LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/524

26.10.2023

1.                

Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter
Medienänderungsstaatsvertrag, 4. MÄStV)

Antrag der Landesregierung
auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag
gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/4594

Ausschussprotokoll 18/363

abschließende Beratung und Abstimmung

2.                

Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungs-offenlegungsgesetz NRW

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5830

3.                

Die Lokalradiolandschaft NRW muss erhalten bleiben!

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6388

4.                

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Vorlage 18/1429 (Erläuterungsband zu EP 02)

Vorlage 18/1502 (Erläuterungsband zu EP 06)

Vorlage 18/1634 (Einführungsbericht EP 02, Medien)

Vorlage 18/1807

Vorlage 18/1810

Vorlage 18/1811

abschließende Beratung und Abstimmung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur und Medien

Einzelplan 02, Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten

Einzelplan 06, Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft

5.                

Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen begleiten und gestalten

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/6359

6.                

Gesicherte Förderung für thematisches Jugendtheater

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6387

7.                

Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Kunst und Kultur in der Zeit der Energiekrise

Bericht der Landesregierung

8.                

Verschiedenes

gez. Christina Osei
- Vorsitz -