Anhörungen des Ausschusses für Heimat und Kommunales

2026

23.01.2026, 10.00 Uhr - Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG), Drucksache 18/15488

Drucksache 18/15488
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

2025

31.10.2025, 10.00 Uhr - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026), Drucksache 18/15002

23.06.2025, 13.30 Uhr - Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/13836

23.06.2025, 11.00 Uhr - Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW), Drucksache 18/13835

2024

22.11.2024, 10.00 Uhr - Ausgestreckte Hand der Bundesregierung endlich annehmen: Ministerpräsident Wüst muss in der Altschuldenfrage liefern und sich um die nötige Zustimmung von CDU und CSU zur Grundgesetzänderung kümmern, Drucksache 18/9157

11.10.2024, 10.00 Uhr - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 - GFG 2025), Drucksache 18/10462

Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie bei der Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte und des kommunalen Mitspracherechts bei der Zuweisung des Landes an die Kommunen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz, Drucksache 18/6379 (schriftliche Anhörung)

Drucksache 18/6379
Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
(Stellungnahmen erbeten bis zum 23.02.2024)

19.01.2024, 13.30 Uhr - Brandbrief der Städte und Gemeinden an den Ministerpräsidenten - Unsere Kommunen brauchen eine kommunalfreundliche Landesregierung, Drucksache 18/6383

12.01.2024, 13.30 Uhr - Drittes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen (3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen - 3. NKFWG NRW), Drucksache 18/7188, i. V. m. Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig sichern und aufbauen - "Neues Kommunales Finanzmanagement" weiterentwickeln, Drucksache 18/7189

12.01.2024, 10.00 Uhr - Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KAG-ÄG NRW), Drucksache 18/6414

2023

10.11.2023, 13.30 Uhr - Kommunen und Geflüchtete nicht weiter im Stich lassen - Land muss eigene Hausaufgaben machen

20.10.2023, 10.00 Uhr - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2024 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 - GFG 2024)

15.09.2023, 13.30 Uhr - Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen "Freiheitsenergien" nicht ausbremsen

18.08.2023, 13.30 Uhr - Altschuldenlösung endlich auf den Weg bringen Kommunen aus der Schuldenfalle retten

12.05.2023, 13.30 Uhr - Wir machen unsere Gemeinden smarter - durch mehr Zusammenarbeit

03.03.2023, 13.30 Uhr - Gesetz über die Bestimmung von zeitlichen Grenzen für die Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich im Land Nordrhein-Westfalen

20.01.2023, 13.30 Uhr - Sichere Zuflucht braucht Organisation - Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen

zum 20.01.2023 - 'Heißer Herbst': Hilfe gegen Hass und Hetze

2022

25.11.2022, 13.30 Uhr (abgesagt/vgl. Drucksache 18/1498) Unterstützung jetzt! Starke Kommunen und Stadtwerke als Stützen der Energiekrise

18.11.2022, 16.00 Uhr - Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

18.11.2022, 13.30 Uhr - Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 - GFG 2023)