Wandelhalle per Videoschalte eröffnet hat.
18.11.2020 /
Schwarze, zerklüftete Felswände und schlammiger Boden sind auf dem Foto des Künstlers Manuel Schroeder zu sehen. Das Kunstwerk stammt aus einer Serie, die in einem verlassenen Steinbruch der Zementindustrie in Beckum entstanden ist. Jetzt hat der Fotograf es dem Landtag übergeben. Und das Werk zeigt mehr als nur einen stillgelegten Steinbruch: Es zeigt eine Landschaft im Moment der Transformation von einem Industriegebiet hin zu einem Ort urbaner Kultur.
16.11.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 20. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
16.11.2020 /
Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es am Mittwoch im Verkehrsausschuss um einen Unfall mit einer Toten auf der A3. In den Ausschüssen befassen sich die Abgeordneten zudem u. a. mit dem Entwurf der Landesregierung für eine Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers, dem Schulunterricht und der Kindertagesbetreuung in Pandemie-Zeiten, einer Impfstrategie für Nordrhein-Westfalen sowie mit Programmen zur Förderung der Kinobranche.
16.11.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 17. November 2020, die Zeugenvernehmung fort.
13.11.2020 /
Die vom coronabedingten Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen, Selbständigen und Vereine sollen finanzielle Hilfe vom Staat bekommen. Über die Ausgestaltung und Umsetzung der sogenannten Novemberhilfen in Nordrhein-Westfalen unterrichtete Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) den Landtag. Es schloss sich eine kontroverse Debatte an.
13.11.2020 /
Die Landesregierung, der Landtag Nordrhein-Westfalen und der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge haben anlässlich des Volkstrauertags der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht.
13.11.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 47. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
13.11.2020 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Schulpolitik der Landesregierung in der Corona-Krise debattiert. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten die Aussprache beantragt. Dabei ging es u. a. um den Infektionsschutz an Schulen, die von der Landesregierung geplante Verlängerung der Weihnachtsferien und das „Solinger Modell“ aus Präsenz- und Distanzunterricht.
12.11.2020 /
Der Landtag hat sich mit Konsequenzen aus den islamistischen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza und Wien beschäftigt. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten eine Aktuelle Stunde zum Umgang mit Gefährdern beantragt. In ihrem Antrag fordern sie u. a. eine Intensivierung von Aussteiger- und Präventionsprogrammen.
11.11.2020 /
Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet.
11.11.2020 /
Die Landesregierung hat das Parlament über die aktuelle Corona-Situation im Land informiert. Die Unterrichtung trug den Titel „Verantwortungsvoll und vorausschauend – die Lage und der Ausblick zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen“. Verbunden war sie mit einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde.
10.11.2020 /
„Shabbat Becher“ heißt das Kunstwerk der Künstlerin Zipora Rafaelov, das sie heute dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, überreicht hat.
10.11.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am heutigen Dienstag, 10. November 2020, erneut eine Zeugin zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
09.11.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 11., 12. und 13. November 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch geht es in einer Unterrichtung der Landesregierung um die Bewältigung der Corona-Pandemie. Verbunden damit ist eine Aktuelle Stunde zum Thema „ÖPNV als Infektions-Hotspot? – Wird das Ansteckungsrisiko im ÖPNV falsch eingeschätzt?“. In der Aktuellen Stunde am Donnerstag geht es um das Thema „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramm“. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen.
09.11.2020 /
Die nordrhein-westfälischen Kommunen sollen in der Corona-Krise finanzielle Hilfe erhalten. In einer Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen äußerten sich Sachverständige zu dem entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung.
06.11.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt die Aktion der Landeshauptstadt „Düsseldorf erinnert“ zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938. Ab heute bis zum 10. November 2020 zeigt das Parlament auf der LED-Leinwand vor dem Gebäude eines der Aktions-Motive. „24 Stunden: 450 Überfälle, 70 Verletzte, 13 Tote“ soll die grauenvolle Bilanz des Novemberpogroms gegen Jüdinnen und Juden in Düsseldorf zusammenfassen. An der Aktion beteiligen sich die Stadtverwaltung Düsseldorf, Kirchen und zahlreiche Privatpersonen.
06.11.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 46. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
04.11.2020 /
Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie des Landtags hat beschlossen, dass Vertreterinnen und Vertreter der Medien per Video- oder Audiozuschaltung an öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und Unterausschüsse des Landtags teilnehmen können.
04.11.2020 /
Angesichts der stark steigenden Zahlen an neuen Corona-Infizierten verschärft auch der Landtag Nordrhein-Westfalen seine Schutzmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Ab Donnerstag, 5. November 2020, gilt in den Gebäuden des Landtags eine Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Bislang galt eine freiwillige Regelung verbunden mit einem dringenden Appell.
03.11.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse sowie der Enquetekommissionen IV („Einsamkeit“) und V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe.“) äußern sich Expertinnen und Experten in der 45. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
03.11.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 6. November 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
02.11.2020 /
Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche weiter über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. Zudem geht es um die Zahl der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Corona-Quarantäne. Weitere Themen betreffen die Maskenpflicht und Dürreschäden in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft.
30.10.2020 /
Angesichts stark steigender Corona-Zahlen haben sich Bund und Länder auf neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verständigt. Zwei Tage nach der Einigung unterrichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Landtag in einer Sondersitzung über das Maßnahmenpaket. Die Sitzung war von den Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung beantragt worden.
28.10.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Freitag, 30. Oktober 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Grundlage sind Anträge der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der Landesregierung. Die Sondersitzung wird live im Internet übertragen.
26.10.2020 /
Die Fachausschüsse beraten in dieser Woche u. a. über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das kommende Jahr. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um das Thema „Unterricht nach den Herbstferien angesichts der Pandemie“. Die Abgeordneten diskutieren außerdem über Berichte der Landesregierung zur Frage „Was für Auswirkungen hat Covid-19 in Nordrhein-Westfalen auf Kinder und Jugendliche?“ sowie zum Thema „Informationen zu rechtsextremistischen Bestrebungen in den NRW-Sicherheitsbehörden“.
26.10.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 27. Oktober 2020, weitere Zeugen.
23.10.2020 /
In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 44. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
22.10.2020 /
Der Rechtsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen kommt am morgigen Freitag, 23. Oktober 2020, zu einer Sondersitzung zur Geiselnahme in der JVA Münster zusammen.
12.10.2020 /
Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung in Schloß Holte-Stukenbrock hat der Landtag am 9. Oktober 2020 an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren erinnert. Es sprachen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, und Ministerpräsident Armin Laschet.
09.10.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, haben vor rund 100 Gästen an die Befreiung des Kriegsgefangenlagers Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock vor 75 Jahren erinnert. Es war eines der größten Kriegsgefangenenlager auf dem Gebiet des Deutschen Reiches und war am 2. April 1945 von US-amerikanischen Soldaten befreit worden. Die ursprünglich für April dieses Jahre geplante Gedenkveranstaltung war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.
09.10.2020 /
Am Freitag, 9. Oktober 2020, findet ab 15 Uhr die Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I statt. Sie hatte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der „Digitalen Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Ihr Abschlussbericht enthält 120 Empfehlungen an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen.
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