Aufgrund von Wartungsarbeiten kann es in Teilen zu einem eingeschränkten Angebot oder zu veralteten Informationen kommen.
Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/505

 

11.10.2023

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

34. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 18. Oktober 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.             

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Vorlage 18/1422 (Erläuterungsband zum Einzelplan 11)

Vorlage 18/1628 (Einbringungsrede zum Einzelplan 11)

Vorlage 18/1714 (Beantwortung von Fragen zum Einzelplan 11)

 

 

2.             

Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/4341

 

Stellungnahme 18/875

Stellungnahme 18/878

Stellungnahme 18/883

Stellungnahme 18/950

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

 

3.             

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW