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1.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 16 „FerienIntensivTraining“
mit Abrechnungsproblemen
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2302
Abstimmung
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2.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 19 Leitungspersonal der
Studierendenwerke - unklare Regelungen und teilweise zu hohe Vergütungen
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2303
Abstimmung
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3.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 23 Herrichtung von
Flüchtlingsunterkünften auf Bundesimmobilien: Land muss schneller und
nachdrücklicher die Erstattung seiner Kosten vom Bund fordern
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2305
Abstimmung
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4.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 24 Unterhaltung der Lippe
durch den Lippeverband ohne hinreichende Aufsicht
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2306
Abstimmung
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5.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 26 Reform der Finanzierung
der Betreuungsvereine
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2307
Abstimmung
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6.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 31 Dürrehilfen in der
Landwirtschaft - Neuausrichtung erforderlich
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2308
Abstimmung
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7.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 14 Experimentierfreude des
Ministeriums nicht belohnt
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2424
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8.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 25 Fluggastkontrollen führen
zu vermeidbaren finanziellen Belastungen des Landes
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2425
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9.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 28 Ein neues Verfahren für
Bauaufträge beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2426
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10.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 29 Der Bau- und
Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zu einem modernen
Immobilienunternehmen
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2427
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11.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 30 Mehr Tempo nötig beim
Ausbau der Photovoltaik beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2428
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12.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 32 Besteuerung von
Arbeitnehmer/-innen: Fehlerhafte Berücksichtigung von Werbungskosten führt zu
Steuerausfällen von circa 22 Millionen € jährlich
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2429
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13.
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Teil B
Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 33 Besteuerung
außerordentlicher Einkünfte: Unzureichende Bearbeitung führt zu
Steuerausfallrisiko von mindestens 13,1 Millionen € jährlich
Vorlage 18/1511
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/2430
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14.
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Neubesetzung
der Kommission zur Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs durch den
Landtag gemäß § 101 LHO
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