Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/598

 

01.12.2023

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

12. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 12. Dezember 2023,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 1        Vorbemerkungen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 2        Haushaltsrechnung 2021

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 3        Haushaltslage im Überblick

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 4        Einnahmen: Steuereinnahmen 2022 bei neuem Höchstwert - prognostizierte Steigerung bis 2027 geringer als bisherige Planung

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 5        Ausgaben: Seit Jahren steigendes Ausgabenniveau und weitere Steigerungen absehbar - Aufgaben- und Ausgabenkritik ausstehend

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 6        Vermögen: Nachweis unvollständig - vorhandene Verbesserungsmöglichkeiten nutzen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 7        Schulden - Rekordschuldenstand 2022 unnötig

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 8        2020 bis 2023 errichtete Sondervermögen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 9        Fazit

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/1944

 

Abstimmung

 

 

2.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 10      Ministerien brauchen klare, innovative und wirtschaftliche Strukturen

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/1967

 

 

3.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 11      Ohne ausreichende Vorsorge in die Krise - Funktionsfähigkeit der Landesverwaltung in Krisen sicherstellen

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/1968

 

 

4.

Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022

Beitrag 13      Mehr Polizeipräsenz auf der Straße? Der Nachweis fehlt

 

Vorlage 18/1511

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/1969

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW