LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/310

20.04.2023

A

Öffentlicher Teil

1.

Gespräch mit dem Vorstand der NRW.BANK

Jahresabschluss 2022, Aktuelle Entwicklungen und Trends 2022/2023

2.

Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/2277

Vorlage 18/667

Ausschussprotokoll 18/208

Auswertung der Anhörung von Sachverständigen

3.

Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/3065

Stellungnahme 18/412

Stellungnahme 18/434

Stellungnahme 18/454

Stellungnahme 18/458

Stellungnahme 18/489

4.

Gesetz zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vereinigung der LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, und der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover, Anstalt des öffentlichen Rechts, zur LBS Landesbausparkasse NordWest, Anstalt des öffentlichen Rechts, und über die LBS Landesbausparkasse NordWest und zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/3482 (Neudruck)

5.

Tätigkeit eines ehemaligen Beigeordneten der Stadt Düsseldorf für das Ministerium der Finanzen

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1161

6.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags NRW gemäß § 8a Haushaltsgesetz 2023 in die Verausgabung der vom Bund zugesagten Leistungen für Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger

Vorlage 18/1134

7.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

8.

Thorium-Hochtemperaturreaktor Hamm-Uentrop (THTR 300) - Sachstandsbericht

Bericht der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/70

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitzende -