Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/357

 

26.05.2023

 

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

9. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Dienstag, dem 6. Juni 2023,
14.00 Uhr
, Raum E1 D05

 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1865

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2802

 

Stellungnahme 18/474

Stellungnahme 18/475

Stellungnahme 18/486

Stellungnahme 18/487

Stellungnahme 18/488

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4140

 

3.

Einfacher Staat: Patientenschutz im Grenzland erhöhen – mit besseren Daten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4353

 

4.

Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4371

 

5.

Ergebnisse der Ukraine- und Polen- Reise

 

Bericht der Landesregierung

 

6.

Digitale Kompetenzen: Wie helfen EU Förderprogramme den Schülerinnen und Schülern in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1309

 

7.

Digitale Bürgerrechte: EU Kommission plant Aufbau einer Überwachungsstruktur

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1292

 

8.

Partnerschaften für regionale Innovation

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1308

 

9.

Spitzenforschung: Mai-Sitzung der Taskforce für das Einstein-Teleskop

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1307

 

10.

Best-Practice Beispiele der Euregio im grenzüberschreitenden Krisenmanagement

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1302

 

11.

Wie will die Landesregierung die EU-Vorgaben auf dem Weg zur Klimaneutralität in den nächsten sieben Jahren in NRW umsetzen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1303

 

12.

Was sind die konkreten Ergebnisse der Reise von Ministerin Neubaur nach Belgien und in die Niederlande?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1322

 

13.

Partnerschaftsverbindungen zwischen NRW und ausländischen Staaten

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1304

 

14.

Welche konkreten Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen, um ihre entwicklungs- und migrationspolitischen Bestrebungen zur Unterstützung von Jesidinnen und Jesiden im Nordirak umzusetzen und somit ihrer globalen humanitären Verantwortung für besonders schutzbedürftige Personen gerecht zu werden?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1305 Neudruck

 

15.

Wie plant die Landesregierung das Europäische Jahr der Kompetenzen 2023 in NRW umzusetzen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1306

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Stefan Engstfeld
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW