Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/653

29.01.2024

Neudruck

Verkehrsausschuss

20. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 31. Januar 2024,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Weitere Brückendesaster verhindern – Wir brauchen ein vorausschauendes Brückenmanagement für NRW! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/7709 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/7837
2.	Sperrung der Lennebrücke B 236 in Nachrodt-Wiblingwerde
	Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2206
3.	Leistungsfähige Wasserstraßen und verlässliche Infrastruktur der Binnenschifffahrt Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4370 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4447 Ausschussprotokoll 18/336
4.	Hafenstrategie Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1539 Vorlage 18/1720 Vorlage erwartet
5.	Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4584 Ausschussprotokoll 18/401 abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Gute Arbeit braucht ausreichende personelle Ausstattung: Die Landesregierung muss den Straßenbau.NRW personell stärken Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5853 Stellungnahme 18/1094 Stellungnahme 18/1099 Stellungnahme 18/1114 Stellungnahme 18/1115 Stellungnahme 18/1124 abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Sanierungsoffensive und ihre Hintergründe und Datengrundlagen, insb. Straßenzustandsbericht NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1822 Vorlage 18/1823 Vorlage 18/2204
8.	Auskömmliche Finanzierung des SPNV in NRW angesichts der Herausforderungen der Verkehrswende? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2200
9.	Wie steht es um die Förderung des On-Demand Verkehrs in NRW? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2196
10.	Wann wird das lange angekündigte Landesverkehrsmodell 2035 vorgelegt? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2199
11.	Ankündigung der (Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2181
12.	Verschiedenes