Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/758

 

11.04.2024

 

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

39. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 18. April 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gespräch mit dem Vorstand der Portigon AG

 

Jahresergebnis 2023, Aktuelle Entwicklungen und Trends 2024

 

2.

Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7762

Stellungnahme 18/1399

Stellungnahme 18/1418

Stellungnahme 18/1434

 

3.

Wohnungsnot in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen: Neubau vorantreiben und Immobilienmarkt wiederbeleben!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8110

Stellungnahme 18/1391

Stellungnahme 18/1420

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an ABWD)

 

 

 

4.

Digitalisierungsoffensive in der Finanzverwaltung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2354

 

5.

Verfahren zur Ausweisung, Aufführung, Verausgabung und Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2465

 

6.

Entnahmen und Bestand der Allgemeinen Rücklage

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2464

 

7.

Umsetzungsbericht zur Gründung des Landesamts zur Bekämpfung der Finanzkriminalität in NRW (LBF NRW)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2419

 

8.

Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Unterausschusses Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts- und Finanzausschusses über die Landesbürgschaften im Jahre 2023

 

Vorlage 18/2420

 

9.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

10.

Bürgschaftsangelegenheiten

 

Vertrauliche Vorlage 18/118

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW