LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/305
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25.04.2023
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Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit
und Soziales
21. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. April 2023
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Stand
der Abarbeitung der Anträge nach dem Opferentschädigungsgesetz im
Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Lügde
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1119
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2.
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Grenzpendler: Homeoffice zwischen
Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1865
Änderungsantrag der Fraktion der
FDP
Drucksache 18/2802
Stellungnahme 18/474
Stellungnahme 18/475
Stellungnahme 18/486
Stellungnahme 18/487
Stellungnahme 18/488
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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3.
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Schuleingangsuntersuchungen
vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1366
Ausschussprotokoll 18/130
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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Psychotherapeutische
Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/3666
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5.
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Zwischensprint
nötig – Mehr Anstrengung im Kampf gegen den Fachkräftemangel in der
frühkindlichen Bildung
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/3655
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6.
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Entwurf
einer Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Atom-
und Strahlenschutzrechts (Zuständigkeitsverordnung Atom- und
Strahlenschutzrecht – ZustVO AtStrlSch)
Vorlage 18/1068
Drucksache 18/3763
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7.
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Gesundheitsversorgung im Kontext
der gesperrten Rahmedetalbrücke
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1123
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8.
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Umsetzung des
Landespsychiatrieplans
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1122
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9.
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Neuer Betreiber der Servicenummer
116 117
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/1126
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10.
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Entwurf
der Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für private Haushalte wegen
stark gestiegener Energiekosten für nicht leitungsgebundene Energieträger
Vorlage 18/1118
Drucksache 18/4105
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11.
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Verschiedenes
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gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -
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Die Fraktionen im Landtag NRW