Aktuelle Dokumente

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Einfache Suche

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Die Suche wird im kompletten Datenbestand der Drucksachen der aktuellen Legislaturperiode durchgeführt. Eine Einschränkung der Suche auf einen bestimmten Drucksachentyp oder einen Zeitpunkt oder Zeitraum ist nicht möglich. Diese erweiterte Suche ist mit Hilfe der Landtagsdokumentation durchführbar.

In das Suchfeld kann eingegeben werden:
 -  ein Wort oder Wortteil,
 -  eine Zahl oder
 -  ein Datum (TT.MM.JJJJ).

Das Wort oder der Wortteil muss Bestandteil des Titels der Drucksache sein. Im Suchergebnis ist der Suchbegriff farblich markiert.

Eine Zahl wird immer als Suchbegriff für
 -  eine Drucksachennummer und
 -  die Nummer einer Kleinen Anfrage und
 -  die Nummer einer Großen Anfrage und
 -  die Nummer einer Mündlichen Anfrage oder einer Dringlichen Anfrage
interpretiert. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer.

Das Datum kann das Originaldatum, das Eingabedatum oder das Ausgabedatum einer Drucksache sein. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer. Gesetzentwürfe, Anfragen, Anträge u.a. sind bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags schriftlich einzureichen. Das Originaldatum einer Drucksache entspricht dem im Schreiben an die Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags enthaltene Datum. Das Datum des Eingangs des Schreibens bei der Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags ist das Eingabedatum. Das Datum der Drucklegung und Verteilung einer Drucksache im Landtag NRW ist deren Ausgabedatum.

Suche nach Drucksachen

Suche nach Drucksachen

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Standardmäßig werden alle Drucksachen aufgelistet, die innerhalb der vergangenen 4 Wochen im Landtag ausgegeben wurden. Die aktuellsten ausgegebenen Drucksachen führen die Anzeigenliste an. Durch die Auswahl eines bestimmten Drucksachentyps oder auch eines Ausgabezeitpunktes oder -zeitraumes kann die Anzeigenliste weiter eingeschränkt oder ausgeweitet werden. Die Liste kann im Maximalfall alle Drucksachen der laufenden Legislaturperiode umfassen.

Drucksachentyp

Die Drucksachenanzeige kann über das Listenfeld 'Drucksachentyp' auf einen bestimmten Typ (z.B. Antrag, Gesetzentwurf) beschränkt oder durch die Auswahl 'alle' oder 'alle (ohne Kleine Anfragen)' ausgeweitet werden. Die Auswahl 'alle (ohne Kleine Anfragen)' enthält weder die Kleinen Anfragen noch die korrespondierenden Antworten.

Ausgabedatum

Das Datum, an welchem eine Drucksache an die Mitglieder des Landtags, die Fraktionen, die Mitglieder der Landesregierung und die Präsidentin oder den Präsidenten des Landesrechungshofes verteilt wird, ist das Ausgabedatum. Bei älteren Drucksachen wird für die Recherche hilfsweise das Eingabedatum herangezogen.

Durch die Auswahl aus der Drop-Down-Liste kann
 -  bis zum heutigen Tag,
 -  bis zu einem bestimmten Datum (z.B. bis 01.12.2003),
 -  ab einem bestimmten Datum (z.B. ab 01.12.2000),
 -  zwischen zwei Daten (z.B. vom 01.12.2000 bis zum 15.01.2001) oder
 -  nach einem exakten Datum (vom 16.12.2000)
gesucht werden.

Das gesuchte Datum muss im Format TT.MM.JJJJ eingetragen werden.

Art. Nr.
Typ
Titel
  • Drucksache

    18/9095

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    nicht
    verfügbar

    Förderung der heimischen Wildpflanzen: Die Grasnelke

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    Urheber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

  • Drucksache

    18/9094

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Teuer, aber umsonst? – Lässt die Landesregierung BahnCards vom Bundesrat ungenutzt und steigt lieber in den Flieger?

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    0 Seite(n)
    Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei

  • Drucksache

    18/9093

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Nachfrage zur Kleinen Anfrage 3270 – Ging es bei den Informationsveranstaltungen im Zusammenhang mit neuen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Asylsuchende noch um das Ob oder nur noch um das Wie?

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    0 Seite(n)
    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9091

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    verfügbar

    Duisburg: Jugendliche von mehreren Tätern verletzt und erniedrigt – Was sind die Hintergründe?

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    Urheber: Ministerium der Justiz

  • Drucksache

    18/9087

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Wann haben das Ministerium für Schule und Bildung und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration entschieden, auf ein Landesausführungsgesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in NRW zu verzichten?

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    0 Seite(n)
    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9086

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    verfügbar

    Mit dem Kopf durch die Wand bei der Ruhr-Konferenz – Verspielt die Landesregierung die Zukunft des Ruhrgebiets?

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    Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

  • Drucksache

    18/9085

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Hat das Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zu den Einflussmöglichkeiten der hessischen Landesregierung auf die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) Auswirkungen auf Nordrhein-Westfalen?

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    0 Seite(n)
    Urheber: Ministerium des Innern

  • Drucksache

    18/9084

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Fahndung nach gewalttätigem Schläger – Seit fast einem Jahr auf der Flucht – Nachfrage

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    Urheber: Ministerium des Innern

  • Drucksache

    18/9083

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Woran scheitert öffentlich geförderter Wohnungsbau?

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    Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

  • Drucksache

    18/9082

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    nicht
    verfügbar

    Kein Land in Sicht – Unterstützung für Existenzgründungen in der Landwirtschaft

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    0 Seite(n)
    Urheber: Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz

  • Drucksache

    18/9081

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    verfügbar

    Hat die Landesregierung beim Thema Kernkraft eine geeinte Haltung?

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    Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

  • Drucksache

    18/9080

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

    online
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    verfügbar

    Mit welchen Dienstfahrzeugen wird die Polizei in NRW ausgestattet? – Nachfrage

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    Urheber: Ministerium des Innern

  • Drucksache

    18/9078

    Ausgabedatum:

    Antwort auf Kleine Anfrage

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    Stand der Umsetzung der örtlichen Konkretisierung der gesetzlichen Neuregelungen für die Kindertagespflege gemäß § 24 Absatz 3 Kinderbildungsgesetz (KiBiz) – muss das zuständige Kommunalministerium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht handeln?

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    Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

  • Drucksache

    18/9140

    Ausgabedatum:

    Übersicht

    online
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    verfügbar

    über den Beratungsverlauf und die Abstimmungsergebnisse in den Ausschüssen gemäß § 82 Absatz 2 der Geschäftsordnung

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    Urheber: Präsident des Landtags

Die Fraktionen im Landtag NRW