Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/414

 

10.08.2023

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

 

 

18. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 17. August 2023,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.                

Für einen starken, aber schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk - Nordrhein-Westfalen muss ein Aktivposten bei der dringenden Modernisierung und Reform der Landesrundfunkanstalten sein

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2565

 

Ausschussprotokoll 18/223

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.                

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3644

 

Stellungnahme 18/605

Stellungnahme 18/622

Stellungnahme 18/626

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.                

Vierter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag, 4. MÄStV)

 

Antrag der Landesregierung

auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag

gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 18/4594

 
 

4.                

AG Kino - Gilde deutscher Filmkunsttheater e.V.

 

Gespräch mit Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender, und Petra Rockenfeller,

Vorstandsmitglied

 

 

5.                

Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4371

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

6.                

Bericht der Landesregierung zur Kulturkonferenz 2023 gem. § 25 Abs. 3 des Kulturgesetzbuches für das Land Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 18/1273

 

 

7.                

Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Kunst und Kultur in der Zeit der Energiekrise

 

Bericht der Landesregierung

 

 

8.                

KulturPass

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1481

 

 

9.                

Verschiedenes

 

 

 

gez. Christina Osei
- Vorsitz -

Die Fraktionen im Landtag NRW