Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Untersuchungsausschüsse 

Am Montag, 15. April 2024, tagen die beiden Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ sowie  „Kindesmissbrauch“ (jeweils ab 10 Uhr). Der PUA „Kindesmissbrauch“ kommt zudem am Freitag, ebenfalls ab 10 Uhr, zusammen. Auf den Tagesordnungen beider Ausschüsse steht die Vernehmung weiterer Zeugen. 

Überstunden bei der Polizei 

Der „Überstundenverfall bei der Polizei zum 31.12.2023“ ist am Dienstag, 16. April 2024, Thema im Unterausschuss Personal.

Der Ausschuss kommt um 14 Uhr im Raum E1-D05 zusammen. 

OGS-Rechtsanspruch und Digitalpakt

Im Ausschuss für Schule und Bildung befassen sich die Abgeordneten am Mittwoch, 17. April 2024, mit dem Rechtsanspruch zum Offenen Ganztag. Auf der Tagesordnung stehen auch die „Verhandlungen zum Digitalpakt 2.0“ und die Kündigungen von Lehrkräften.

Der Ausschuss beginnt seine Sitzung um 10 Uhr im Raum E3-A02. 

Luftfahrtindustrie und Landesplanung 

Die „Transformation der Luftfahrtindustrie in Nordrhein-Westfalen“ ist am Mittwoch, 17. April 2024, Thema im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Grundlage der Diskussion ist ein Bericht von Aerospace.NRW, dem NRW-Netzwerk der Luft- und Raumfahrtindustrie. Abschließend beraten die Abgeordneten über den Entwurf der Landesregierung für das „Vierte Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes“ sowie einen Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen.

Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Raum E3-D01. 

Landesverkehrsmodell, Hafenstrategie und Bundesstraßenbau 

Der Verkehrsausschuss befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. April 2024, mit der „Vorstellung des Landesverkehrsmodells 2035“ sowie den „Auswirkungen der Castor-Transporte auf die Brückeninfrastruktur“. Weitere Themen sind die „Nationale Hafenstrategie“, die Finanzierung von Bürgerbusvereinen, die „Auswirkungen der Fahrplanänderungen der Eurobahn in Ostwestfalen-Lippe“ und die Bundesmittel für Bundesstraßen 2024.

Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr im Raum E3-A02. 

Auswärtige Sitzung des Wissenschaftsausschusses

In einer auswärtigen Sitzung ist der Wissenschaftsausschuss am Mittwoch, 17. April 2024, zu Gast bei der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste. Thema ist u. a. ein Gespräch zur Arbeit der Akademie. Weitere Tagesordnungspunkte sind ein Gespräch zur Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft sowie die Bedeutung der aktuellen Bildungsstudien für die Hochschullandschaft.

Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr. 

Gespräch mit dem Portigon-Vorstand 

In einem Gespräch mit dem Vorstand informiert sich der Haushalts- und Finanzausschuss am Donnerstag, 18. April 2024, über das Jahresergebnis 2023 der Portigon AG sowie über „Aktuelle Entwicklungen und Trends 2024“. Ein weiteres Thema der Sitzung, die um 10 Uhr im Raum E3-D01 beginnt, ist die „Digitalisierungsoffensive in der Finanzverwaltung“. 

Landesfinale „Jugend debattiert“

Am Montag, 15. April 2024, findet ab 13 Uhr wieder das Landesfinale von „Jugend debattiert“ im Plenarsaal des Landtags statt. Die besten acht Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen treten gegeneinander an. Die Siegerinnen bzw. Sieger qualifizieren sich für das Bundesfinale in Berlin. Der Vizepräsident des Landtags, Rainer Schmeltzer, wird die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 8 bis 9/10 sowie 10/11 bis 13 begrüßen und die Siegerinnen und Sieger auszeichnen. In der ersten Finalrunde wird über die Frage debattiert, ob an weiterführenden Schulen Chinesisch als zweite Fremdsprache eingeführt werden soll. In der zweiten Finalrunde geht es um die Frage „Soll die Landesregierung ihre Kommunikation über soziale Netzwerke wie X oder TikTok einstellen?“. Das Landesfinale wird live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.