Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Brücken, Wasserstraßen, Straßenzustandsbericht

Im Verkehrsausschuss geht es am Mittwoch, 31. Januar 2024, u. a. um das Thema „Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW!“.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem u. a. die Themen „Sperrung der Lennebrücke B 236 in Nachrodt-Wiblingwerde“, „Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt“ sowie „Sanierungsoffensive und ihre Hintergründe und Datengrundlagen, insb. Straßenzustandsbericht NRW“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. 

Geflüchtete, Unterkünfte, Integration in den Arbeitsmarkt

Die Abgeordneten befassen sich im Integrationsausschuss am Mittwoch, 31. Januar 2024, u. a. mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie bei der Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte und des kommunalen Mitspracherechts bei der Zuweisung des Landes an die Kommunen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz“.

Zudem geht es um Berichte zu den Themen „Einhaltung von Qualitätsstandards in Flüchtlingsunterkünften“ und „Bundesinitiative Integration in den Arbeitsmarkt“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. 

Kriminalität, Woche der Demokratie, Exzellenzstrategie

Der Wissenschaftsausschuss beschäftigt sich am Mittwoch, 31. Januar 2024, u. a. mit dem Thema „Einrichtung einer Professur für Makrokriminalität in Nordrhein-Westfalen“ und „Selbstverständnis ‚Demokratie‘ – eine Aufgabe, die alle angeht. Verbindliche Woche der Demokratie in allen Bildungsstätten“.

Zudem geht es um die Themen „Wie sollen Hochschulen mit Namen- und Personenstandsänderungen vor rechtskräftigem Beschluss des Amtsgerichts umgehen?“ und „Bericht zum aktuellen Sachstand der Exzellenzstrategie“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01 und wird live auf der Internetseite des Landtags übertragen. 

Kunst und Energiekrise, Kulturserver NRW, Antidiskriminierungsklauseln

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien beginnt am Donnerstag, 1. Februar 2024, mit einer Diskussion zu „Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Kunst und Kultur in der Zeit der Energiekrise“.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Fördersachstand des Kulturserver NRW“ sowie „Antidiskriminierungsklauseln bei Landesförderungen?“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. 

Närrischer Landtag: „Helau und Alaaf!!“

Am Dienstag, 30. Januar 2024, heißt es wieder „Helau und Alaaf!“ im Landtag. Präsident André Kuper begrüßt ab 15 Uhr zahlreiche Prinzenpaare, Dreigestirne sowie Prinzessinnen und Prinzen zum traditionellen „Närrischen Landtag“ in der Bürgerhalle. Ab 19 Uhr schließt sich ein Abendprogramm u. a. mit Auftritten zahlreicher Tanz- und Musikgruppen an.