Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/477

 

20.09.2023

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

 

11. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 27. September 2023,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 07

Vorlage 18/1450

Vorlage 18/1667

 

2.

Konsequentes Vorgehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4344

 

3.

Elftes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5350

 

Stellungnahme 18/806

Stellungnahme 18/820

Stellungnahme 18/822

Stellungnahme 18/823

Stellungnahme 18/825

 

Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

 

4.

Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1632

 

5.

Verschiedenes

 

 

gez. Dr. Gregor Kaiser
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW