Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/285

 

26.04.2023

 

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

 

 

 

13. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

am Donnerstag, dem 27. April 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Fehlkonfigurierter Webservice eines Drittanbieters im Zusammenhang mit Lightweight Directory Access Protocol (LDAP) Daten

 

Bericht der Landesregierung

 

 

2.

Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in Nordrhein-Westfalen umsetzen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2655

 

Stellungnahme 18/400

Stellungnahme 18/394

Stellungnahme 18/409

Stellungnahme 18/404

Stellungnahme 18/382

Stellungnahme 18/395

Stellungnahme 18/387

Stellungnahme 18/405

 

Ausschussprotokoll 18/190

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

IT-Sicherheit an Wissenschaftseinrichtungen stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/3669

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Wir machen unsere Gemeinden smarter - durch mehr Zusammenarbeit

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3282

 

 

5.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Anbindung des Organisationskontos bei Bund und Ländern

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/3457

 

Vorlage 18/937

 

 

6.

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/4104

 

Vorlage 18/1117

 

 

7.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 18/4105

 

Vorlage 18/1118

 

 

8.

Gegenstand und Auswirkungen der Korruptionsvorwürfe bei einem in Bochum ansässigen großen Wohnungsunternehmen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1154

 

 

9.

Entwicklung des Mikrowohnens sowie insbesondere von Tiny-Houses in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1160

 

10.

Baupolitische Ziele

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1151

 

 

11.

Photovoltaikpflicht für gewerbliche Parkplätze

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1152

 

 

12.

Geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beim Heizungstausch: Auswirkungen auf die Förderpolitik des Landes?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet.

 

 

13.

EU-Richtlinie für öffentliche Auftragsvergabe: Drohen verhängnisvolle Planungsbürokratie und zusätzliche Verzögerungen bei öffentlichen Bauvorhaben?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1153

 

 

14.

Öffentlich-geförderter Wohnungsbau

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1172

 

 

15.

Zuwanderung aus Südosteuropa

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1171

 

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Ellen Stock
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW