Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/539

07.11.2023

Neudruck

Verkehrsausschuss

17. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Vorlage 18/1451 (Erläuterungsband) Vorlage 18/1549 Vorlage 18/1821 (Landesstraßenbauprogramm) Einzelplan 10 (ausschließlich für den Bereich des Verkehrsausschusses relevante Kapitel des Einzelplans)
2.	Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4584 Stellungnahme 18/956 Stellungnahme 18/964 Stellungnahme 18/971 Stellungnahme 18/973 Stellungnahme 18/975 Stellungnahme 18/977 Stellungnahme 18/985 Stellungnahme 18/998
3.	Welche Rolle spielen Park&Ride-Plätze für die Verkehrswende? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1832
4.	Auswirkungen des A 1 Ausbaustopps auf die NRW Landesstraßen bzw. zusätzliche Belastungen für Ausweichrouten zwischen Münster-Nord und Kreuz Lotte Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1839
5.	Sanierungsoffensive und ihre Hintergründe und Datengrundlagen, insb. Straßenzustandsbericht NRW Vorlage 18/1822 Vorlage 18/1823
6.	Verschiedenes
		gez. Matthias Goeken - Vorsitz -