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Anhörungen der Fachausschüsse

Weitere Informationen zu den Anhörungen finden Sie über den jeweiligen Fachausschuss. 

 Datum 

Anhörung

  Kluge Kinder: Starke frühkindliche Bildung und die Möglichkeit eines Schulfähigkeitsjahres für einen guten Start in die Grundschule 
Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung 
Stellungnahmen erbeten bis zum 1. Juni 2026
02.06.2026 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)
Drucksache 18/19008
Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Heimat und Kommunales
15.00 Uhr, Raum E3 D01
  Siebtes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung 
Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses 
Stellungnahmen erbeten bis: 2. Juni 2026 
  KI-Korrektur zum Standard machen - Lehrkräfte entlasten, Feedback verbessern
Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung 
Stellungnahmen erbeten bis zum 10. Juni 2026
03.06.2026 Geburtshilfe sichern - Hebammen unterstützen - selbstbestimmte Geburt für Frauen ermöglichen!
Drucksache 18/16492
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 
10.00 Uhr, Raum E1 D05
03.06.2026 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land  Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG)
Drucksache 18/18103
Anhörung des Wissenschaftsausschusses 
13.30 Uhr, Raum E3 D01
  Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe und das Abitur (APO-GOSt)
Vorlage 18/4980
Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung 
Stellungnahmen erbeten bis: 10.06.2026
 
  Kinder fördern statt Fahrdienste: Chancenjahr in der Kita etablieren
Drucksache 18/18087
Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Stellungnahmen erbeten bis: 25.06.2026
25.06.2025 Verfassungsrechtliche Garantie einer/eines Beauftragten für Datenschutz 
Vorlage 18/4897
Anhörung des Hauptausschusses 
10.00 Uhr, Raum E3 A02
25.06.2026 Schutz durch klare Regeln – sichere soziale Medien jetzt
Drucksache 18/18065
in Verbindung mit
Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum – Soziale Medien sicher und altersgerecht gestalten
Drucksache 18/18100
Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend 
15.30 Uhr, Raum E3 A02
01.07.2026 Anschluss nicht verpassen - Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen 
Drucksache 18/18109
Anhörung des Verkehrsausschusses 
10.00 Uhr, Raum E1 A16
01.07.2026 Ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist die Basis für eine starke Demokratie, der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen!
Drucksache 18/17465
Anhörung des Rechtsausschusses 
10.00 Uhr, Raum E1 D05
01.07.2026 Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! - Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde
Drucksache 18/17447
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 
10.00 Uhr, Raum E3 D01
01.07.2026 Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug
Drucksache 18/17466
Anhörung des Rechtsausschusses 
11.45 Uhr, Raum E1 D05
09.07.2026 „Kinder in armutsgefährdeten Lagen und in Armut“
Anhörung der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder
13.30 Uhr, Raum E1 A16
09.07.2026 Gesetz zur Modernisierung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes
Drucksache 18/18114
in Verbindung mit
Kehrtwende im Zivil- und Bevölkerungsschutz – Vorbereitungen in Nordrhein-Westfalen treffen
Drucksache 18/15490
Anhörung des Innenausschusses und des Ausschusses für Heimat und Kommunales
9.30 Uhr, Plenarsaal
02.07.2026 Gesetz zum Bürokratieabbau durch Errichtung eines nordrhein-westfälischen Normenkontrollrats und durch Stärkung der Clearingstelle Mittelstand
Drucksache 18/18000
Anhörung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie 
10.00 Uhr, E3 D01
13.07.2026 Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz - TESG)
Drucksache 18/19004
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 
13.00 Uhr, Raum E3 D01
14.07.2026 Gesetz für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/18506
Anhörung des Rechtsausschusses
13.30 Uhr, Raum E3 A02

  

 

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