Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/475

 

20.09.2023

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

26. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Mittwoch, dem 27. September 2023,
13.00 Uhr

 

 

Horion-Haus/Landschaftsverband Rheinland

Hermann-Pünder-Straße 1

50679 Köln

 

Tagesordnung

 

1.

Begrüßung durch die Vorsitzende der 15. Landschaftsversammlung und ggf. Gespräch mit Mitgliedern des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Landschaftsversammlung

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

und

 

Finanzplanung 2023 – 2027

 

Vorlage 18/1417

 

Vorlage 18/1635

Vorlage 18/1640

Vorlage 18/1669

 

Haushaltsklausur

 

Beratung der Einzelpläne:

 

Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen, Haushaltsgesetz (Text)

Einführungsbericht – Vorlage 18/1416

Vorlage 18/1665

 

Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen

Erläuterungsband – Vorlage 18/1412

 

Einzelplan 01 Landtag, LDI

 

Einzelplan 13 Landesrechnungshof

Erläuterungsband – Vorlage 18/1409

 

Einzelplan 02 Ministerpräsident

Erläuterungsband – Vorlage 18/1429

Einführungsbericht – Vorlage 18/1618

 

Einzelplan 03 Ministerium des Innern

Erläuterungsband – Vorlage 18/1419

Vorlage 18/1606

 

Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Bildung

Erläuterungsband – Vorlage 18/1414

 

Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

Erläuterungsband – Vorlage 18/1424

 

Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Erläuterungsband – Vorlage 18/1451

 

Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Erläuterungsband – Vorlage 18/1422

Einbringung – Vorlage 18/1628

 

Einzelplan 15 – Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Erläuterungsband – Vorlage 18/1420

 

3.

Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit wertschätzen und bei Bedarf in Langzeitarbeitskonten überführen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4132

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Elftes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5350

Stellungnahme 18/806

Stellungnahme 18/820

Stellungnahme 18/822

Stellungnahme 18/823

Stellungnahme 18/825

 

Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)

 

5.

Weitere Einstellungszusagen für 2024 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)

 

Vorlage 18/1651

 

6.

Fortgeschriebene Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 91 b Absatz 1 des Grundgesetzes über die Förderung der anwendungsorientierten Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften

 

Vorlage 18/1622

Drucksache 18/5957

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW