Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/503

11.10.2023

Verkehrsausschuss

16. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 18. Oktober 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

Sperrung der Volmetalhochstraßenbrücke B 54

Bericht der Landesregierung

in Verbindung mit

Vollständige Sperrung der B 54 Volmetalstraße nach Feststellung von massiven Schäden an der Übergangskonstruktion der Volmetalbrücke

Bericht der Landesregierung

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Einzelplan 10

(ausschließlich für den Bereich des Verkehrsausschusses relevante Kapitel

des Einzelplans)

3.	Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5803
4.	Gute Arbeit braucht ausreichende personelle Ausstattung: Die Landesregierung muss den Straßenbau.NRW personell stärken Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5853
5.	Zuschuss zum Deutschlandticket für alle Landesbeschäftigten- Landes-regierung muss jetzt handeln Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4583 Stellungnahme 18/744 Stellungnahme 18/784 Stellungnahme 18/803 Stellungnahme 18/817
6.	Situation der Lkw-Stellplätze auf allen Ebenen in den Fokus nehmen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4343 Stellungnahme 18/736 abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/4137 Ausschussprotokoll 18/323 Stellungnahme 18/691 Stellungnahme 18/692 Stellungnahme 18/702 Stellungnahme 18/722 Stellungnahme 18/723 Stellungnahme 18/735 abschließende Beratung und Abstimmung

8.	DIFU-Studie „Investitionsbedarfe für ein nachhaltiges Verkehrssystem“ – Welcher Finanzbedarf ergibt sich für Straßen, Schienen und Brücke in NRW? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1718
9.	Nationale Hafenstrategie Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1539 Vorlage 18/1720
10.	Förderrichtlinie zur Verbesserung der Sicherheit und zum Einsatz neuer Technologien im Luftverkehr Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1724 Vorlage 18/1742
11.	Markteintritt der VIAS GmbH und Nachhaltigkeit der Verkehrsleistungen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1722
12.	Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans sowie des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans durch SPNV-Maßnahmen im zukünftigen „Niederrhein-Münsterland-Netz“ Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1717
13.	Verschiedenes



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