Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/305

 

25.04.2023

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

21. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. April 2023
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Stand der Abarbeitung der Anträge nach dem Opferentschädigungsgesetz im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Lügde

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1119

 

2.

Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1865

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2802

Stellungnahme 18/474

Stellungnahme 18/475

Stellungnahme 18/486

Stellungnahme 18/487

Stellungnahme 18/488

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1366

Ausschussprotokoll 18/130

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3666

 

5.

Zwischensprint nötig – Mehr Anstrengung im Kampf gegen den Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3655

 

6.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Atom- und Strahlenschutzrechts (Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht – ZustVO AtStrlSch)

 

Vorlage 18/1068

Drucksache 18/3763

 

7.

Gesundheitsversorgung im Kontext der gesperrten Rahmedetalbrücke

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1123

 

8.

Umsetzung des Landespsychiatrieplans

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1122

 

9.

Neuer Betreiber der Servicenummer 116 117

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1126

 

10.

Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger

 

Vorlage 18/1118

Drucksache 18/4105

 

 

 

 

 

 

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW