Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/236

 

22.02.2023

 

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

 

 

9. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 1. März 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Finanzielle Situation im NRW-ÖPNV

 

Gespräch mit Vertretern der Aufgabenträger und des Branchenverbandes

 

2.

Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße und logistische Lebensader erhalten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/611

Stellungnahme 18/20, Stellungnahme 18/28, Stellungnahme 18/29,

Stellungnahme 18/31, Stellungnahme 18/37 Neudruck, Stellungnahme 18/39,

Stellungnahme 18/79

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1355

 

Stellungnahme 18/216, Stellungnahme 18/231, Stellungnahme 18/232,

Stellungnahme 18/235, Stellungnahme 18/238, Stellungnahme 18/239,

Stellungnahme 18/240, Stellungnahme 18/243, Stellungnahme 18/245

 

4.

Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in Nordrhein-Westfalen umsetzen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2566

 

5.

Studierende und Universitäten bei Mobilitätsfragen entlasten und „Ticketstudium“ überflüssig machen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2568

 

6.

Arbeitsplanung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr für das Jahr 2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/683

Vorlage erwartet

 

7.

Verwendung der Regionalisierungsmittel nach dem 8. Änderungsgesetz zum RegG

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/680

 

in Verbindung mit

 

 

Verwendung der Regionalisierungsmittel

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/684

 

8.

Siebte Verordnung zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/682

 

9.

Brücken an Landes- und Bundesstraßen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/860

 

10.

49 € - Deutschlandticket

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/848

 

11.

Verschiedenes

 

 

gez. Matthias Goeken
- Vorsitz -

Die Fraktionen im Landtag NRW