Ermöglichen statt ausbremsen – Kita-Gründungen durch Elterninitiativen vereinfachen und stärken
Antrag FDP
Höne, Henning; Hafke, Marcel FDP Drucksache 18/6366 17.10.2023 3 S.
Vereinfachter Zugang zu Überbrückungsfinanzierungsmitteln für bestehende Einrichtungen; Absenkung bürokratischer Hürden bei der Gründung von Kitas; Überprüfung einer möglichen Umsetzung bei kürzlich gescheiteren Gründungsprojekten sowie bestehender Regelungen bei der Erteilung von Betriebserlaubnissen; Digitalisierung notwendiger Verwaltungsabläufe; Bereitstellung von Beratungsangeboten, -kontakten und -unterlagen im Rahmen eines zentralen Gründerberatungsportals "Kita"; Anschubfinanzierung in der Gründungsphase
Systematik: Frühkindliche Bildung
Schlagworte: Kinderbetreuung * Kindertagesstätte * Kinderbetreuungsfinanzierung * Bürokratieabbau * Digitalisierung
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 18/46 26.10.2023 S.68-75
Beschluss: Seite 75 - Der Antrag - Drucksache 18/6366 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/407 09.11.2023 22.AFKJ S.1-6, 36
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 18/411 10.11.2023 29.AHeiKo S.1-5, 34
Öffentliche Anhörung Ausschussprotokoll 18/530 14.03.2024 28.AFKJ S.1-4, 6-21, 65
Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:
Stellungnahme 18/1293 Herford <Kreis> 23.02.2024
Stellungnahme 18/1354 Landesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen NRW 09.03.2024