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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/767
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19.04.2024
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Enquetekommission II
11. Sitzung (öffentlich,
Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 26. April 2024,
10.00 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
A Öffentlicher Teil
B Nichtöffentlicher Teil
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2.
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Beschlussfassung zur öffentlichen
Anhörung von Sachverständigen
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3.
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Auswertung der Anhörungen vom 1.
März 2024 und 18. März 2024
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4.
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Verschiedenes
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gez. Dr. Hartmut Beucker
- Vorsitzender -
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Verteiler
Fragenkatalog
Anhörung von Sachverständigen
der Enquetekommission „Krisen- und
Notfallmanagement“
zu Krisen- und
Notfallmanagement im Kontext von Pandemie
(vulnerable Gruppen)
Am Freitag, dem 26. April 2024
10.00 Uhr bis (max.) 12.30 Uhr, Raum E1
D05, Livestream
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Beauftragte
der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung und der
Patientinnen und Patienten
Claudia
Middendorf
Düsseldorf
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Goethe-Universität
Frankfurt am Main
Professorin Dr.
Sabine Andresen
Frankfurt am
Main
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StädteRegion
Aachen
A 38 Amt für
Brandschutz, Rettungsdienst
und
Bevölkerungsschutz
Andreas Dovern
Aachen
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Stadt Mülheim
an der Ruhr
Stabsstelle
Sozialplanung und Statistik
Jörg Marx
Mülheim an der Ruhr
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Deutsches Rotes
Kreuz (DRK)
Dr. Sascha Rolf Lüder
Düsseldorf
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Hausärzteverband
Westfalen-Lippe e.V.
Lars Rettstadt
Unna
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Dr. Gunter
Frank
Heidelberg
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Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
Krisen- und Notfallmanagement im Kontext von Pandemie
(vulnerable Gruppen)
am 26. April 2024
10.00 Uhr bis (max.) 12.30 Uhr, Raum E1 D05, Livestream
Fragenkatalog
„Vulnerabilität findet sich dort, wo die Zugehörigkeit zu
einer Gruppe, deren volle Teilhabe an der Gesellschaft prekär oder beschädigt
ist, besteht.“ (Gutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der
Entwicklung im Gesundheitswesen, 2007).
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
Grundlagen
1. Welche vulnerablen
Gruppen identifizieren Sie für das Gesundheitssystem?
2. Welche
Personengruppen gehören diesen vulnerablen Gruppen an?
3. Welche
Anforderungen ergeben sich in kritischen Lagen an das Gesundheitssystem im
Hinblick auf diese Gruppen?
4. Wie wird diesen
derzeit entsprochen?
5. Welche Defizite
gibt es aus Ihrer Sicht derzeit für den Schutz von Personen, die einer
vulnerablen Gruppe angehören, im Hinblick auf Krisenszenarien im
Gesundheitssystem?
6. Gibt es noch
weitere Defizite, die Sie für relevant halten?
7. Wie kann diesen Defiziten
begegnet werden? Welche konkreten Schritte sind hier nötig?
8. Welche weiteren
Maßnahmen sind Ihrer Meinung nach nötig, um Personen aus vulnerablen Gruppen zu
schützen (Stichworte: Kommunikation, Fortbildungen, Übungen, Resilienz,
Selbsthilfe)
9. Wie kann ein
Prozess aussehen, diese Maßnahmen umzusetzen? Welche Akteure sehen Sie hier in
der Pflicht?
10. Wie können
Gesundheitssysteme auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene besser auf die
Bedürfnisse vulnerabler Gruppen eingehen und sie in ihre Planung und Reaktion
auf Pandemien einbeziehen?
11. Wie können die
Bedenken und Bedürfnisse von vulnerablen Gruppen besser in die politische
Entscheidungsfindung und Planung von Gesundheitsmaßnahmen einbezogen werden?
12. Welche Rolle können
Technologie und digitale Innovationen bei der Unterstützung und Erreichung von
vulnerablen Gruppen spielen, insbesondere in Bezug auf den Zugang zu
Gesundheitsversorgung und -information?
Umgang mit
vulnerablen Personengruppen
13. Wie wurden die
Einsatzkräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr auf den Umgang mit
vulnerablen Gruppen während der Corona-Pandemie vorbereitet und welche
Maßnahmen sind hier konkret hervorzuheben, die sich von dem Umgang mit
nichtvulnerablen Personengruppen unterscheiden?
14. Welche
Handlungsempfehlungen lassen sich konkret auf den Umgang mit vulnerablen
Personengruppen ableiten?
15. Welche
Herausforderungen ergaben sich für die Einsatzkräfte in Bezug auf ihre
potentielle Eigenbetroffenheit hinsichtlich einer möglichen Ansteckung mit dem
Corona-Virus und/oder einer möglichen Zugehörigkeit zu einer vulnerablen
Personengruppe? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um dieses Risiko zu
minimieren und ihre Gesundheit bestmöglich zu schützen?
16. Gibt es aus Ihrer
Sicht weitere Hinweise, die Sie uns mitgeben möchten?
