„Kampf mit den Despoten“ – Parlamentsgespräch im Landtag

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist Krieg in Europa. Gleichzeitig fordern weltweit Populisten die Demokratien heraus: Laut dem Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung gibt erstmals wieder mehr Autokratien als Demokratien auf der Welt. Das ist Thema des Parlamentsgesprächs „Im Kampf mit den Despoten – Wie wehrhaft ist die Demokratie?“ Landtag Nordrhein-Westfalen. Auf Einladung des Präsidenten des Landtags, André Kuper, diskutieren heute vor mehr als 100 Gästen: Iryna Shum, Generalkonsulin der Ukraine in Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King’s College London, und Friedbert Meurer, Leiter der Deutschlandfunk-Redaktion Aktuelles.

„Winter der Extreme(n)?“ Parlamentsgespräch im Landtag am Vorabend des 9. November 

Demokratiefeinde sehen in diesem Herbst ihre Chance: Die Folgen des Ukraine-Kriegs – steigende Preise, knappe Energie und wachsende Inflation – führen zu Wohlstandsverlusten. Jede Woche rufen linke und rechte Bündnisse zum Protest auf. Extremisten, Verschwörungstheroretiker und Reichsbürger mischen sich unter Demonstrantinnen und Demonstranten. Wie gefährlich sind die neuen Radikalen für die Demokratie und grundgesetzlich geschützte Protestkultur? Wie reagieren Staat und Gesellschaft auf die radikalisierten Minderheiten? 

Parlamentsgespräch „Wieviel Satire verträgt die Demokratie?“ 

Was darf Satire? Diese Frage ist so alt wie die Kunstform selbst. Satiresendungen im Fernsehen sind besonders bei jungen Menschen beliebt wie nie. Welche Rolle spielt veränderter Medienkonsum? Ist Satire für einige mittlerweile die bessere Politikberichterstattung? Wie steht es um das Verhältnis von Satire und Demokratie? Mit diesen Fragen befasste sich heute das Parlamentsgespräch „Wie viel Satire verträgt die Demokratie?“. Auf Einladung des Präsidenten des Landtags, André Kuper, diskutierten Peer Steinbrück, Ministerpräsident a.D., Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts, und Helge Fuhst, Journalist. 

„Antisemitismus – Neue Gefahr durch alte Verschwörungsmythen“

Woher kommt der heutige Antisemitismus? Und welche Rolle spielen dabei Verschwörungstheorien, die gerade in der Corona-Pandemie neue Nahrung erhalten haben? Um diese Fragen ging es beim Parlamentsgespräch „Antisemitismus – Neue Gefahr durch alte Verschwörungsmythen“. am 9. November 2021. Im Landtag diskutierten der Publizist Prof. Dr. Dr. Michel Friedman, die Netzaktivistin Marina Weisband und die frühere Richterin am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Dr. h.c. Gertrude Lübbe-Wolff. 

„Vertrauensfrage – Vom Zustand des Parlamentarismus“ 

In welchem Zustand ist unsere Demokratie? Wie stark sind die Parlamente? Antworten auf diese Fragen gab es beim Parlamentsgespräch „Vertrauensfrage – Vom Zustand des Parlamentarismus“ am 28. September 2021 im Landtag von Prof. Dr. Norbert Lammert, ehemaliger Bundestagspräsident und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, Kerstin Münstermann, Leiterin der Parlamentsredaktion der Rheinischen Post in Berlin, und Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Gründungsdirektorin des Instituts für Parlamentarismusforschung. Nach einer coronabedingten Pause hat der Landtag die Diskussionsreihe wieder aufgenommen. 

„Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“

„Soziale Medien – Chance oder Risiko für die Demokratie?“: So lautete der Titel des letzten Parlamentsgesprächs vor der corona-bedingten Pause am 29. November 2019, zu dem Landtagspräsident André Kuper eingeladen hatte. Es diskutierten u. a. Ellen Ehni, Chefredakteurin Fernsehen und Leiterin der Programmbereiche Politik und Zeitgeschehen beim WDR, und Dr. Helge Matthiesen, Chefredakteur des General-Anzeigers Bonn. 
 

„Macht der Meinungsumfragen – Beeinflusst die Demoskopie die Demokratie?“

Vor rund 100 Gästen diskutierten Expertinnen und Experten am 24. September 2019 über den Einfluss von Meinungsumfragen auf die Demokratie. Es sprachen Professor Dr. Thorsten Faas, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, Eva Quadbeck, stellvertretende Chefredakteurin der Rheinischen Post, Jörg Schönenborn, Fernsehdirektor des Westdeutschen Rundfunks, und Dr. Yvonne Schroth, Mitglied des Vorstands der Forschungsgruppe Wahlen.
 

„70 Jahre Grundgesetz – In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“

In der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen hat der frühere Bundespräsident Christian Wulff beim sechsten Parlamentsgespräch am 3. Juni 2019 über das Thema „70 Jahre Grundgesetz – In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“ gesprochen. Es ging um die Herausforderungen durch Nationalismus und Populismus und die Stärken von 70 Jahren Grundgesetz.
 

„Vom Wert der Demokratie in unsicheren Zeiten"

„Vom Wert der Demokratie in unsicheren Zeiten" – unter diesem Motto hatte Landtagspräsident André Kuper zum fünften Parlamentsgespräch am 2. April 2019 eingeladen. Hauptgast des Gesprächs war der frühere Bundespräsident Joachim Gauck.

„Gibt es einen neuen deutschen Antisemitismus?“

Beim vierten Parlamentsgespräch am 12. Februar 2019 im Landtag diskutierten die Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus, die frühere Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer. Die Diskussionsveranstaltung stand unter dem Thema „Gibt es einen neuen deutschen Antisemitismus?“

„Ein halbes Jahr vor der Wahl – Wohin steuert Europa?“

Beim Parlamentsgespräch „Ein halbes Jahr vor der Wahl – Wohin steuert Europa?“ am 27. November 2019 ging es um die Europawahlen im Mai 2019 und die Ziele und Werte der Union. Unter den Expertinnen und Experten waren u. a. der frühere Ministerpräsident Prof. Dr. Jürgen Rüttgers und der frühere Leiter des ARD-Studios in Brüssel, Rolf-Dieter Krause.

„Fake News und Hate Speech – Verantwortung der (sozialen) Medien in der Demokratie“

Zum Thema „Fake News und Hate Speech – Verantwortung der (sozialen) Medien in der Demokratie“ diskutierten beim zweiten Parlamentsgespräch am 21. Juni 2018 die Journalistin und Fernsehmoderatorin Dunja Hayali, der Journalist und Autor Ulrich Wickert, der Chefredakteur der Rheinischen Post, Michael Bröcker, sowie Prof. Dr. Bernd Blöbaum vom Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Münster. Die Social-Media-Beauftragte der Polizei Münster, Katja Rengshausen, hielt ein Impulsreferat zum Thema „Umgang mit Fake-News und sozialen Medien im Umfeld der Amokfahrt von Münster“.

„Zukunft des Förderalismus"

Die „Zukunft des Förderalismus“ war das Thema des ersten Parlamentsgesprächs am 24. April 2018 in der Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen. Zur Diskussionsveranstaltung hatte Parlamentspräsident André Kuper eingeladen. Es diskutierten die Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing, Prof. Dr. Ursula Münch, Prof. Dr. Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, der auch ein Impulsreferat zum Thema hielt, der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Roland Sturm (Universität Erlangen-Nürnberg) und der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Gärditz (Universität Bonn).