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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/596

 

01.12.2023

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

41. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2023,
15.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.                

Gesetz zur Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch und zur Änderung verschiedener Landesausführungsgesetze im Sozialrecht

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/6413 Neudruck

Vorlage 18/1957

Stellungnahme 18/1083 Neudruck

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.                

Gehörlosengeld

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1981

 

3.                

Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3666

Ausschussprotokoll 18/334

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.                

NRW braucht einen Masterplan zur Stärkung der Kindergesundheit!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2552

Ausschussprotokoll 18/244

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7214

Abschließende Beratung und Abstimmung

5.                

Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4278

Ausschussprotokoll 18/377

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.                

Rettungsprogramm Pflege: Was NRW jetzt tun muss!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6850

 

7.                

Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6851

 

8.                

Wie steht es um die seelische Gesundheit in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1974

 

9.

Versorgung von Obdachlosen im bevorstehenden Winter

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1975

 

10.

Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung von Kindern im kommenden Winter

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1982

 

11.

Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2027

 

12.

Brand in der LVR-Klinik in Bonn

 

Bericht der Landesregierung

 

13.

Geplante Schließung der Station für Suchterkrankte in Hamm

 

Bericht der Landesregierung

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW