Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/541

31.10.2023

Wissenschaftsausschuss

21. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
15.30 Uhr, Plenarsaal

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gespräch zur Situation der jüdischen und israelischen Studierenden und Beschäftigten an den Hochschulen Gespräch voraussichtlich mit Vertreterinnen und Vertretern des Jüdischen Studierendenverbands NRW, des Landes-Asten-Treffens NRW und der Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und der Kunst- und Musikhochschulen NRWs.
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Vorlage 18/1502 (Erläuterungsband) Einzelplan 06, Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 03 Vorlage 18/1699 Vorlage 18/1698 Vorlage 18/1700 Vorlage 18/1766 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5804 Stellungnahme 18/947 Stellungnahme 18/979 Stellungnahme 18/993 Stellungnahme 18/1000 Stellungnahme 18/1003 Stellungnahme 18/1018 Stellungnahme 18/1021 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 18/6376
5.	Die Grundschullehrerausbildung attraktiv und praxisnah gestalten – Nordrhein-Westfalen braucht eine Pädagogische Hochschule! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/6373
6.	Wie wird die Entwicklungspauschale in der Weiterbildung eingesetzt? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1842
7.	Wie werden die Mittel aus dem Studiumsqualitätsgesetz an den Hochschulen in NRW eingesetzt? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1841
8.	Verschiedenes