Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/727

 

14.03.2024

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

15. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 19. März 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 12      Tarifverstöße bei den Landesbetrieben

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2234

 

Abstimmung

 

 

2.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 15      Notariatsunterlagen wirtschaftlicher verwahren

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2235

 

Abstimmung

 

 

3.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 17      Undurchsichtige Hochschulfinanzierung - ein Buch mit sieben Siegeln und vielen Titeln

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2236

 

Abstimmung

 

 

4.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 18      Förderung eines Forschungsverbunds - unklare Vorgaben des Ministeriums und zweckwidrige Verwendung der Mittel

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2237

 

Abstimmung

 

 

5.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 20      Rückforderungsansprüche des Landes noch nicht realisiert - zum Teil seit 17 Jahren

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2238

 

Abstimmung

 

 

6.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 21      Ein Museum - teilweise ohne Konzept

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2239

 

Abstimmung

 

 

7.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 22      Unzulässiger Verzicht auf Expertise des Landesrechnungshofs bei Förderprogrammen

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2288

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2275

 

Abstimmung

 

 

8.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 27      Langzeitbeurlaubungen im Maßregelvollzug und forensische Nachsorge - mangelhafte Kostentransparenz

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2117

 

Abstimmung

 

 

9.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 16      „FerienIntensivTraining“ mit Abrechnungsproblemen

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2302

 

 

10.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 19      Leitungspersonal der Studierendenwerke - unklare Regelungen und teilweise zu hohe Vergütungen

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2303

 

 

11.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 23      Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften auf Bundesimmobilien: Land muss schneller und nachdrücklicher die Erstattung seiner Kosten vom Bund fordern

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2305

 

 

12.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 24      Unterhaltung der Lippe durch den Lippeverband ohne hinreichende Aufsicht

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2306

 

 

13.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 26      Reform der Finanzierung der Betreuungsvereine

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2307

 

 

14.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 31      Dürrehilfen in der Landwirtschaft - Neuausrichtung erforderlich

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/2308

 

 

 

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