15.05.2023

Diese Woche im Landtag

Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen, den Ergebnissen des Migrationsgipfels sowie mit Familienzuschlägen für Beamtinnen und Beamte.

Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.

Arbeitsplatz Schule, Sicherheit und Datenschutz im Schulministerium, Online-Schule, Seiteneinstieg

Im Ausschuss für Schule und Bildung geht es am Mittwoch, 17. Mai 2023, u. a. um das Thema „Jetzt umsteuern und Weichen stellen für einen zeitgemäßen, attraktiven Arbeitsplatz Schule“. Anschließend befassen sich die Abgeordneten mit dem Datenschutz und IT-Sicherheitskonzepten im Ministerium für Schule und Bildung.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Pilotprojekt ‚Online-Schule‘ der Bezirksregierung Arnsberg“, „Attraktivierung des Seiteneinstiegs“ sowie „Sachstand Prävention von Messerattacken an Schulen“.

Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr nach der Sachverständigenanhörung desselben Ausschusses in Raum E3-A02. 

Energiewende, Geothermie, Industriestrompreis, Sonntagsöffnungen, Wärmepumpen

Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie beginnt am Mittwoch, 17. Mai 2023, mit einem Bericht zum Thema „Energiewende und Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen – Aktueller Sachstand“.

Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit Nutzungsmöglichkeiten der Geothermie sowie den Themen „Industriestrompreis“, „Bilanz Sonntagsöffnungen“ und „Netzkapazitäten Wärmepumpenoffensive“.

Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. 

Tätigkeitsbericht Beschwerdebeauftragter, Migrationsgipfel, Abschiebungen 

Der unabhängige Beauftragte für Beschwerden von Asylsuchenden in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen, Staatssekretär a. D. Karl Peter Brendel, berichtet im Integrationsausschuss am Mittwoch, 17. Mai 2023, über seine Arbeit.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Themen „Umsetzung der Ergebnisse des Migrationsgipfels in Nordrhein-Westfalen“ sowie „Umgang mit Abschiebungen aus der Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige des Landes Nordrein-Westfalen“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. 

Aktuelle Viertelstunde, Kinderschutz, Umweltkriminalität, Familienzuschläge und Beamtenbesoldung

Die Sitzung des Rechtsausschusses beginnt am Mittwoch, 17. Mai 2023, mit einer Aktuellen Viertelstunde zum Thema „Urlaubsplanung und verschwundene Protokolle beim Landgericht Aachen – Wie bewertet die Landesregierung die Vorwürfe im Prozess gegen einen Ex-Jugendnationalspieler?“.

Außerdem geht es u. a. um die Themen „Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte“, „Schwerpunktstaatsanwaltschaft Umweltkriminalität“ sowie „Familienzuschläge bei der Beamtenbesoldung“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. 

Finanzierung des ÖPNV, Beirat Autobahn GmbH, Deutschlandticket

Der Verkehrsausschuss beschäftigt sich am Mittwoch, 17. Mai 2023, mit einem Gutachten zur Finanzierung des ÖPNV am Beispiel des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg.

Auf der Tagesordnung stehen außerdem u. a. die Themen „Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW“ und „Sachstand Verkauf des Deutschlandtickets“.

Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-A02. 

Die Fraktionen im Landtag NRW