18.02.2020 / Parlament und Demokratie erleben – das steht am Mittwoch und Donnerstag, 18. und 19. Februar 2020, für 1.000 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse auf dem Stundenplan. Sie nehmen an den Aktionstagen „Landtag macht Schule“ teil und erhalten einen Einblick in die Arbeitsweise des Landtags und diskutieren über aktuelle Themen. mehr >
17.02.2020 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
14.02.2020 /
Der Landtag hat über die Staubelastung in Nordrhein-Westfalen debattiert. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde beantragt.
12.02.2020 /
Die neue Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammenge-kommen. Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung ge-wählt. Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Land-schaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe. Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Minister-präsident den Vorsitz.
11.02.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist heute fest in Narrenhand: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Teilen des Bundeslandes sind nach Düsseldorf gekommen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, empfing sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke im Parlamentsgebäude am Rhein. Vorgeschlagen wurden die närrischen Tollitäten von den Abgeordneten des Landtags.
10.02.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 12. bis 14. Februar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In Aktuellen Stunden beraten die Abgeordneten über die politische Situation in Thüringen und die Staus im Land. Weitere Themen sind die Nutzung von Wasserstoff zur Energieversorgung sowie Große Anfragen zum Schutz des Wassers, zur Windkraft und zum Zeitungsmarkt NRW.
Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
10.02.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt den heutigen Tag der Kinderhospizarbeit. Der Deutsche Kinderhospizverein macht mit dem bundesweiten Aktionstag auf die Situation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit lebensverkürzenden Erkrankungen und deren Familien aufmerksam.
10.02.2020 /
Die Sitzungen sind wegen des Sturms "Sabine" kurzfristig abgesagt worden.
06.02.2020 /
Rund 100 Gäste haben sich am Mittwoch, 6. Februar 2020, im Landtag mit aktuellen Herausforderungen für die Pharma-Branche in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Die Vizepräsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eröffnete den Parlamentarischen Abend.
05.02.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich heute erneut mit rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerbern über demokratische Werte, Rechtsstaat, Parlamentarismus und Integration ausgetauscht. Die meist jungen Flüchtlinge nahmen am Programm „Demokratieschule – Besuchsprogramm für Flüchtlinge“ teil.
05.02.2020 /
Am 3. Februar 2020 fand der erste "Jugendmedientag" im Landtag statt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hatte rund 500 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse aus ganz Nordrhein-Westfalen eingeladen, um sich über die Herausforderungen durch die neuen Medien zu informieren. Mehr zu dem Tag erfahren Sie in einem Video des Landtags.
04.02.2020 /
Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung hat der Landtag am 26. Januar 2020 an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren erinnert. Die Enkel eines Auschwitz-Überlebenden erinnerten an das Schicksal ihre Großvaters. Zu der Veranstaltung hatte der Präsident des Landtags, André Kuper, eingeladen.
04.02.2020 /
Im Landtag haben Schülerinnen und Schüler heute ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt. Neben Vizepräsidentin Carina Gödecke und Vizepräsident Oliver Keymis beteiligten sich viele Abgeordnete an der Kampagne „Aktion Rote Hand“.
03.02.2020 /
Der angekündigte Verkauf der Handelskette Real, der Atommüll aus Jülich und das bundesweite Verbot der rechtsextremen Vereinigung „Combat 18“ – das sind drei der zahlreichen Themen, mit denen sich die Fachausschüsse in dieser Woche befassen.
31.01.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 4. Februar 2020, weitere Zeugen.
31.01.2020 /
Aufgrund der hohen Nachfrage der Schulen in Nordrhein-Westfalen ist ab diesem Jahr eine zweite Wanderausstellung im Einsatz. Gelsenkirchen, Nettetal, Schwerte und Olpe – hier machten die Wanderausstellungen „Landtag macht Schule“ im Januar Station. Der Präsident des Landtags und seine Vizepräsidentinnen und der Vizepräsident besuchten diese Schulen. Persönliche Fragerunden fanden im Schulzentrum in Jüchen und in einer Grundschule in Krefeld statt.
31.01.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 6. Kalenderwoche zur Qualität von Schulessen, zu einem Kopftuchverbot an Schulen und Kitas und zum Verfassungsschutz.
30.01.2020 /
Die Landesregierung hat ein Konzept zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks vorgelegt. In einer Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien und des Hauptausschusses äußerten sich Sachverständige zur Strategie „Radio in NRW 2022“ mit Plänen u. a. für die Werbezeiten des WDR-Hörfunks und einer zweiten landesweiten UKW-Kette.
30.01.2020 /
Am 31. Januar 2020 tritt das EU-Mitglied Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland nach langen Verhandlungen und mehreren Verlängerungen formal aus der Europäischen Union aus. Damit wird laut dem Austrittsabkommen eine Übergangzeit bis zum 31. Dezember 2020 eingeläutet, in der die Ausgestaltung der zukünftigen Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt wird.
30.01.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Freitag, den 31. Januar 2020, erstmals Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
29.01.2020 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 3. Februar 2020, seine Zeugenvernehmung fort.
28.01.2020 /
Kann man in Zeiten „alternativer Fakten“ und Populismus durch Argumente überzeugen? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Konsequenzen des Populismus für den öffentlichen Diskurs“ haben diese und andere Fragen erörtert. Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hatte dazu gemeinsam mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf eingeladen.
28.01.2020 /
Der Düsseldorfer Künstler Leon Löwentraut hat dem Landtag Nordrhein-Westfalen ein Bild übergeben, das er eigens für das Landesparlament geschaffen hat. Das Werk „Together for the future“ wird dauerhaft in der Wandelhalle in der Nähe des Eingangs des Plenarsaals gezeigt.
27.01.2020 /
In Anhörungen der Fachausschüsse geht es in dieser Woche u. a. um die Artenvielfalt und den Rundfunk in NRW. Im Ausschuss für Kultur und Medien sind die Intendanzen der vier Landestheater zu Gast.
26.01.2020 /
Mit einer Gedenkveranstaltung hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit mehr als 400 Gästen an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Ziel des Gedenkens war nicht nur die Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern auch die Mahnung an die junge Generation, derartiges Unrecht nie wieder zuzulassen.
24.01.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat am Donnerstag, 23. Januar 2020, den neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen am Sitz des Landtags, Kirchenrat Rüdiger Schuch, empfangen.
24.01.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
24.01.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen plant ein Erweiterungsgebäude für das Parlament und gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf die Weiterentwicklung des Bilker Bürgerparks. Der Architekten-Wettbewerb ist gerade gestartet. Im Landtag haben sich Anfang Januar in einer frühzeitigen Bürgerinformation mehr als 100 Gäste zu den Plänen informiert. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt.
23.01.2020 /
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag über den Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontrovers geführte Debatte. Die Aktuelle Stunde war von Grünen und SPD beantragt worden.
22.01.2020 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Bedrohungen kommunaler Amtsträgerinnen und Amtsträger debattiert. Journalistinnen und Journalisten, ehrenamtlich Aktive, Rettungskräfte, Beschäftigte in Justiz und Jobcentern sowie andere mehr seien ebenfalls betroffen und sogar Angriffen ausgesetzt.
21.01.2020 /
86 Milliarden Neuronen, drei Millionen Kilometer Nervenfaserverbindungen, über 200 Gehirnregionen, dennoch weniger Energieverbrauch als eine 60-Watt-Glühbirne: Nicht umsonst wird das menschliche Gehirn nach Jahrhunderten der Forschung als Wunder der Natur, aber auch als Mysterium bezeichnet. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat eine Ausstellung in der Wandelhalle eröffnet, die nicht nur Einblicke in die moderne Hirnforschung, sondern auch in die Arbeit des „Human Brain Project“ gewährt.
21.01.2020 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul der Türkei aus Münster, Ahmet Faik Davaz, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch im Landtag begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Zusammenarbeitt und der Dialog zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei.
20.01.2020 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 22. und 23. Januar 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über Drohungen u. a. gegen kommunale Amtsträger sowie Journalistinnen und Journalisten. In einer Unterrichtung der Landesregierung geht es um die jüngsten Vereinbarungen zum beschlossenen Kohleausstieg. Sie ist verbunden mit einer Aktuellen Stunde zum selben Thema.
Weitere Themen sind eine Große Anfrage zu Diabeteserkrankungen, das Gifttiergesetz der Landesregierung und die Einsetzung weiterer Enquetekommissionen.
Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
15.01.2020 /
Sachverständige haben sich im Ausschuss für Schule und Bildung mit Plänen für Grundschulen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Anhörung lag ein Antrag der Grünen-Fraktion zugrunde.
15.01.2020 /
Freie Wahlen, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit – was für die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens selbstverständlich ist, müssen Menschen, die damit bisher keine Berührung hatten, oft erst kennenlernen. Ein Prozess, der Unterstützung braucht. Hier setzt die „Demokratieschule“ an. Rund 100 Asylbewerberinnen und Asylbewerber besuchten deshalb heute den Landtag und sprachen mit dem Präsidenten des Landtags, André Kuper, über Demokratie, Politik sowie Herausforderungen der Integration.
15.01.2020 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Freitag, 17., und Montag, 20. Januar 2020, weitere Sachverständige zu den Themen „Opferperspektive“ und „Jugendamtsstrukturen, Strukturen der Jugendhilfe in Niedersachsen sowie Schnittstelle zur Polizei“ an.
14.01.2020 /
Die Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ hat sich im Jahr 2019 mit den Themen „Partizipation“ und „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ befasst und dazu ein Gutachten beauftragt.
13.01.2020 /
Der verheerende Brand des Affenhauses im Krefelder Zoo beschäftigt in dieser Woche die Mitglieder des Innenausschusses. Weitere Themen der Fachausschusssitzungen sind das Essen in Kitas und Schulen, der Angriff auf Polizisten in Gelsenkirchen und die Forderungen nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer. In Anhörungen geht es u. a. um die Zukunft der Grundschulen.
13.01.2020 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 14. Januar 2020, seine Zeugenvernehmung fort.
10.01.2020 /
Welche Aufgaben stellen sich der neuen EU-Kommission? Was bedeutet der Brexit? Und wie geht es allgemein in Europa weiter? Um diese Fragen drehte sich der Besuch von Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, im Landtag. Vizepräsidentin Carina Gödecke begrüßte ihn im Landesparlament und er diskutierte im Ausschuss für Europa und Internationales mit den Abgeordneten.
10.01.2020 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf laden Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die Ausschreibung für die Vollendung des Bilker Bürgerparks und die Erweiterung des Landtagsgebäudes zu informieren: Am Mittwoch, 15. Januar 2020, wird der Planungswettbewerb ab 18.30 Uhr im Parlamentsgebäude, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, vorgestellt.
10.01.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 3. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
06.01.2020 /
Am Dienstag beginnt die erste Sitzungswoche des neuen Jahres. In den Fachausschüssen geht es u. a. um die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, die Unterstützung von alleinerziehenden Müttern und Vätern sowie die Arbeit der neuen EU-Kommission.
06.01.2020 /
„C+M+B+“ steht seit heute wieder frisch über mehreren Türen im Landtagsgebäude. Den Segen „Christus Mansionem Benedicat – Christus segne dieses Haus“ haben die Sternsinger der Kirchengemeide St. Martin Düsseldorf-Bilk aufgeschrieben.
04.01.2020 /
Im Namen aller Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper den verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten und früheren Minister Guntram Schneider gewürdigt.
03.01.2020 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 2. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
20.12.2019 /
Auch im Dezember haben der Präsident des Landtags und die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten zu wieder mehrere Schulen besucht, um sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen oder um die Wanderausstellung über den Landtag zu eröffnen. Nach der Weihnachtspause werden die beiden Programme „Präsidium macht Schule“ und „Landtag macht Schule“ dann ab dem 8. Januar fortgesetzt. Hier einige Eindrücke von den Dezemberbesuchen.
19.12.2019 /
Der Ring Deutscher Pfadfinder- und Pfadfinderinnenverbände NRW (rdp nrw) hat auch 2019 das Friedenslicht von Betlehem in den Landtag gebracht. Der Präsident des Landtags, André Kuper, nahm es in Empfang. Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder setzen damit seit nunmehr 25 Jahren ein Zeichen für Frieden und Völkerverständigung.Unter dem diesjährigen Motto „Mut zum Frieden“ haben sie das Licht auch in ganz Nordrhein-Westfalen verteilt. Landtagspräsident André Kuper begrüßte die Delegation des rdp nrw im Empfangsraum des Landtags.
19.12.2019 /
Die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket hat den Landtag in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Diese war von den Fraktionen von CDU und FDP beantragt worden.
19.12.2019 /
Mehr als 5.000 Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern haben den Landtag im Jahr 2019 erreicht. Das geht aus dem aktuellen Bericht des Petitionsausschusses hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle im Plenum des Landtags vorgestellt hat.
18.12.2019 /
Die neue Kommission des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Wahrnehmung der Belange der Kinder ist heute zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie soll die Belange von Kindern wahrnehmen und ihre Interessen auf parlamentarischer Ebene vertreten.
18.12.2019 /
Am dritten Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Donnerstag, 19. Dezember 2019, erinnert der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) erneut an die Opfer des Attentats und fühlt mit deren Angehörigen.
18.12.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat ein Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ beschlossen.
18.12.2019 /
Der Landtag hat in dritter Lesung den Haushalt 2020 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von rund 80,2 Milliarden Euro. Zur Halbzeit der Wahlperiode zogen die Fraktionen bei einer Generaldebatte eine unterschiedliche Bilanz über die Arbeit der Landesregierung.
17.12.2019 /
Ein Portrait der früheren Präsidentin des Landtags, Regina van Dinther, hängt jetzt in der Präsidentengalerie des Landesparlaments. Es wurde am Dienstag, 17. Dezember 2019, bei einer Feierstunde enthüllt. Regina van Dinther war von Juni 2005 bis Juni 2010 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Das Portrait wurde auf ihren Wunsch von der Künstlerin Tatjana Mihailova gefertigt.
17.12.2019 /
Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt zum Umgang mit Akten im Untersuchungsausschuss mit:
16.12.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 17. Dezember 2019, fünf Zeugen.
16.12.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 18. und 19. Dezember 2019, zu seinen letzten regulären Sitzungen in diesem Jahr zusammen. Im Mittelpunkt steht die dritte und abschließende Lesung des Haushaltsentwurfs für 2020. In einer Aktuellen Stunde debattieren die Abgeordneten über die Einigung von Bund und Ländern beim Klimaschutzpaket. Weitere Themen der Sitzungen sind u. a. geplante Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen und die Volksinitiative, die diese Beiträge abschaffen möchte, die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ und Dichtheitsprüfungen in Wasserschutzgebieten.
Die beiden Plenarsitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
12.12.2019 /
In vielen Städten und Gemeinden beteiligen sich Jugendliche in Kinder- und Jugendräten an der Politik. Mitglieder aus allen diesen Gremien sind im Kinder- und Jugendrat NRW vertreten. Sie haben sich am Donnerstag, 12. Dezember 2019, im Landtag zur Sitzung getroffen und mit Parlamentspräsident André Kuper diskutiert.
12.12.2019 /
In Diskussionen und Workshops haben sich 300 Schülerinnen und Schüler mit dem gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Leben in Israel befasst. „Israel anders kennenlernen“ war der Titel des Projekttags. Mehr Informationen erhalten Sie in diesem Video des Landtags.
12.12.2019 /
In einer gemeinsamen Anhörung des Wissenschaftsausschusses sowie des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation haben sich Sachverständige zu Forschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz in Nordrhein-Westfalen geäußert.
11.12.2019 /
Die neue Generalkonsulin der Republik Türkei in Düsseldorf, Ayşegül Gökçen Karaarslan, ist zum Antrittsbesuch in den Landtag Nordrhein-Westfalen gekommen. Landtagspräsident André Kuper begrüßte sie gemeinsam mit Vizepräsidentin Carina Gödecke, die auch Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Türkei ist.
11.12.2019 /
Rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben heute mit der Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, über das Landesparlament, die Demokratie und Rechte und Pflichten im politischen System gesprochen.
11.12.2019 /
Die Herausgeber des Kommentars zur Landesverfassung Nordrhein-Westfalen, Dr. Klaus Schönenbroicher, und Prof. Dr. Andreas Heusch, sowie Dr. Hans-Josef Thesling, haben die zweite und aktualisierte Auflage des Werks an den Landtagspräsident André Kuper übergeben. Im kommenden Jahr feiert der Landtag das NRW-Verfassungsjahr anlässlich des 70. Jahrestags des Inkrafttretens der Verfassung.
10.12.2019 /
„Gemeinsam für den Frieden“ – unter diesem Thema hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Landtag sein 100-jähriges Bestehen gefeiert. Rund 400 Gäste kamen zur Feierstunde in den Plenarsaal.
09.12.2019 /
Schülerinnen und Schüler haben sich im Landtag Nordrhein-Westfalen in Diskussionen und Workshops mit dem gesellschaftlichen, kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Leben in Israel befasst. „Israel anders kennenlernen“ war der Titel des Projekttags.
09.12.2019 /
In der letzten regulären Ausschusswoche des Jahres befassen sich die Abgeordneten erneut mit zahlreichen Themen. Dazu gehören die Palliativversorgung und die Künstliche Intelligenz. Der Kommunalausschuss stimmt über Änderungen bei den Straßenbaubeiträgen sowie die Volksinitiative ab, die diese Beiträge komplett streichen will. Am Dienstag findet im Plenarsaal eine Feierstunde zu „100 Jahre Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge statt“, die live im Internet übertragen wird.
09.12.2019 /
Landtag, Landesregierung und Landeshauptstadt haben die nächsten Schritte für einen Erweiterungsbau des Parlamentsgebäudes und die Vollendung des Bilker Bürgerparks vereinbart.
09.12.2019 /
Das NRW-Pressefoto 2019 ist ein Bild von der Feier des jüdischen Karnevalsvereins „Kölsche Kippa Köpp“ in einer Synagoge in Köln. Die Aufnahme von Reuters-Fotograf Thilo Schmülgen zeigt das Nebeneinander von Kippas und Karnevalskappen, von Judentum und Brauchtum. 62 Fotografinnen und Fotografen aus Nordrhein-Westfalen beteiligten sich mit 247 Bildern am Wettbewerb des Landtags, darunter waren 37 Fotos von elf Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Nachwuchspreises (bis 30 Jahre).
06.12.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 50. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
06.12.2019 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) hört am Montag, 9. Dezember 2019, weitere Sachverständige zum Thema „Täter und Täterstrategien“ an.
Andreas Kossiski MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses IV, teilt hierzu mit:
06.12.2019 /
Hoher Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen: Der Nikolaus hat das Parlament besucht und natürlich etwas mitgebracht: In der Bürgerhalle verteilte er fair gehandelte Schokoladen-Nikoläuse an Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
04.12.2019 /
Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 9. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung zu Themenkomplex A fort.
03.12.2019 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, und seine Stellvertreter, die Vizepräsidentinnen Carina Gödecke und Angela Freimuth sowie Vizepräsident Oliver Keymis, haben in den vergangenen vier Wochen mit mehreren hundert Schülerinnen und Schülern über Landtag, Demokratie und Politik diskutiert. Das Programm „Präsidium macht Schule" sowie die Wanderausstellung „Landtag macht Schule" machten Halt in Hückeswagen, Herford, Krefeld, Baesweiler, Aachen, Viersen und Nordkirchen.
02.12.2019 /
In einer Sachverständigenanhörung befassen sich die Abgeordneten in dieser Woche mit der Verfügbarkeit von persönlichen Assistentinnen oder Assistenten, die Menschen mit Behinderung in Kliniken unterstützen. Expertinnen und Experten werden sich zudem zur Forderung der SPD-Fraktion nach einer „Kindergrundsicherung“ äußern. Weitere Themen in den Fachausschüssen sind die Luftverkehrssteuer und der Kohlekompromiss.
02.12.2019 /
Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Mittwoch, 4. Dezember 2019, und am Donnerstag, 5. Dezember 2019, weitere Zeugen.
29.11.2019 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Montag, 2. Dezember 2019, seine Zeugenvernehmung fort.
29.11.2019 /
„Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“: So lautete der Titel des achten Parlamentsgesprächs, zu dem Landtagspräsident André Kuper eingeladen hatte. Es diskutierten u. a. Ellen Ehni, Chefredakteurin Fernsehen und Leiterin der Programmbereiche Politik und Zeitgeschehen beim WDR, und Dr. Helge Matthiesen, Chefredakteur des General-Anzeigers Bonn. Mehr Informationen erhalten Sie in einem Video des Landtags.
29.11.2019 /
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 49. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen.
29.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat den Verfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Heusch zum neuen Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs NRW gewählt. Die bisherige Vizepräsidentin Margarete Gräfin von Schwerin scheidet zum Jahresende aus ihrem Amt aus. Prof. Dr. Andreas Heusch war am 13. Juni 2018 zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählt worden.
29.11.2019 /
Der Landtag hat auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP erneut über das Thema „Clankriminalität“ diskutiert. Anlass waren aktuelle Zahlen u. a. zu Kontrollen und Razzien in Nordrhein-Westfalen.
28.11.2019 /
Wenige Tage vor dem 1. Advent schmücken Weihnachtsbäume das Parlamentsgebäude: Neben dem Baum auf dem Vorplatz wurden zwei Bäume in der Bürgerhalle und im Empfangsraum in den Farben Nordrhein-Westfalens geschmückt.
28.11.2019 /
Am kommenden Sonntag, 1. Dezember 2019, ist Welt-Aids-Tages. Aus diesem Anlass informiert heute die Aids-Hilfe Nordrhein-Westfalen im Landtag über ihre Arbeit.
28.11.2019 /
Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über Aussagen von Justizminister Peter Biesenbach im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hacker-Angriff/Stabsstelle“ diskutiert.
27.11.2019 /
Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2020 debattiert. Für die zweitägigen Diskussionen über die Einzelpläne waren insgesamt mehr als 12 Stunden angesetzt. Zu Beginn der Beratungen warfen sich Koalition und Opposition in einer Grundsatzdebatte gegenseitig finanzpolitisches Versagen vor.
27.11.2019 /
Während des Plenartags hat der Verein Amnesty International in der Bürgerhalle über Menschenrechte und seine Arbeit informiert.
27.11.2019 /
Unter dem Motto „Städtetag trifft Landtag“ fand im Landtag Nordrhein-Westfalen der zweite parlamentarische Abend statt, zu dem der Städtetag Nordrhein-Westfalen eingeladen hatte. Landtagspräsident André Kuper würdigte in seiner Begrüßungsansprache die Bedeutung der Städte und Gemeinden für den Parlamentarismus und die Demokratie.
27.11.2019 /
Die Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen, Carina Gödecke, hat den Oberbürgermeister der Stadt Hamm sowie dessen Amtskollegen aus der türkischen Partnerstadt Afyon empfangen.
26.11.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 27., 28. und 29. November 2019, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten debattieren am Mittwoch und Donnerstag in zweiter Lesung über den Haushaltsentwurf für 2020. Weitere Themen der Sitzungen sind Aktuelle Stunden zum Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ und zur Clankriminalität, die zweite Lesung des „Gesetzentwurfs zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung“ sowie in erster Lesung die Errichtung der Pflegekammer NRW. Die Sitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
26.11.2019 /
Mehr als 100 Gäste haben sich beim Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe mit den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, Vizepräsidentin Carina Gödecke und der Landesvorsitzende der Lebenshilfe, Prof. Dr. Gerd Ascheid, begrüßten auch viele Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter von Einrichtungen der Lebenshilfe.
26.11.2019 /
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr das 70-jährige Bestehen der Landesverfassung mit einem „NRW-Verfassungsjahr“ feiern. Geplant sind eine Festveranstaltung im Landesparlament am 18. Juni 2020, ein Videowettbewerb für Schulen, ein Kunstwettbewerb und ein Parlamentsgespräch zum Thema.
26.11.2019 /
Junge Führungskräfte und Unternehmer aus der nordrhein-Westfälischen Wirtschaft begleiten heute und morgen Abgeordnete des Landtags. Der Austausch der Wirtschaftsjunioren mit der Landespolitik hat Tradition im Landesparlament.
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