Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/533

 

31.10.2023

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

 

22. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 9. November 2023,
9.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Vorlage 18/1450 (Erläuterungsband EP 07)

 

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 07

Vorlage 18/1802

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4023

Ausschussprotokoll 18/327

 

Änderungsantrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4231

 

 

 

 

 

 

3.

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4584

 

Stellungnahme 18/956

Stellungnahme 18/964

Stellungnahme 18/971

Stellungnahme 18/973

Stellungnahme 18/975

Stellungnahme 18/977

Stellungnahme 18/985

Stellungnahme 18/998

weitere Stellungnahmen erwartet

 

 

4.

Das kleine A B C für eine kindgerechte Sprachförderung - NRW braucht ein ganzheitliches Konzept

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5429

 

Stellungnahme 18/981

Stellungnahme 18/986

Stellungnahme 18/991

Stellungnahme 18/992

Stellungnahme 18/996

Stellungnahme 18/999

Stellungnahme 18/1001

Stellungnahme 18/1002

Stellungnahme 18/1007

 

weitere Stellungnahmen erwartet

 

5.

Ermöglichen statt ausbremsen – Kita-Gründungen durch Elterninitiativen vereinfachen und stärken

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6366

 

 

6.

Anstieg sexueller Übergriffe unter Kindern in NRW-Kitas. sexualpädagogische Konzepte konsequent offenlegen!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6374

 

7.

Brandbrief der Städte und Gemeinden an den Ministerpräsidenten – Unsere Kommunen brauchen eine kommunalfreundliche Landesregierung

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6383

 

 

8.

Gesicherte Förderung für thematisches Jugendtheater

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6387

 

 

9.

Sexuelle Übergriffe unter Kindern in NRW-Kitas

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1884

 

10.

Kita-Zuschüsse per fachbezogener Pauschale. Nach welchen Kriterien werden die 100 Millionen Euro verteilt?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1831

 

 

11.

Wie haben sich die Kita-Schließungen im laufenden Kita-Jahr und im Vergleich zum Vorjahr entwickelt?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1904

 

12.

Sachstand Umwandlung heilpädagogischer Einrichtungen (Kita)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1877

 

13.

Bericht zum Thema "FC 24 - Gaming in der offenen Kinder- und Jugendarbeit"

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1901

 

14.

Verschiedenes

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW