Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/342

10.05.2023

23. Sitzung (öffentlich / nicht öffentlich, Livestream nur TOP 1)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 17. Mai 2023,
9.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

A	Öffentlicher Teil
1.	Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/3307 Stellungnahme 18/534 Stellungnahme 18/555 Stellungnahme 18/556 Stellungnahme 18/557 Anhörung von Sachverständigen Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 60 Minuten vorgesehen. TOP 2 beginnt erst um 10.30 Uhr
2.	1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2023/2024 2. Bericht zur Unterrichtsversorgung 2023/2024 Vorlage 18/1224 Drucksache 18/4291 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Lehrerstellenbesetzungsoffensive.NRW – Aufklaffende Lehrkräftelücke jetzt vorausschauend und qualitätssichernd schließen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1102 Ausschussprotokoll 18/187 in Verbindung mit Erschütternde Ergebnisse bei IQB-Bildungstrend. Die Landesregierung muss alles daransetzen, die Qualität der Bildung zugunsten der Bildungsgerechtigkeit zu heben. Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1365 Ausschussprotokoll 18/187 abschließende Beratung und jeweils Abstimmung
4.	Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/628 Ausschussprotokoll 18/67 abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Fachkräfteoffensive – Herausforderungen des Fachkräftemangels im MINT-Bereich mit Potenzialen der akademischen Bildung begegnen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/1868 Ausschussprotokoll 18/191 abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Hoch- und Höchstbegabten individuelle Beschulung ermöglichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1867 Ausschussprotokoll 18/202 abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Chancen der Harmonisierung von Schul- und Semesterferien nutzen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/2555 Ausschussprotokoll 18/218 abschließende Beratung und Abstimmung
8.	Jetzt umsteuern und Weichen stellen für einen zeitgemäßen, attraktiven Arbeitsplatz Schule Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4131
9.	Aktueller Sachstand IT-Untersuchung QUA-LiS in Verbindung mit Datenschutzmeldungen zu den IT-Datenlecks im Schulministerium in Verbindung mit IT-Sicherheitskonzept des Ministeriums für Schule und Bildung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1124 Vorlage 18/1184 (Neudruck) Vorlage 18/1187 Vorlage 18/1256 Vorlage 18/1257
10.	Vorausberechnung zum Lehrkräftearbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen – Einstellungschancen für Lehrkräfte bis zum Schuljahr 2044/2045 Bericht der Landesregierung
11.	Ausschreibung von Funktionsstellen an Grund- und Hauptschulen bei der Bezirksregierung Köln Bericht der Landesregierung Vorlage 18/975
12.	Pilotprojekt „Online-Schule“ der Bezirksregierung Arnsberg Bericht der Landesregierung Vorlage 18/978
13.	Attraktivierung des Seiteneinstiegs Bericht der Landesregierung Vorlage 18/950
14.	Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend – Erste Maßnahmen an Grundschulen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1185
15.	COPSOQ I+COPSOQ II – alarmierende Ergebnisse bei der Erhebung der psychosozialen Belastungszustände der Lehrkräfte in NRW. Was tut die Landesregierung, um endlich wirksame Maßnahmen gegen die psychosoziale Überbelastung der Lehrkräfte einzuleiten? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1132
16.	Schaffung von Ausbildungsplätzen für Sozial- und Erziehungsberufe Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1158
17.	Aktueller Sachstand Bildung für nachhaltige Entwicklung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1189
18.	Lehrkräftearbeitszeitmodell der Telekom-Stiftung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1253 (Neudruck)
19.	Waldpädagogik –aktueller Sachstand Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1261
20.	Sachstand Prävention von Messerattacken an Schulen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1262
21.	Sachstand Studienplätze Grundschullehramt für die Region Aachen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1259
22.	KI-Algorithmen im Informatikunterricht Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1254
23.	Berücksichtigung von Overheadkosten in OGS Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1260
24.	Wie geht es mit dem EDV-Führerschein weiter? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1255
25.	‚Demokratie für mich‘ – Welche Möglichkeiten zur Fortführung gibt es? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1258
26.	Verschiedenes
B	Nichtöffentlicher Teil

27.	Streit um Zwangsversetzung von Schulleiterin der Grundschule Herten-Mitte Bericht der Landesregierung
		gez. Florian Braun - Vorsitzender -