Datum
|
Anhörung
|
08.10.2024 |
Zukunftsweisend, lebensnah und innovativ: Erlernen von Wirtschafts- und Finanzkompetenz in der Schule neu ausrichten Drucksache 18/9471
Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung
14.00 Uhr, Raum E3 A02 |
08.10.2024 |
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NHHG 2024) Drucksache 18/9900
Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
15.00 Uhr, Plenarsaal |
28.10.2024 |
"Vielfalt in der Kompetenzvermittlung für eine demokratische Gesellschaft stärken"
Anhörung des Wissenschaftsausschusses
10.00 Uhr, Plenarsaal |
|
Gesetz zur Änderung des Statistikgesetzes Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/9768
schriftliche Anhörung des Innenausschusses, Frist für erbetene Stellungnahmen: 28.10.2024 |
30.10.2024 |
Von guter Arbeit in gute Arbeit vermitteln - Das Land muss bei der Transformation der Arbeitswelt vom Zuschauen ins Handeln kommen Drucksache 18/9162
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
10.00 Uhr, Raum E1 D05 |
30.10.2024 |
Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Drucksache 18/10465
Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und des Ausschusses für Heimat und Kommunales
13.00 Uhr, Raum E3 D01 |
30.10.2024 |
Gesetz zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes Drucksache 18/9515 Vorlage 18/2411 Vorlage 18/2706
Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
18.00 Uhr, Raum E3 A02 |
31.10.2024 |
Wehret den Anfängen – Kinder- und Jugendkriminalität durch einen ganzheitlichen Ansatz begegnen Drucksache 18/8120
Anhörung des Innenausschusses und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
9.30 Uhr, Raum E3 A02 |
31.10.2024 |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HHG 2025) Drucksache 18/10300
Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
10.00 Uhr, Plenarsaal |
31.10.2024 |
Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen Drucksache 18/5418
Anhörung des Innenausschusses
11.30 Uhr, Raum E3 A02 |
31.10.2024 |
Ohne Betreuung kein Wirtschaftswunder - Keine pauschale Reduzierung der Betreuungszeiten von Kindertagesstätten und Kindertagespflege! Drucksache 18/9473
Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
13.30 Uhr, Raum E3 D01 |
31.10.2024 |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den ‘Westdeutschen Rundfunk Köln’ (WDR – Gesetz) Drucksache 18/9723
Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien
15.00 Uhr, Raum E1 D05 |
|
Mehr dringend benötigte Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen schaffen durch konsequentes Trimmen der Baukosten nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins: Einführung des „Regelstandard ES-NRW“ in der sozialen Wohnraumförderung Drucksache 18/10519
schriftliche Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung, Frist für erbetene Stellungnahmen: 01.11.20224 |
|
Mehr Entschlossenheit und Kontinuität: Die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive Drucksache 18/10504
schriftliche Anhörung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung, Frist für erbetene Stellungnahmen: 01.11.20224 |
05.11.2024 |
Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts und zur Änderung weiterer Gesetze Drucksache 18/9656
Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
15.30 Uhr, Raum E3 A02 |
06.11.2024 |
Erlass "Offene Ganztagsschulen sowie außerordentliche Ganztags- und Betreuungsangebote im Primarbereich" Vorlage 18/2781
Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
10.00 Uhr, Raum E3 D01 |
06.11.2024 |
Gesetz zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum im Bereich des Gesund-heitswesens und zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften Drucksache 18/9769
Anhörung des Wissenschaftsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
15.30 Uhr, Raum E3 D01 |
06.11.2024 |
Pläne zur Reduzierung der Referendarstellen müssen gestoppt werden! Drucksache 18/9726
Reduzierung der Referendarausbildung Vorlage 18/2735
Deckelung von Rechtsreferendarstellen in NRW - Verschärft das Justizministerium vorsätzlich den Personalmangel in der Justiz Vorlage 18/2737
Anhörung des Rechtsausschusses
16.00 Uhr, Raum E1 D05 |
07.11.2024 |
Kinderschutz in stationären Einrichtungen
Anhörungen der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission)
13.30 Uhr, Raum E1 A16 |
|
Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher, verwaltungsvollstre-ckungsrechtlicher und kostenrechtlicher Vorschriften Drucksache 18/10463
schriftliche Anhörung des Innenausschusses, Frist für erbetene Stellungnahmen: 08.11.20224 |
12.11.2024 |
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizei-beauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 18/9606
Anhörung des Innenausschusses, des Hauptausschusses und des Petitionsausschusses
13.00 Uhr, Plenarsaal |
20.11.2024 |
Vertrauen in den Rechtsstaat erneuern: Besetzungsverfahren für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten überprüfen Drucksache 18/9106
Eckpunkte für eine Reform der Besetzungsverfahren für Spitzenämter in der Justiz Nordrhein-Westfalens Vorlage 18/2762
Justizräte auch in Nordrhein-Westfalen? Vorlage 18/2897
Anhörung des Rechtsausschusses
15.30 Uhr, Plenarsaal |
21.11.2024 |
Digital gesund – Medien sollen schlau und nicht krank machen! – Die Landesre-gierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken! Drucksache 18/10501
Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
15.00 Uhr, Raum E3 D01 |
27.11.2024 |
Bestattungsformen in Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2678
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
09.30 Uhr, Plenarsaal |
28.11.2024 |
Psychosoziale Prozessbegleitung in NRW zum Standard für Kinder machen, die Betroffene sexualisierter Gewalt geworden sind Drucksache 18/9466
Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
13.30 Uhr, Raum E3 A02 |
|
Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen Drucksache 18/10499
schriftliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend, Frist für erbetene Stellungnahmen: 28.11.20224 |