Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/440

 

30.08.2023

 

Verkehrsausschuss

 

 

 

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 6. September 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Hochleistungsnetz der Deutschen Bahn AG - Allgemein und in NRW

 

Bericht der Deutschen Bahn AG

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Vorlage 18/1451 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/1549

Einzelplan 10

(ausschließlich für den Bereich des Verkehrsausschusses relevante Kapitel

des Einzelplans)

 

3.

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4584

 

4.

Sachstand Deutschland-Ticket

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1537

 

und

 

 

Aktueller Stand beim SchülerInnen-Ticket

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1536

 

5.

Zuschuss zum Deutschlandticket für alle Landesbeschäftigten- Landes-regierung muss jetzt handeln

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4583

 

6.

Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3309

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Die Demokratie lebt von gut informierten Parlamentariern: Nordrhein-Westfalen braucht einen Beirat für die Autobahn GmbH des Bundes in NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4137

 

Stellungnahme 18/691

Stellungnahme 18/692

Stellungnahme 18/702

Stellungnahme 18/722

Stellungnahme 18/723

Stellungnahme 18/735

 

8.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Straßenverkehr und Güterbeförderung

 

Drucksache 18/4837

Vorlage 18/1366

 

9.

Bericht der Landesregierung zum 2. Jahrestag der Flutkatastrophe

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1377

 

10.

Folgen des Hochwassers an der Emscher vom 22./23.06.2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1367 Neudruck

Vorlage 18/1468

 

11.

Sachstand zum Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV (AMP)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1538

 

12.

Finanzierung des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen im Ländervergleich

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1535

 

13.

Sachstandsbericht zur angekündigten Sperrung der A544/Haarbachtalbrücke

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1534

 

14.

Nationale Hafenstrategie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1539

 

15.

Verschiedenes

 

 

gez. Matthias Goeken
- Vorsitz -

Die Fraktionen im Landtag NRW