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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/543

31.10.2023

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

37. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gutachten zu möglichen Ansätzen einer Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern Vorlage 18/1560
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Vorlage 18/1422 (Erläuterungsband zum Einzelplan 11) Vorlage 18/1628 (Einbringungsrede zum Einzelplan 11) Vorlage 18/1714 (Beantwortung von Fragen zum Einzelplan 11) Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket Antrag der SPD Drucksache 18/4584 Stellungnahme 18/956 Stellungnahme 18/964 Stellungnahme 18/971 Stellungnahme 18/973 Stellungnahme 18/975 Stellungnahme 18/977 Stellungnahme 18/985 Stellungnahme 18/998 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5804 Stellungnahme 18/947 Stellungnahme 18/979 Stellungnahme 18/993 Stellungnahme 18/1000 Stellungnahme 18/1003 Stellungnahme 18/1018 Stellungnahme 18/1021
5.	Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/3666 Ausschussprotokoll 18/334
6.	Landesweite Werbekampagne für Ausbildungsberufe starten – Zielgruppenorientierung verbessern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4135 Ausschussprotokoll 18/354
7.	Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6356
8.	Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6382
9.	Aktueller Stand zu Kur- und Reha Angeboten in NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1855
10.	Fallzahlen Krankenhäuser NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1858
11.	Inflationsausgleichprämie – wieso können nicht alle Beschäftigen in der Pflege in Nordrhein-Westfalen die Prämie erhalten? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1837
12.	Verschiedenes