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Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/321

 

02.05.2023

 

 

 

Innenausschuss

 

Rechtsausschuss

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

15. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses

15. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Rechtsausschusses

24. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales


am Donnerstag, dem 11. Mai 2023,
10.00 bis (max.) 12.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung ergeht nachrichtlich an die Mitglieder des Ausschusses für Heimat und Kommunales, des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend und des Integrationsausschusses

 

 

Tagesordnung

 

 

 

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaates bewahren - Landesregierung muss Konsequenzen aus der Silvesternacht ziehen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2553

Stellungnahme 18/512

Stellungnahme 18/520

Stellungnahme 18/530

Stellungnahme 18/535

Stellungnahme 18/550

Stellungnahme 18/552

 

 

Anhörung von Sachverständigen

 

 

 

 

gez. Angela Erwin
- Vorsitz -

gez. Dr. Werner Pfeil

- Vorsitz -

gez. Josef Neumann

- Vorsitz -

 

 

 

 

 

 

 


 

Gemeinsame Anhörung von Sachverständigen

des Innenausschusses, des Rechtsausschusses

und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaates bewahren –

Landesregierung muss Konsequenzen aus der Silvesternacht ziehen

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/2553

 

am Donnerstag, dem 11. Mai 2023

10.00 bis (max.) 12.00 Uhr, Plenarsaal, Livestream

 

Verteiler

 

 

Gewerkschaft der Polizei

Landesbezirk Nordrhein-Westfalen

Michael Mertens

Geschäftsstelle

Düsseldorf

 

Deutsche Polizeigewerkschaft

Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Erich Rettinghaus

Landesgeschäftsstelle
Düsseldorf

 

 

 

Bund Deutscher Kriminalbeamter

Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.

Oliver Huth

Düsseldorf

 

Verband der Feuerwehren in NRW e. V. - VdF NRW

Wuppertal

 

 

 

Professorin Dr. Anja Schiemann

Rechtswissenschaftliche Fakultät

Institut für Strafrecht und Strafprozessrecht

Universität zu Köln

Köln

 

Anna Rau

Geschäftsführerin

Deutsch-Europäisches Forum für Urbane Sicherheit e.V.

Hannover

 

 

Professor Dr. Andreas Zick

Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG)

Universität Bielefeld

Bielefeld

 

Ahmad Mansour

Mansour-Initiative für Demokratieförderung und Extremismusprävention (MIND) GmbH

Berlin

 

 

 

 

***

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW