Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/663

21.02.2024

Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 27. Februar 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 27 Langzeitbeurlaubungen im Maßregelvollzug und forensische Nachsorge - mangelhafte Kostentransparenz Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2117 Abstimmung
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 12 Tarifverstöße bei den Landesbetrieben Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2234
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 15 Notariatsunterlagen wirtschaftlicher verwahren Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2235
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 17 Undurchsichtige Hochschulfinanzierung - ein Buch mit sieben Siegeln und vielen Titeln Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2236
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 18 Förderung eines Forschungsverbunds - unklare Vorgaben des Ministeriums und zweckwidrige Verwendung der Mittel Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2237
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 20 Rückforderungsansprüche des Landes noch nicht realisiert - zum Teil seit 17 Jahren Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2238
7.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 21 Ein Museum - teilweise ohne Konzept Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2239
8.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022 Beitrag 22 Unzulässiger Verzicht auf Expertise des Landesrechnungshofs bei Förderprogrammen Vorlage 18/1511 Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 18/2288 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2275
9.	Ergebnisbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2021 Vorlage 18/2062
10.	Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 18/7762