Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/538

 

31.10.2023

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 07

Vorlage 18/1450

Vorlage 18/1667

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Besserer Schutz vor gewalttätigen Wiederholungstätern. Einführung eines
Resozialisierungsgesetzes auch in Nordrhein-Westfalen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3654

 

Ausschussprotokoll 18/360

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Konsequentes Vorgehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW!
– Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4344

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Sachstand Staatliches Asylsystem und Sachstand UfA Büren

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1692

Vorlage 18/1693

 

5.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Gregor Kaiser
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW