Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/331

10.05.2023

Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses

Carolin Kirsch MdL

19. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

10. Sitzung (öffentlich)

des Unterausschusses Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

(nur TOP 2, TOP 3, TOP 4, TOP 5 und TOP 6)
am Donnerstag, dem 11. Mai 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gespräch mit dem Vorstand der Ersten Abwicklungsanstalt Geschäftsentwicklung und Jahresabschluss 2021/2022, Aktuelle Entwicklungen und Trends 2022/2023
2.	Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/2277 Vorlage 18/667 Ausschussprotokoll 18/208 Abschließende Beratung und Abstimmung Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4823 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4824
3.	Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/3065 Stellungnahme 18/412 Stellungnahme 18/434 Stellungnahme 18/454 Stellungnahme 18/458 Stellungnahme 18/489 Ausschussprotokoll 18/227 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4282 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Einstellungszusagen für 2024 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für „Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)“ Vorlage 18/1215
5.	Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2023/2024 Vorlage 18/1224
6.	Landesregierung muss hohe Überstundenberge rechtssicher vor Verfall schützen – Mehrarbeit wertschätzen und bei Bedarf in Langzeitarbeitskonten überführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4132
7.	Gesetz über die Abspaltung von Glücksspielbeteiligungen von der NRW.BANK Anstalt des öffentlichen Rechts und über die Einwilligung zur Verschmelzung der Finanzierungsgesellschaft des Landes NRW zur Kapitalerhöhung bei der WestLB AG mbH mit der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (Glücksspielbeteiligungsabspaltungsgesetz – GlüBetAbG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/3842 Vorlage 18/1203
8.	Tätigkeit eines ehemaligen Beigeordneten der Stadt Düsseldorf für das Ministerium der Finanzen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1161 Vorlage 18/1201 in Verbindung mit Stellenbesetzung Leitung Rechenzentrum der Finanzverwaltung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1229
9.	Verschiedenes