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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/573
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24.11.2023
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Ausschuss für Haushaltskontrolle
11. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 28. November 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
1 Vorbemerkungen
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus dem
Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
2 Haushaltsrechnung 2021
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
3 Haushaltslage im Überblick
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 4 Einnahmen:
Steuereinnahmen 2022 bei neuem Höchstwert - prognostizierte
Steigerung bis 2027 geringer als bisherige Planung
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 5 Ausgaben: Seit Jahren
steigendes Ausgabenniveau und weitere Steigerungen absehbar - Aufgaben-
und Ausgabenkritik ausstehend
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag 6 Vermögen: Nachweis
unvollständig - vorhandene Verbesserungsmöglichkeiten nutzen
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
7 Schulden - Rekordschuldenstand 2022 unnötig
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
8 2020 bis 2023 errichtete Sondervermögen
in
Verbindung mit
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen
aus
dem Jahresbericht 2023 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2022
Beitrag
9 Fazit
Vorlage 18/1511
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/1944
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gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitz -
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Die Fraktionen im Landtag NRW
