Eine Übersicht zu allen Terminen der aktuellen Woche finden Sie hier.
Europawahl, Patientenschutz im Grenzland, Klimaneutralität
Im Ausschuss für Europa und Internationales geht es am Dienstag, 6. Juni 2023, u. a. um das Thema „Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken“. Auf der Tagesordnung stehen außerdem das Thema „Einfacher Staat: Patientenschutz im Grenzland erhöhen – mit besseren Daten“ sowie die Frage „Wie will die Landesregierung die EU-Vorgaben auf dem Weg zur Klimaneutralität in den nächsten sieben Jahren in NRW umsetzen?“. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr in Raum E1-D05. Tagesordnung
IT-Probleme bei der „QUA-LiS“, Lese- und Rechenschwäche
Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung beginnt am Mittwoch, 7. Juni 2023, mit einer Aktuellen Viertelstunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „IT-Schwachstelle bei der QUA-LiS NRW – ein ,neues Problem' oder doch viel zu spät reagiert?“. In Verbindung damit wird die Dringliche Frage der FDP-Fraktion „Wie hat das Schulministerium auf den vom WDR zitierten schriftlichen ,Hilferuf‘ der QUA-LiS im September 2022 reagiert?“ beraten. Erwartet werden auch Berichte der Landesregierung zu den Themen „Konsequenzen aus den Abiturprüfungen“ sowie „Konsequenzen aus dem Download-Problem bei Abiturklausuren und aus der IT-Schwachstellenanalyse bei der QUA-LiS“. Weiteres Thema der Sitzung ist die „Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rechenschwäche“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-A02. Tagesordnung
Clearingstelle Mittelstand, Sonnenenergie und Bauvorschriften, Situation der Industrie
Im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie geht es am Mittwoch, 7. Juni 2023, u. a. um einen Bericht der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen. Zudem befassen sich die Abgeordneten mit den Themen „Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen ,Freiheitsenergien‘ nicht ausbremsen“ und „Die Industrie wandert ab – wer ist der Letzte, der das Licht ausmacht?“. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01. Tagesordnung
Wahl in der Türkei, Staatsangehörigkeitsrecht
Die Sitzung des Integrationsausschusses beginnt am Mittwoch, 7. Juni 2023, mit einer Vorstellung der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) der Universität Duisburg-Essen sowie dem Thema "Wahl in der Türkei". Zudem geht es u. a. um das Thema „Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie – Der Landtag muss die Pläne der Bundesregierung unterstützen und die Voraussetzungen für schnelle Einbürgerungen in NRW schaffen“. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E1-A16. Tagesordnung
Imkerverbände, Ökomodellregionen, Milchviehbetriebe, Nutrias
Im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume geht es am Mittwoch, 7. Juni 2023, bei einem Gespräch mit Gästen um die Arbeit des Imkerverbands Rheinland sowie des Landesverbands Westfälischer und Lippischer Imker. Zudem befassen sich die Abgeordneten u. a. mit den Themen „Stand Aktivitäten der Ökomodellregionen“, „Schließung Tuffi-Molkerei – Konsequenzen für die NRW-Milchviehbetriebe“ und „Stellen Nutrias eine Gefahr für die NRW-Deiche dar?“. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E3-A02. Tagesordnung
