05.06.2020 / Es war eine historische Sitzung in einer Zeit des demokratischen Aufbruchs: Vier Jahre nach der Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen durch die britische Militärregierung verabschiedete der Landtag vor 70 Jahren, am 6. Juni 1950, die nordrhein-westfälische Landesverfassung. Sie wurde am 18. Juni 1950 in einem Volksentscheid von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. mehr >
05.06.2020 /
Der Rechtsausschuss hört in der 24. Kalenderwoche Sachverständige zu zwei Themen, bei denen es um ehrenamtliche Richterinnen und Richter geht. Äußern werden sich die Expertinnen und Experten zu Interessensvertretungen und der Anrechnung von Arbeitszeiten.
05.06.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 9. Juni 2020, fünf Zeugen.
04.06.2020 /
Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich in einer Sondersitzung mit dem Tod eines dreijährigen Mädchens in einer Kindertagesstätte in Viersen (Niederrhein) befasst. Eine Erzieherin steht unter dem Verdacht, das Kind getötet zu haben. Die SPD-Fraktion hatte die Sitzung beantragt.
02.06.2020 /
In einer Sondersitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beschäftigen sich die Abgeordneten am Donnerstag, 4. Juni 2020, mit den Vorfällen in einer Viersener Kita, bei denen es zum Tod eines Kindes kam. Erwartet wird ein Bericht der Landesregierung.
02.06.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Dienstag, 2. Juni 2020, und Mittwoch, 3. Juni 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde.
28.05.2020 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat am Dienstag, 26. Mai 2020, den Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (LSB), Stefan Klett, im Landtag empfangen. Klett tauschte sich mit dem Landtagspräsidenten aus und nahm anschließend an der Sitzung des Sportausschusses teil.
28.05.2020 /
Welche Auswirkungen haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Wohnungsmarkt an Rhein, Ruhr und Lippe? Über diese Frage hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion debattiert. Anlass war eine Veröffentlichung eines Sachverständigenrats.
27.05.2020 /
Die Landesregierung hat den Landtag in einer Unterrichtung über „Erfolge, Lehren und Perspektiven der kriminalpolizeilichen Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie“ informiert.
27.05.2020 /
Eine neue Enquetekommission des Landtags ist zur ersten Sitzung zusammengekommen. Sie befasst sich mit dem Thema „Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. – Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“
27.05.2020 /
Die Abgeordneten haben sich in einer Aktuellen Stunde mit verbalen und körperlichen Übergriffen gegen Polizistinnen und Polizisten befasst. Der Plenardebatte lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde.
26.05.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) sollte am Montag, 25. Mai 2020, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen, die allesamt Beschäftigte des Jugendamtes des Landkreises Hameln-Pyrmont sind.
25.05.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27. bis 29. Mai 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung für Mittwoch steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. In Aktuellen Stunden geht es um Gewalt gegen Polizeibeamte (Mittwoch), den Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie (Donnerstag) sowie um aktuelle Braunkohle-Planungen mit Blick auf den Erhalt des Hambacher Waldes und der Garzweiler-Dörfer (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
22.05.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 25. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
22.05.2020 /
Das Thema Abwasser steht am Dienstag, 26. Mai 2020, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.
22.05.2020 /
Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 25. Mai 2020, die Zeugenvernehmung fort.
19.05.2020 /
Die Enquetekommission des Landtags mit dem Titel „Einsamkeit“ – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ hat die Arbeit aufgenommen.
18.05.2020 /
In Sachverständigenanhörungen geht es in dieser Woche u. a. um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle sowie um Waldschäden. Mit ihrer konstituierenden Sitzung nimmt die Enquetekommission IV „Einsamkeit“ ihre Arbeit auf. Weitere Themen betreffen u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Unternehmen in NRW und den Datenschutz beim digitalen Unterricht.
18.05.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Dienstag, 19. Mai 2020, eine Sitzung in nichtöffentlicher Form durchführen.
15.05.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 19. Mai 2020, weitere Zeugen.
15.05.2020 /
In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 21. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil.
14.05.2020 /
Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) vernimmt am Montag, 18. Mai 2020, die ersten Zeugen zu Themenkomplex B.
14.05.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, 15. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
12.05.2020 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 19. Mai 2020, von 16 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs.
12.05.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Landesdatenschutzbericht 2019 entgegengenommen. Der Bericht wurde von der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Helga Block, unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften im Landtag übergeben.
11.05.2020 /
Die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen auch in dieser Woche die Fachausschüsse des Landtags. Konkret geht es u. a. um die Corona-Studie im Kreis Heinsberg, die Situation im Kreis Coesfeld und die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs.
08.05.2020 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
08.05.2020 /
In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 20. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil.
08.05.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 11. Mai 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
07.05.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Montag, 11. Mai 2020, weitere Zeugen.
07.05.2020 /
Die Landesregierung will die WestSpiel-Gruppe verkaufen. WestSpiel betreibt die vier Spielbanken in Nordrhein-Westfalen an den Standorten Aachen, Bad Oeynhausen, Dortmund und Duisburg. Zum entsprechenden Gesetzentwurf äußerten sich Sachverständige in einer gemeinsamen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Hauptausschusses sowie des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
05.05.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Einführung der Schulfächer Wirtschaft und Informatik sowie die geplante Privatisierung der Spielbanken in Nordrhein-Westfalen. Weiteres Thema dieser Woche ist die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach den Schließungen infolge der Corona-Pandemie.
04.05.2020 /
Plenar- und Ausschusssitzungen mit ausreichend Sitzabstand, einige Parlamentarier mit Mundschutz, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Home-Office. Die Demokratie lebt und funktioniert auch in der Krise. Hier ein Überblick, wie der Landtag während der Pandemie arbeitet.
Der Landtagspräsident hat sich mit dem Landtagspräsidium und allen im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Fraktionen im Parlamentarischen Krisenstab Pandemie (PKP) auf Maßnahmen geeinigt, wie der Parlamentsbetrieb in Zeiten der Corona-Krise aufrechterhalten wird. Der PKP kommt wöchentlich als Telefonkonferenz zusammen, um die Maßnahmen gegebenenfalls an die aktuelle Situation anzupassen.
01.05.2020 /
Die öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen werden während der Corona-Pandemie bis zum 30. Juni 2020 generell im Livestream übertragen, das wurde aktuell vereinbart. Damit wird eine erweiterte Öffentlichkeit der Ausschusssitzungen verlässlich sichergestellt.
30.04.2020 /
In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 19. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil.
30.04.2020 /
In seiner heutigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Parlament der Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht. Es war die letzte Plenarsitzung vor dem 8. Mai, der international als Tag des Kriegsendes begangen wird. Landtagspräsident André Kuper bat nach seiner Rede zu Beginn der Plenarsitzung die Abgeordneten um eine Gedenkminute für die Opfer des Krieges.
30.04.2020 /
In einer Aktuellen Stunde hat sich der Landtag mit der Situation von Kindern und Familien in der Corona-Krise befasst. Die Debatte war von der Fraktion der Grünen sowie den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden. Im Mittelpunkt standen mögliche Lockerungen bei Freizeitaktivitäten und der Kinderbetreuung.
29.04.2020 /
Der Landtag hat sich mit Problemen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktionen von SPD, Grünen und AfD zugrunde.
29.04.2020 /
Körperliche und verbale Gewalt an Kindern gerade im häuslichen Umfeld rückt während der Corona-Pandemie verstärkt in den Fokus. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beteiligt sich am morgigen Internationalen Tag der gewaltfreien Erziehung (Donnerstag, 30. April 2020) und unterstützt die Kampagne des Düsseldorfer Kinderschutzbunds.
27.04.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 29. und 30. April 2020, zu zwei regulären Plenarsitzungen zusammen. Im Mittelpunkt der Sitzungen stehen erneut Maßnahmen und Konzepte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Abgeordneten beraten u. a. einen weiteren Nachtragshaushalt und Regelungen, um Schul- und Bildungslaufbahnen trotz der Pandemie zu sichern. In Aktuellen Stunden geht es um die Probleme beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke sowie die Situation von Kindern, Jugendlichen und Familien in der Corona-Krise.
Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
23.04.2020 /
Die Coronakrise und ihre massiven Auswirkungen auf alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens stellt die Landespolitik vor gewaltige Herausforderungen.
Der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses, Martin Börschel, teilt hierzu mit:
20.04.2020 /
Die Corona-Pandemie steht auch in dieser Woche im Mittelpunkt der Beratungen der Fachausschüsse. Es geht u. a. um die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen, die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, häusliche Gewalt und die Auswirkungen auf die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Ein weiteres Thema im Innenausschuss sind die Festnahmen in Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen islamistischen Terrorzelle. Einige der Ausschusssitzungen werden live im Internet übertragen.
14.04.2020 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 21. April 2020, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Epidemie wird die Sprechstunde telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs.
14.04.2020 /
Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen in dritter Lesung das sogenannte Epidemie-Gesetz verabschiedet. Die AfD-Fraktion, die die dritte Lesung beantragt hatte, stimmte in einer Sondersitzung gegen den Entwurf. Auf Grundlage des Gesetzes stellte der Landtag im Anschluss eine „epidemische Lage von landesweiter Tragweite“ fest.
09.04.2020 /
Der Landtag hat in zweiter Lesung mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen dem sogenannten Epidemie-Gesetz zugestimmt. Die AfD-Fraktion war dagegen und beantragte eine dritte Lesung, die voraussichtlich am Dienstag, 14. April 2020, stattfinden wird.
09.04.2020 /
Der Landtag kommt am heutigen Donnerstag um 12 Uhr zusammen. In einer Unterrichtung wird Ministerpräsident Armin Laschet über Zwischenergebnisse eines Forschungsprojekts zu den Corona-Infektionen im Kreis Heinsberg berichten. Thema ist zudem die abschließende Beratung des Entwurfs der Landesregierung für ein sogenanntes Epidemie-Gesetz. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
09.04.2020 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über erste Zwischenergebnisse einer Studie zum Infektionsgeschehen im besonders von Corona betroffenen Kreis Heinsberg unterrichtet. Dort waren Ende Februar die ersten Infektionen mit dem Virus in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden. In der Debatte ging es auch um mögliche schrittweise Lockerungen der Maßnahmen, die zum Schutz gegen Corona verhängt wurden.
07.04.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat angesichts der Schulschließungen infolge der Corona-Pandemie den Einsendeschluss für seinen Schul-Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum verlängert. Klassen und Arbeitsgemeinschaften der Jahrgangsstufen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen können ihre Videos bis auf Weiteres einreichen.
01.04.2020 /
In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über die Versorgungslage in Nordrhein-Westfalen angesichts der Corona-Pandemie diskutiert. Die Debatte war von der SPD-Fraktion beantragt worden.
01.04.2020 /
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag erneut über die aktuelle Lage der Corona-Pandemie unterrichtet. Mit der Unterrichtung verbunden war die erste Lesung des sogenannten Epidemie-Gesetzes. Der Entwurf löste eine kontroverse Debatte aus. Die zweite Lesung ist für kommenden Donnerstag geplant.
31.03.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, 1. April 2020, 10 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Sie steht – wie die Sondersitzung am 24. März 2020 – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie.
Die Landesregierung wird den Landtag erneut über die aktuelle Lage unterrichten. Sie wird zudem ein sogenanntes Epidemie-Gesetz ins Parlament einbringen.
In einer Aktuellen Stunde beraten die Abgeordneten über die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
24.03.2020 /
Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat der Landtag einstimmig einen von der Landesregierung eingebrachten Nachtragshaushalt in Höhe von 25 Milliarden Euro sowie die Einrichtung eines "NRW-Rettungsschirms" beschlossen. Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen dankten den Menschen, die derzeit die Versorgung im Land aufrechterhielten, von medizinischem Personal bis zu Verkäuferinnen und Verkäufern. Ihnen spendeten die Abgeordneten stehend Applaus.
20.03.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird am Dienstag, 24. März 2020, um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf einigten sich auf Vorschlag der Landesregierung die Spitzen aller Fraktionen im Landtag.
19.03.2020 /
Der Präsident des Landtags, die Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident haben im Rahmen des Programms „Präsidium macht Schule“ auch im Februar Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen besucht. In Mönchengladbach, Marsberg, Moers und Haan machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ Station.
17.03.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen verkürzt die erste Plenarwoche im April auf einen Tag (Mittwoch, 1. April 2020), ursprünglich waren drei Tage geplant. Ausschusssitzungen finden grundsätzlich statt, sollen aber nur mit Themen stattfinden, wenn eine dringende parlamentarische Beratung notwendig ist.
12.03.2020 /
Der Landtag hat sich mit dem Fachkräftemangel in Kitas beschäftigt. Grundlage der Aktuellen Stunde war ein Antrag der AfD-Fraktion.
11.03.2020 /
Der Zustand der Schulgebäude stand im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde, die von der Fraktion der SPD beantragt worden war. Anlass war ein Medienbericht über Mängel an Schulgebäuden.
11.03.2020 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat heute den Generalkonsul des Königreichs Niederlande, Peter Schuurman, zu seinem Antrittsbesuch im Landesparlament begrüßt. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen Kuper und Schuurman unter anderem über die Vertiefung der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Auswirkungen des Coronavirus.
11.03.2020 /
Im Landtag Nordrhein-Westfalen werden im März und April keine Veranstaltungen an Plenartagen stattfinden. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus werden zudem alle Großveranstaltungen des Landtags oder von Fraktionen mit mehr als 150 Gästen abgesagt.
11.03.2020 /
Die Ausbreitung des Coronavirus hat den Landtag beschäftigt. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterrichtete die Abgeordneten in der Plenarsitzung über den aktuellen Stand. Demnach gibt es deutschlandweit die meisten Infektionen weiterhin in Nordrhein-Westfalen.
10.03.2020 /
Mit dem Thema „Populistische Argumentation: ein hölzernes Eisen? Philosophische und politikwissenschaftliche Perspektiven“ setzt sich eine Ausstellung auseinander, die seit gestern im Landtag Nordrhein-Westfalen zu sehen ist. Am heutigen Dienstag, 10. März 2020, hat Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth die Ausstellung gemeinsam mit Vertretern der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf offiziell eröffnet.
10.03.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt als Vorsichtsmaßnahme im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus ab sofort den Besucherdienst aus. Dies betrifft alle angemeldeten Besuchergruppen im März und April. Das hat heute der „Parlamentarische Krisenstab Pandemie“ einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören das Präsidium des Landtags sowie jeweils ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen an.
10.03.2020 /
Der NRW-Landesverband des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) hat den Wasserstoff ins Zentrum seines Parlamentarischen Abends im Landtag gestellt. Unter dem Titel „Wasserstoff als Schlüssel zur Energiewende“ ging es um den Beitrag, den die Technologie zum Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen
09.03.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. März 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf den Tagesordnungen stehen eine Unterrichtung der Landesregierung zur Ausbreitung des Coronavirus sowie Aktuelle Stunden zu Schulsanierungen und Personalmangel an Kitas.
Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
09.03.2020 /
Auf Einladung von Landtagspräsident André Kuper war am 5. März 2020 die Holocaust-Überlebende Dr. Yvonne Koch zu Gast im Landesparlament. Vor Schülerinnen und Schülern berichtete sie über ihre Erlebnisse im Konzentrationslager Bergen-Belsen.
09.03.2020 /
Anlässlich des gestrigen Weltfrauentages hat die 1. Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke heute die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen und Vertreterinnen aus Unternehmen, Verbänden, Pflege, Erziehung und Handwerk zu einer Podiumsdiskussion im Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt. Die Teilnehmerinnen der Veranstaltung „Frauen nach vorn – Führungsverantwortung in weibliche Hand“ debattierten zu den Themen „Wirtschaft“ und „Soziales“.
06.03.2020 /
Der Besuch von angemeldeten Gruppen im Landtag Nordrhein-Westfalen ist nach heutigem Stand weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich.
05.03.2020 /
Etwa 200 Schülerinnen und Schüler haben heute im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Zeitzeugin und Überlebenden des Konzentrationslagers Bergen-Belsen, Dr. Yvonne Koch, gesprochen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte zu dem Zeitzeugengespräch eingeladen.
