Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/329

04.05.2023

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

am Donnerstag, dem 11. Mai 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	In NRW wird an der Mietschraube gedreht – Mieterinnen und Mieter vor Wucher und Inflation schützen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1872 Stellungnahme 18/356 Stellungnahme 18/323 Stellungnahme 18/341 Stellungnahme 18/340 Stellungnahme 18/250 Stellungnahme 18/355 Stellungnahme 18/339 Stellungnahme 18/343 Stellungnahme 18/328 Ausschussprotokoll 18/181 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planung sicherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2564 Stellungnahme 18/506 Stellungnahme 18/501 Stellungnahme 18/503 Stellungnahme 18/502 Stellungnahme 18/508 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen „Freiheitsenergien“ nicht ausbremsen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4133
4.	EU-Richtlinie für öffentliche Auftragsvergabe: Drohnen verhängnisvolle Planungsbürokratie und zusätzliche Verzögerungen bei öffentlichen Bauvorhaben? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1153 Stellungnahme 18/531
5.	Aktueller Sachstand: Gegenstand und Auswirkungen der Korruptionsvorwürfe bei einem in Bochum ansässigen großen Wohnungsunternehmen Bericht der Landesregierung
6.	Aktueller Sachstand: Geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetztes (GEG) beim Heizungstausch: Auswirkungen auf die Förderpolitik des Landes? Bericht der Landesregierung
7.	Sachstand der Umsetzung der Wohngeldreform in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1205
8.	Praxis der Anwendung von Instrumenten zur Bekämpfung und Beseitigung von Schrottimmobilien Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1204
9.	Wohnraumoffensive für Schutzsuchende – aktueller Sachstand Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1206
10.	Denkmalschutz und Nachnutzung von Kirchengebäuden Bericht der Landesregierung