LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/311
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21.04.2023
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Ausschuss für Europa und
Internationales
8. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 28. April 2023,
10.00 Uhr, Raum E1 D05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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„Europakonferenz für Energiesicherheit
und Wachstum“: Gemeinsam mit Belgien und den Niederlanden schaffen wir warme
Wohnungen, sichere Stromnetze und internationale Verständigung
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1664
Ausschussprotokoll 18/154
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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2.
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Grenzenlose Reisefreiheit: Nach
Corona sollen mehr Jugendliche im Sommer durch Europa reisen
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/3283
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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3.
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Grenzpendler: Homeoffice zwischen
Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1865
Änderungsantrag der Fraktion der
FDP
Drucksache 18/2802
Stellungnahme 18/474
Stellungnahme 18/475
Stellungnahme 18/486
Stellungnahme 18/487
Stellungnahme 18/488
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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Katastrophen kennen keine
Grenzen. Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen.
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/3653
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5.
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Ergebnisse der Reise des
Europaministers nach Nordmazedonien vom 19. - 21. März 2023
Bericht der Landesregierung
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6.
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Plant die Landesregierung ein
Landesprogramm für afghanische Ortskräfte und deren Angehörige?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1174
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7.
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Katastrophenschutz: Dürfen
demnächst Soldaten aus den Niederlanden in Nordrhein-Westfalen helfen?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1178
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8.
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Homeoffice: Neue Regeln zur
Sozialversicherung für Grenzpendler
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1173
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9.
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Hochwasserschutz: Wann kommt die
Ministerkonferenz in der Euregio Maas-Rhein?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1180
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10.
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Spitzenforschung: Wie aktiv ist
die Taskforce für das Einstein-Teleskop?
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1177
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11.
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Verschiedenes
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gez. Stefan Engstfeld
- Vorsitzender -
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Die Fraktionen im Landtag NRW