Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/333

 

04.05.2023

 

 

 

Hauptausschuss

 

 

 

12. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 11. Mai 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.                

Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover, Anstalt des öffentlichen Rechts, zur LBS Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/3482 (Neudruck)

 

 

2.                

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3645

 

 

 

 

 

3.                

Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Stiftungsgesetz NRW – StiftG NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1921

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4143

 

Stellungnahme 18/374

Stellungnahme 18/377

Stellungnahme 18/384

Stellungnahme 18/386

Stellungnahme 18/398

Stellungnahme 18/399

Stellungnahme 18/401

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.                

Europawahlbeteiligung und Europafähigkeit der Kommunen in NRW stärken

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4140

 

5.                

Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1207

 

6.                

Verschiedenes

 

 

 

gez. Klaus Voussem
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW