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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2094

09.11.2021

Neudruck

127. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 10. November 2021

12.00 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

	Aktuelle Viertelstunde Rasches und konsequentes Handeln dringend erforderlich – Wie will die Landesregierung die vierte Welle brechen?
1.	Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz – TIntG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14243 Vorlage 17/5787 Ausschussprotokoll 17/1584 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700 Einzelplan 11 Vorlage 17/5519 (Erläuterungsband) Vorlage 17/5811 Vorlage 17/5858 Vorlage 17/5919 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14909 Stellungnahme 17/4422 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Trauma „Verschickungskind“. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11175 Ausschussprotokoll 17/1441 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
5.	Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15188 Neudruck Vorlage 17/5904 Verfahrensabsprache
6.	Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungs- gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15289 Verfahrensabsprache in Verbindung mit
	Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Modellstudiengangsverordnung auf Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15493 Vorlage 17/5931
7.	Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag –eGBRStVtr) Antrag der Landesregierung auf Zustimmung gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Drucksache 17/15288 Verfahrensabsprache
8.	Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/13411 Ausschussprotokoll 17/1579 Stellungnahme 17/4328 Stellungnahme 17/4348 Stellungnahme 17/4390 Stellungnahme 17/4395 Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
9.	Verschiedenes