LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/464

07.09.2023

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

Erläuterungsband Einzelplan 08

Vorlage 18/1424

Einführung in den Einzelplan 08

2.

Wir machen unsere Gemeinden smarter – durch mehr Zusammenarbeit

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3282

Stellungnahme 18/538

Stellungnahme 18/517

Stellungnahme 18/537

Stellungnahme 18/542

Stellungnahme 18/528

Ausschussprotokoll 18/257

abschließende Beratung und Abstimmung

in Verbindung mit

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4565

abschließende Beratung und Abstimmung

Vorlage 18/1633

3.

Digitalisierung der kommunalen Verwaltung neu denken und standardisierte und gemeinsame Software fördern

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/5407

4.

Elftes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5350

5.

Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1485

Vorlage 18/1517 (Neudruck)

6.

Altschulden: „Wüst-Plan“ gescheitert

in Verbindung mit

Bruchlandung bei den Altschulden

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1627

7.

Erschließungsbeiträge: Löst der angekündigte Erlass die bestehenden Probleme, wie es die Ministerin angekündigt hat?

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1626

8.

Erneut Datenpanne bei der Landesregierung?

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1591

gez. Guido Déus
- Vorsitz -