Krisen, Kriege, wirtschaftliche Herausforderungen und verrohte politische Debatten - die Parlamente stehen vor großen Aufgaben. Die Landtage, der Bundestag und Bundesrat stehen in einem intensiven Dialog, um gemeinsam für Demokratie zu werben und den reibungslosen und modernen Parlamentsbetrieb sicherzustellen. Seit gestern besucht eine neunköpfige Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft Nordrhein-Westfalen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Gäste heute gemeinsam mit Vizepräsident Rainer Schmeltzer, Vizepräsidentin Berivan Aymaz und Vizepräsident Christof Rasche im Landtag empfangen. Sie sprachen unter anderem über gemeinsame Projekte der Demokratiebildung, die Veränderung der Debattenkultur, Ordnungsmaßnahmen sowie die Barrierefreiheit in Parlamenten. Die Delegation tauschte sich zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktionen aus. 

Der Präsident des Landtags, André Kuper, sagt: „Nordrhein-Westfalen und Hamburg tauschen sich eng über die Zukunft der Parlamente und über die aktuellen parlamentarischen Herausforderungen sowie aktuelle politischen Themen aus. Parlamente sind die Herzkammern unserer Demokratie. Doch die Demokratie ist in einem Stresstest. Sie wird von innen wie von außen angegriffen. Umso wichtiger ist angesichts dieser Bedrohung der partnerschaftliche Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten. Wir treten gemeinsam den Feinden unserer Freiheit und des Rechtsstaates entgegen.“

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit: „Unsere parlamentarische Demokratie ist stark und robust, in diesen Zeiten aber auch gefordert. Gerade die Landesparlamente müssen immer wieder für ihre Arbeit werben. Ein Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen anderer Landtage wie heute in Düsseldorf ist wichtig und immer fruchtbar. Ob Debattenkultur und parlamentarischer Sprachgebrauch , die Möglichkeiten und Grenzen von Digitalisierung im Parlamentsbetrieb, Jugendarbeit oder Barrierefreiheit: Bei all diesen Themen können wir viel von unseren Gemeinsamkeiten und Unterschieden lernen.“
 

Neben Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gehörten der Delegation aus der Hansestadt  unter anderem Vizepräsidentin Mareike Engels, Vizepräsident Frank Schmitt, Vizepräsident André Trepoll, Vizepräsident Deniz Çelik und Johannes Düwel, Direktor bei der Hamburgischen Bürgerschaft, an. 
Insbesondere die Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) dient dem interparlamentarischen Austausch. Sie koordiniert die Interessen der deutschen Landesparlamente. Im Wechsel nehmen hieran auch die deutschsprachigen Landtage aus Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Minderheit in Belgien teil. Im vergangenen Jahr hatte Präsident André Kuper die Federführung der LPK, die die „Westfälische Erklärung“ zur Stärkung der Demokratie verabschiedet hat.