05.03.2020 /
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags hat heute die Mitglieder des Kulturausschusses des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in seiner Sitzung zu Gast gehabt. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das geplante Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen, die Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen und den Sachstand des Weltkulturerbe-Antrags „Niedergermanischer Limes“.
05.03.2020 /
Ein Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Hamm steht unter dem Verdacht, die mutmaßliche rechtsradikale Terrorzelle „Gruppe S.“ unterstützt zu haben. Über Hintergründe berichtete Innenminister Herbert Reul in einer Sondersitzung des Innenausschusses.
05.03.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 9. März 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
04.03.2020 /
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit der Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen befasst. Grundlage war ein mündlicher Bericht der Landesregierung.
04.03.2020 /
Die „Demokratieschule“ im Landtag geht weiter: Die 1. Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, hat rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu diesem speziellen Besuchsprogramm im Landesparlament begrüßt.
03.03.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen aus rund 30 Nationen im Landesparlament begrüßt. Der Empfang diente dazu, die engen Beziehungen zu den Vertreterinnen und Vertretern von Staaten aus aller Welt zu pflegen und weiter zu vertiefen.
02.03.2020 /
Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Montag, 9. März 2020, eine Bürgersprechstunde im Landesparlament an. Der Ausschuss hilft Bürgerinnen und Bürgern, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden.
02.03.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Donnerstag, 5. März 2020, weitere Zeugen.
02.03.2020 /
Nach den ersten Infektionsfällen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt die Verbreitung des Coronavirus in dieser Woche auch den Landtag. Der Gesundheitsausschuss wird sich über die aktuelle Lage informieren. Im Wirtschaftsausschuss geht es u. a. um die Situation bei Thyssen-Krupp und der Supermarktkette Real. Der Innenausschuss kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Die Landesregierung soll über die Entdeckung einer rechtsextremen Zelle und den Anschlag von Hanau berichten.
28.02.2020 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. März 2020, seine Zeugenvernehmung fort.
28.02.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 10. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
28.02.2020 /
Ein Riesenrad vor der Villa Horion, Oldtimer-Traktoren auf dem Vorplatz und Karussellfiguren in der Bürgerhalle – zum Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen wurde es am Freitagabend farbenfroh im Landtag. Rund 300 Gäste, zahlreiche Abgeordnete und Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden kamen zur Feierstunde.
27.02.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Generalkonsulin der Republik Bulgarien in Frankfurt am Main, Antoaneta Baycheva, zu ihrem Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Parlament begrüßt. In einem gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die wirtschaftliche Beziehung beider Länder und die zukünftige Zusammenarbeit.
18.02.2020 /
Parlament und Demokratie erleben – das steht am Dienstag und Mittwoch, 18. und 19. Februar 2020, für 1.000 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse auf dem Stundenplan. Sie nehmen an den Aktionstagen „Landtag macht Schule“ teil und erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landtags und diskutieren über aktuelle Themen.
14.02.2020 /
Der Landtag hat über die Staubelastung in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt.
12.02.2020 /
Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammengekommen. Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung gewählt. Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe. Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Ministerpräsident den Vorsitz.
11.02.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist heute fest in Narrenhand: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Teilen des Bundeslandes sind nach Düsseldorf gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, empfing sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke im Parlamentsgebäude am Rhein. Vorgeschlagen wurden die närrischen Tollitäten von den Abgeordneten des Landtags.
10.02.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW.
Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
10.02.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt den heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Deutsche Kinderhospizverein macht mit dem bundesweiten Aktionstag auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam.
10.02.2020 /
Die Sitzungen sind wegen des Sturms "Sabine" kurzfristig abgesagt worden.
06.02.2020 /
Rund 100 Gäste haben sich am Mittwoch, 6. Februar 2020, im Landtag mit aktuellen Herausforderungen für die Pharma-Branche in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eröffnete den Parlamentarischen Abend.
05.02.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute erneut mit rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über demokratische Werte, Rechtsstaat, Parlamentarismus und Integration ausgetauscht. Die meist jungen Flüchtlinge nahmen am Programm „Demokratieschule – Besuchsprogramm für Flüchtlinge“ teil.
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