Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/531

30.10.2023

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

24. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

am Donnerstag, dem 9. November 2023,
9.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Erläuterungsband Einzelplan 08 Vorlage 18/1424 Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Themenbereich Bauen, Wohnen und Digitalisierung im Einzelplan 08 Vorlage 18/1871 Vermerk über das Berichterstattergespräch zum Einzelplan 08 Vorlage 18/1886 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen „Freiheitsenergien“ nicht ausbremsen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4133 Stellungnahme 18/780 Stellungnahme 18/764 Stellungnahme 18/799 Stellungnahme 18/781 Stellungnahme 18/790 Stellungnahme 18/782 Ausschussprotokoll 18/347 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen - Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4568 Stellungnahme18/757 Stellungnahme 18/753 Stellungnahme 18/754 Stellungnahme 18/751 Stellungnahme 18/747 Stellungnahme 18/749 Ausschussprotokoll 18/330 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6381
5.	Sachstand der Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1872
6.	Handel braucht dringend Klarheit: Wann kommt die Verordnung zur Landesbauordnung? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1853
7.	Verschiedenes