Akuter Brückennotstand – NRW braucht eine Offensive für Brückensanierungen
Antrag AfD
Vogel, Nic Peter; Loose, Christian u.a. AfD Drucksache 17/8098 10.12.2019 4 S.
Zustand der Brücken in NRW und die Auswirkungen vorzunehmender Sanierungen bzw. Neubauten auf Verkehr und Wirtschaft; Maßnahmen zur großräumigen, ggf. auch grenzüberschreitenden Verkehrslenkung, um Staus zu vermeiden; Optimierung des Baustellenmanagements, Einrichtung einer Landeskoordinierungsstelle für alle Bauvorhaben; finanzielle und personelle Aufstockung zur Untersuchung von Brückenbauwerken; Einbeziehung der volkswirtschaftlichen Folgen der Sanierung oder Neubauten bei Priorisierung der Brückenneubauprojekte; Erhöhung der finanziellen Mittel für Sanierung und Neubauten
Systematik: Verkehrswegebau * Verkehr
Schlagworte: Brücke * Sanierung * Verkehrsinfrastruktur * Verkehrslenkung * Straßenverkehr * Güterverkehr
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 17/77 19.12.2019 S.38-44
Beschluss: Seite 44 - Der Antrag - Drucksache 17/8098 - wurde nach Beratung einstimmig an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 17/865 08.01.2020 38.VA S.1-4, 18-20
Übersicht VA Drucksache 17/8488 20.01.2020 13 S.
Ablehnung Drs 17/8098 mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN gegen die Stimmen der AfD
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 17/78 22.01.2020 S.103-104
Beschluss: Seite 104 - Die Abstimmungsergebnisse in Übersicht 27 - Drucksache 17/8488 - wurden einstimmig bestätigt.