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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/451

 

05.09.2023

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

31. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 13. September 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

1.             

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 11

Vorlage 18/1422

 

2.             

Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in den Beruf (Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetz NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/4532

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.             

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (LKRG NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5351

4.             

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4584

 

5.             

Anstieg der Zahl der Drogentoten und Stand der suchtmedizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/858

Ausschussprotokoll 18/280

 

6.             

Klimaschutz ist Gesundheitsschutz – NRW macht sich auf den Weg zu einer klimagerechten Gesundheitsversorgung

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2544

Ausschussprotokoll 18/230

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.             

Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/628

Ausschussprotokoll 18/67

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

8.             

Chancengleichheit schaffen – Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4585

 

9.             

Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5428

 

10.          

Bedarfsgerechte Behandlung von Alopecia areata (Kreisrundem Haarausfall)

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5412

 

11.          

HPV-Impfungen fördern – freiwillige Schulimpfungen einführen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5426

 

 

12.          

Für ein familienfreundliches NRW: erweiterte Kinderkrankentage zusichern!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5415

 

13.          

Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Moderationsausbildung im Projekt „Interprofessionelle Qualitätszirkel Frühe Hilfen“

 

Vorlage 18/1516

Drucksache 18/5646

 

14.          

Anerkennung ausländischer Fachkräfte in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1582

 

15.          

Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1583

 

16.          

Ende der Beratungsangebote „Perspektiven im Erwerbsleben“ und „Fachberatung Anerkennung“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1581

 

17.          

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW