26.01.2024

Anhörungen zu Vertical Farming, Landesentwicklungsplan

In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 5. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen.

Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).

Vertical Farming

► Antrag: „Lebensmittelanbau hochhinaus – Ausbau von Vertical Farming in NRW erleichtern“ (18/6369); Antrag der FDP-Fraktion
► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
► Zeit: Montag, 29. Januar 2024, 10 Uhr
► Raum: E1-D05
Tagesordnung

„Vertical Farming“ könne zur Ernährungssicherheit beitragen, heißt es im Antrag der FDP-Fraktion. Der Begriff bezeichne die „vertikale Anordnung von Pflanzen in mehreren Ebenen innerhalb eines geschlossenen oder teilweise geschlossenen Systems“. Durch den Einsatz von künstlichem Licht, kontrollierten Klimabedingungen und automatisierten Bewässerungs- und Düngesystemen könnten Pflanzen unabhängig von Jahreszeiten, Wetter und Bodenqualität angebaut werden. Die Landesregierung solle Produktionsmethoden wie „Vertical Farming“ im Rahmen von Modellprojekten fördern und wissenschaftlich begleiten, so die Fraktion.  

Großmärkte

► Antrag: „Ohne Großmarkt kein Wochenmarkt: Ernährungssicherheit gewährleisten, alternative Vertriebswege offenhalten!“ (18/6386); Antrag der SPD-Fraktion
► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
► Zeit: Montag, 29. Januar 2024, 14 Uhr
► Raum: E1-D05
Tagesordnung

Die SPD-Fraktion weist in ihrem Antrag auf die Bedeutung von Großmärkten hin. Es handle sich um zentrale Vertriebszentren für Wochenmärkte, aber auch die Gastronomie und den ungebundenen Lebensmitteleinzelhandel. In Nordrhein-Westfalen existierten aktuell noch acht Standorte. „Der Düsseldorfer Großmarkt soll Ende 2024 schließen, auch die Zukunft des Standorts Köln ist in der Schwebe“, schreibt die Fraktion. Die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse allein  sei keine Alternative zum Vertriebsweg über die Großmärkte. Die Landesregierung solle die „Tradition der Groß- und Wochenmärkte“ in die Liste des immateriellen Kulturerbes des Landes Nordrhein-Westfalen aufnehmen.

Landesentwicklungsplan

► Thema: „Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über
den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen“ (Vorlage 18/2070, Vorlage der Landesregierung; 18/7443, Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags)
► Fachausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
► Zeit: Mittwoch, 31. Januar 2024, 10 Uhr
► Raum: Plenarsaal
Tagesordnung

Die Landesregierung hat eine Änderung des Landesentwicklungsplan beschlossen. Der Plan legt Ziele und Grundsätze für die räumliche Entwicklung des Landes fest. Er ist die verbindliche Vorlage für die Regionalplanung. Mit der Änderung sollen die Bundesvorgaben zur Bereitstellung von Flächen zum Ausbau der Windenergie umgesetzt werden. Möglichkeiten zur Nutzung der Solarenergie sollen ebenfalls neu geregelt werden.

Speichertechnologien

► Antrag: „Hochlauf von Speichertechnologien als Schlüssel für klimaneutrale Energiewirtschaft vorantreiben“ (18/6367; Antrag der FDP-Fraktion) 
► Fachausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
► Zeit: Mittwoch, 31. Januar 2024, 13.30 Uhr
► Raum: Plenarsaal
Tagesordnung

Eine verstärkte Nutzung von Photovoltaik und Windkraft „mit ihrer schwankenden Erzeugungsleistung“ erfordere weitere Energiespeicher, schreibt die FDP-Fraktion in ihrem Antrag. Stillgelegte oder zur Stilllegung vorgesehene Kohlekraftwerksstandorte sollten daher „für den Aufbau von großen Energiespeichern genutzt werden, um die vorhandene Netzanschlusstechnik zu nutzen“. Zudem solle die „Wiederbelebung von Pumpspeicherprojekten“ geprüft werden. Die Landesregierung solle u. a. den  kurz-, mittel-, und langfristigen Bedarf an Energiespeicherkapazitäten ermitteln und in der Energie- und Wärmestrategie des Landes berücksichtigen.

Fusionstechnik

► Antrag: „Ein klares Bekenntnis für die Fusionstechnik – Nordrhein-Westfalen als Standort für das erste Demonstrationskraftwerk in Deutschland vorbereiten“ (18/5387); Antrag der FDP-Fraktion)
► Fachausschuss: Wissenschaftsausschuss
► Zeit: Mittwoch, 31. Januar 2024, 15.30 Uhr
► Raum: E3-D01
Tagesordnung

Klimawandel und steigender Energiebedarf zeigten, „dass die Menschheit dringend auf Verfahren angewiesen ist, die in der Lage sind, klimafreundliche Energie verlässlich in ausreichend großem Maße zu produzieren“, so die FDP-Fraktion in ihrem Antrag. Fusionsenergie sei ressourcenschonend, sauber und sicher. Ein Fusionskraftwerk könne das Stromnetz kontinuierlich mit Energie versorgen. Bis zur Kommerzialisierung dieser Technik sei „noch ein schwieriger Weg zu gehen“. Wissenschaftliche und technische Durchbrüche zeigten aber, „dass der Weg gangbar und die Umsetzung greifbar ist“. Eine der FDP-Forderungen: Nordrhein-Westfalen solle Modellregion für Forschung, Entwicklung und Nutzung von Fusionstechnologien und Standort des ersten Demonstrationskraftwerks in Deutschland werden. 

Alte Nutztierrassen

► Antrag: „Agrobiodiversität und Identität stärken – heimische und alte Nutztierrassen erhalten – lokale Kulturlandschaften pflegen“ (18/6372; Antrag der AfD-Fraktion)
► Fachausschuss: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume
► Zeit: Donnerstag, 1. Februar 2024, 10 Uhr
► Raum: E3-D01
Tagesordnung

In der kommerziellen Tierzucht bestehe ein „bedenklicher Trend zur Monopolisierung“, heißt es im Antrag der AfD-Fraktion. Damit nehme die Agrobiodiversität rapide ab, der „Trend hin zu wenigen Hochleistungsrassen in der Intensivtierhaltung“ werde beschleunigt. Alte Nutztierrassen seien aber „ein wichtiger Teil unserer Identität und damit schützenswert“. Die Fraktion fordert die Landesregierung u. a. auf, den Erhalt dieser Rassen in die Biodiversitätsstrategie aufzunehmen. 

Die Fraktionen im Landtag NRW